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(BesondereVertragsbedingungen–Liefer-/Dienstleistungen)
Vergabenummer Maßnahme
Leistung
Besondere Vertragsbedingungen
Die§§beziehensichaufdieAllgemeinenVertragsbedingungenfürdieAusführungvonLeistungen(VOL/B).
1 Überwachung derAnlieferung DieÜberwachungobliegtdemAuftraggeber.DieserhatdenArchitekten/Ingenieur
mit der Wahrnehmung beauftragt. Anordnungen dürfen nur vom Auftraggeber bzw. vom beauftragten Architekten/ Ingenieurgetroffenwerden.
2 Anlieferungs-oderAnnahmestelle
| Ort | |
|---|---|
| Gebäude | |
| Raum |
3 Ausführungsfristen
ed.hbmg-b
| Anlieferung | |
|---|---|
| EndederAusführung | |
| folgendeEinzelfristen sindVertragsfristen |
balmrof.www
– HbmgnureisitamotuassezorPrüftfahcslleseGBALmroF© 4 Vertragsstrafen(§11) DerAuftragnehmerhatalsVertragsstrafefürVerzugzuzahlen: 4.1 beiÜberschreitungderunter3.genanntenFristen
fürjedevollendeteWoche Prozent
fürjedenWerktag Prozent
desjenigenTeilsderLeistung,dernichtgenutztwerdenkann.DieBezugsgrößezurBerechnungderVertragsstrafebeider Überschreitung von Einzelfristen ist der nicht nutzbare Teil der Leistung, der den bis zu diesem Zeitpunkt vertraglich zu erbringendenLeistungenentspricht.
4.2 DieVertragsstrafewirdaufinsgesamt ProzentderAuftragssumme(ohneUmsatzsteuer)begrenzt.
VHB–Bund–Ausgabe2017 Blatt1von2 436kcurdroV6lieTBHV-LF-ED-540-BHV 4.3 VerwirkteVertragsstrafenfürdenVerzugwegenNichteinhaltungverbindlicherZwischentermine(EinzelfristenalsVertrags- fristen) werden auf eine durch den Verzug wegen Nichteinhaltung der Frist für die Vollendung der Leistung verwirkte Vertragsstrafeangerechnet.
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(BesondereVertragsbedingungen–Liefer-/Dienstleistungen)
AlleRechnungensindbeimAuftraggeber
-fachundzugleich
bei
-facheinzureichen.
Sicherheitsleistung (§18)
SicherheitkannwahlweisedurchHinterlegungvonGeldoderdurchBürgschaftgeleistetwerden.
6.2 SicherheitsleistungdurchBürgschaft
Wird Sicherheit durch Bürgschaft geleistet, ist dafür das Formblatt „Vertragserfüllungsbürgschaft“ des Vergabe- und Vertragshandbuchs für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) zu verwenden oder die Bürgschaftserklärung muss inhaltlichvollständigdemFormblattdesAuftraggebersentsprechen.
ed.hbmg-balmrof.www
– HbmgnureisitamotuassezorPrüftfahcslleseGBALmroF© nemerBtdatsesnaHeierF 5 Rechnungen(§15)
StellungderSicherheit
SicherheitfürdieErfüllungsämtlicherVerpflichtungendesAuftragnehmersausdemVertragistinHöhevon
Prozent der Auftragssumme (inkl. Umsatzsteuer, ohne Nachträge) zu leisten, sofern die Auftragssumme mindestens 50.000 Euro ohne Umsatzsteuer beträgt, und wenn dies für die sach- und fristgemäße Leistung ausnahmsweiseerforderlicherscheint.
DieBürgschaftsurkundenenthaltenfolgendeErklärungdesBürgen:
– "DerBürgeübernimmtfürdenAuftragnehmerdieselbstschuldnerischeBürgschaftnachdeutschemRecht.
– AufdieEinredenderVorausklagegemäߧ771BGBwirdverzichtet.
– DieBürgschaftistunbefristet;sieerlischtmitderRückgabedieserBürgschaftsurkunde. – DieBürgschaftsforderungverjährtnichtvordergesichertenHauptforderung.NachAbschlussdesBürgschaftsvertrages getroffeneVereinbarungen über dieVerjährung der Hauptforderung zwischen demAuftraggeber und demAuftrag- nehmersindfürdenBürgennurimFalleseinerschriftlichenZustimmungbindend. – GerichtsstandistderSitzderzurProzessvertretungdesAuftraggeberszuständigenStelle."
9 WeitereBesondereVertragsbedingungen
VHB–Bund–Ausgabe2017 Blatt2von2 436kcurdroV6lieTBHV-LF-ED-540-BHV 6
6.1
7 Zahlungsbedingungen(§17)
Vorauszahlungenwerdennurgeleistet,wennnachfolgendeineRegelunggetroffenist.
8 –frei–