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© loopralumroFregnirühTrelartnez 214 (BesondereVertragsbedingungen)
Vergabenummer Baumaßnahme
Leistung
Besondere Vertragsbedingungen
1 Ausführungsfristen(§5VOB/B) 1.1 FristenfürBeginnundVollendungderLeistung(=Ausführungsfristen): MitderAusführungistzubeginnen
am
spätestens WerktagenachZugangdesAuftragsschreibens.
inder KW spätestensamletztenWerktagdieserKW.
innerhalbvon12WerktagennachZugangderAufforderungdurchdenAuftraggeber(§5Absatz2Satz2VOB/B);
dieAufforderungwirdIhnenvoraussichtlichbiszum zugehen;
nachderimbeigefügtenBauzeitenplanausgewiesenenFristfürdenAusführungsbeginn.
DieLeistungistzuvollenden(abnahmereiffertigzustellen)
am
innerhalbvon WerktagennachvorstehendangekreuzterFristfürdenAusführungsbeginn.
inder KW spätestensamletztenWerktagdieserKW.
inderimbeigefügtenBauzeitenplanausgewiesenenFertigstellungsfrist.
VerbindlicheFristen(=Vertragsfristen)gemäߧ5Absatz1VOB/Bsind:
vorstehendeFristfürdenAusführungsbeginn
vorstehendeFristfürdieVollendung(abnahmereifeFertigstellung)derLeistung
folgendealsVertragsfristvereinbarteEinzelfristen
ausdembeigefügtenBauzeitenplan:
VHBBund–Ausgabe2017–Stand2019 Blatt1von3 mroF 1.2 412kcurdroV2lieTBHV-LF-ED-500-BHV IhrAuskunftsrechtgemäߧ5Absatz2Satz1VOB/Bbleibthiervonunberührt.
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2 Vertragsstrafen(§11VOB/B) 2.1 Der Auftragnehmer hat bei Überschreitung der unter 1. als Vertragsfrist vereinbarten Einzelfristen oder der Frist für die VollendungalsVertragsstrafefürjedenWerktagdesVerzugszuzahlen:
€ (ohneUmsatzsteuer)
ProzentderimAuftragsschreibengenanntenAuftragssummeohneUmsatzsteuer; BeträgefürangeboteneInstandhaltungsleistungenbleibenunberücksichtigt. Die Bezugsgröße zur Berechnung der Vertragsstrafe bei der Überschreitung von als Vertragsfrist vereinbarten Einzelfristen ist der Teil dieser Auftragssumme, der den bis zu diesem Zeitpunkt vertraglichzuerbringendenLeistungenentspricht.
(ohne Umsatzsteuer) begrenzt. Bei der Überschreitung von als Vertragsfrist vereinbarten Einzelfristen ist die VertragsstrafeaufdeninSatz1genanntenProzentsatzdesTeilsderAuftragssumme(ohneUmsatzsteuer)begrenzt,der denbiszudiesemZeitpunktvertraglichzuerbringendenLeistungenentspricht.
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2.2 DieVertragsstrafewirdaufinsgesamt ProzentderimAuftragsschreibengenanntenAuftragssumme
2.3 Verwirkte Vertragsstrafen für den Verzug wegen Nichteinhaltung als Vertragsfrist vereinbarter Einzelfristen werden auf eine durch den Verzug wegen Nichteinhaltung der Frist für die Vollendung der Leistung verwirkte Vertragsstrafe angerechnet.
3 Zahlung(§16VOB/B)
Aufgrund der besonderen Natur oder Merkmale der Vereinbarung wird die Frist für die Schlusszahlunggem.§16Absatz3Nummer1VOB/BunddenEintrittdesVerzugesgem.§16 Absatz5Nummer3VOB/Bverlängertauf Tage
4 Sicherheitsleistung fürdieVertragserfüllung(§17VOB/B)
AufSicherheitfürdieVertragserfüllungwirdverzichtet. Soweit die Auftragssumme mindestens 250.000 Euro ohne Umsatzsteuer beträgt, ist Sicherheit für die Vertrags- erfüllunginHöhevonfünfProzentderAuftragssumme(inkl.Umsatzsteuer,ohneNachträge)zuleisten.
5 Sicherheitsleistung fürMängelansprüche
AufSicherheitfürdieMängelansprüchewirdverzichtet.
8 Werbung
WerbungaufderBaustelleistnurnachvorherigerZustimmungdesAuftraggeberszulässig.
VHBBund–Ausgabe2017–Stand2019 Blatt2von3 412kcurdroV2lieTBHV-LF-ED-500-BHV Die Sicherheit für Mängelansprüche beträgt drei Prozent der Summe der Abschlagszahlungen zum Zeitpunkt der Abnahme(vorläufigeAbrechnungssumme).
6 Bürgschaften(§17VOB/B)
Wird SicherheitdurchBürgschaftgeleistet,istdafürdasjeweilseinschlägigeFormblattdesAuftraggeberszuverwenden, undzwarfür
– dieVertragserfüllungdasFormblatt „Vertragserfüllungsbürgschaft“ – dieMängelansprüchedasFormblatt „Mängelansprüchebürgschaft“ – vereinbarteVorauszahlungenundAbschlagszahlungen gem.§16Absatz1Nummer1Satz3VOB/BdasFormblatt „Abschlagszahlungs-/Vorauszahlungsbürgschaft“
7 TechnischeSpezifikationen
Soweitim Leistungsverzeichnisauf Technische Spezifikationen (z.B.nationale Normen, mit denen europäische Normen umgesetzt werden, europäische technische Bewertungen, gemeinsame technische Spezifikationen, internationale Normen)Bezuggenommenwird,werdenauchohnedenausdrücklichenZusatz:„odergleichwertig",immergleichwertige TechnischeSpezifikationeninBezuggenommen.
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