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Ablauf Vertragserfüllungsbürgschaften (VEB)
Ohne Vorlage der Vertragserfüllungsbürgschaft werden bei AZ 10 % der zu erwartenden Schlussrechnungssumme (zunächst Auftragssumme) (brutto) in Abzug gebracht. Rückgabe der Bürgschaft bei 95 % Mit Vorlage der Vertragserfüllungsbürgschaft werden Leistungsstand und Vorlage einer Abschlagszahlungen, die nach geprüftem Aufmass erstellt wurden, zu prüfbaren Abschlagsrechnung. Der Bau-/ Werkvertrag 100 % (nach Prüfung Planer) ausbezahlt. AG ist berechtigt, einen Betrag von Die Auszahlung der Abschlagszahlungen wird auf 95 % der zu 5 % der Brutto-Abrechnungssumme erwartenden Schlussrechnungssumme limitiert (Einbehalt einzubehalten. Gewährleistung). Dies kann mit Vorlage einer Gewährleistungsbürgschaft reduziert werden.
Ablauf Gewährleistungsbürgschaften (GWB)
Nach Vorlage der Gewährleistungsbürgschaft werden 5 % Einbehalt der SR- die restlichen 5 % innerhalb von 10 Beseitigung aller Summe bei der Arbeitstagen ausbezahlt. Abnahme wesentlicher Mängel Schlussrechnung Die Rückgabe der Sicherheit für bis zur Mängelansprüche erfolgt nach Ablauf Stellung Schlussrechnung Vorlage einer der vereinbarten Gewährleistungs- Gewährleistungsbürgschaft dauer, sofern keine Gewährleistungsmängel vorliegen
Der AG wird bei Fälligkeit der Schlusszahlung die Vertragserfüllungssicherheit gegen Einbehalt einer Gewährleistungssicherheit i.H.v. 5 % der Brutto-Schlussrechnungssumme zurückgeben. Die Gewährleistungssicherheit erstreckt sich auf die Erfüllung der Mängelansprüche (u.a. Nachbesserung von bei Abnahme festgestellten Mängel und Restleistungen, Nachbesserung, Schadensersatz, Kostenvorschuss sowie Minderung), die Erstattung von Überzahlungen einschließlich der Zinsen und auf Regress-und Freistellungsansprüche aus diesem Vertrag einschließlich ausgeführter Nachtragsleistungen. Umfasst ist weiterhin die Absicherung der Ansprüche bei Nichtzahlung des Mindestentgelts (§ 14AEntG) bzw. bei Nichtzahlung der Sozialversicherungsbeiträge (§ 28e Abs. 3 a-f SGBIV). Es wird klargestellt, dass die Rückgabe der Vertragserfüllungssicherheit Zug-um Zug gegen Gestellung der Gewährleistungssicherheit zu erfolgen hat. Nur für den Fall, dass Ansprüche des AG, die nicht von der Gewährleistungssicherheit erfasst sind, noch nicht erfüllt worden, darf der AG für diese Vertragserfüllungsansprüche einen entsprechenden Teil der Sicherheit zurückhalten.