Rahmenvertrag über Microsoft-Softwarelizenzen und begleitende Leistungen

Gegenstand der Rahmenvereinbarung ist der Bezug von Lizenzen für Microsoft-Produkte über einen von Microsoft autorisierten "Handelspartner (Licensing Solution Partner - LSP)" über die zwischen Microsoft und der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen Konditionenvereinbarungen. Beschreibung der Beschaffung (Art und Umfang der Dienstleistung bzw. Angabe der Bedürfnisse und Anforderungen) Die MD-IT GmbH ("MD-IT") ist ein Gemeinschaftsunternehmen der insgesamt 15 Medizinischen Dienste, dem MD Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See. Die MD-IT wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologie weiter zu bündeln. Satzungsmäßiger Gegenstand und Zweck der MD-IT ist die Erbringung von IT-Dienstleistungen für die Gesellschafter. Hierbei hat sie unter anderem die Aufgabe, Anforderungen an geeignete Software-Produkte zu definieren. Mittels der vorliegenden Rahmenvereinbarung wird von dieser Bündelungsfunktion über eine Beschaffung von Lizenzen für Softwareprodukte der Microsoft Ireland Operations Ltd ("Microsoft") sowie betriebsbegleitender Leistungen Gebrauch gemacht. Grundlage des Lizenzbezugs ist die BMI-Konditionenvereinbarung. Die MD-IT agiert hierbei als zentrale Beschaffungsstelle im Auftrag ihrer Gesellschafter. Die MD-IT und ihre Gesellschafter sind Bedarfsträger der aufgrund dieser Rahmenvereinbarung zu beschaffenden Leistungen. Sie werden jeweils nach Maßgabe dieser Rahmenvereinbarung und der auf ihrer Grundlage zustande gekommenen Einzelaufträge unmittelbar berechtigt, die Leistungen in Anspruch zu nehmen und die Lizenzen zu nutzen.