Leasing von Fahrrädern und E-Bikes als Diensträder

Leistungen nach Losen (1)

• LOT-0001 · Rahmenvereinbarung über das Leasing von Fahrrädern/E-Bikes für die Bediensteten der Stadt Forchheim

  Die Stadt Forchheim (Auftraggeberin) möchte mit dem Leasingdienstleister (Auftragnehmer/Leasinggeber) eine Rahmenvereinbarung zur Einrichtung eines Dienstrad-Leasingangebots für ihre berechtigten tariflich Beschäftigten sowie für ihre Beamtinnen und Beamten (Mitarbeiter:innen) abschließen. Mit dem Angebot eines Dienstrad-Leasing besteht neben der Attraktivitätssteigerung der Stadt Forchheim als Arbeitgeberin die Möglichkeit, die Mitarbeiterzufriedenheit und Mitarbeitergesundheit positiv zu beeinflussen. Zusätzlich wird ein Beitrag zum Klimaschutz und einer nachhaltigen Mobilität geleistet. Im Rahmen einer Dienstradüberlassung stellt die Stadt Forchheim ihren bestellberechtigten Mitarbeiter:innen auf Wunsch ein Fahrrad mit Motorunterstützung bis 25 km/h (sog. Pedelecs) oder ohne Motorunterstützung zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt durch eine Entgeltumwandlung. Für die Umsetzung ist die Stadt Forchheim an die Vorgaben des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing vom 25.10.2020), sowie im Beamtenbereich an die Regelungen des Art. 3 BayBesG in den jeweils gültigen Fassungen gebunden. Auf Grundlage dieser Rahmenvereinbarung werden durch die Stadt Forchheim die jeweiligen Einzel-Leasingverträge für die Mitarbeiter:innen mit dem Leasingdienstleister abgeschlossen. Zusätzlich vereinbart die Stadt Forchheim entsprechende Nutzungs- und Überlassungsverträge mit den Rechten und Pflichten der Mitarbeiter:innen und regelt die Entgeltumwandlung. Leasingnehmerin wird die Stadt Forchheim. Die Stadt Forchheim beschäftigt derzeit ca. 560 Mitarbeiter:innen, die aufgrund der bestehenden gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen berechtigt sind, am Dienstrad-Leasing teilzunehmen.

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