Rahmenvertrag für weltweite Sanitätseinrichtungen der Bundeswehr

Es ist vorgesehen, den entstandenen Bedarf an Sanitätseinrichtungen in Einsätzen durch die Einbindung eines gewerblichen Dienstleisters zu decken. Aufgrund der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklung ist die Bundeswehr in verschiedensten weltweiten Einsatzszenarien eingebunden, wodurch die sanitätsdienstliche Versorgung der Soldatinnen und Soldaten und somit die rasche Bereitstellung von Sanitätseinrichtungen im Einsatz eine wesentliche Bedeutung erlangt. Die Nutzung militärisch vorgehaltener Mittel ist lediglich für einen Zeitraum von 12-18 Monaten vorgesehen und soll danach durch dauerhaftere Infrastruktur abgelöst werden, um bundeswehreigene Ressourcen für weitere Einsätze zu erhalten. Der Dienstleister soll sich auf der Grundlage der Rahmenvereinbarung zur weltweiten Bereitstellung von "Full-Service-Lösungen" verpflichten. Das Leistungsspektrum umfasst dabei die Bereitstellung von Sanitätseinrichtungen der Behandlungsebenen (Roles) 1-3, d.h. die Planung, Herstellung, Lieferung und Errichtung sowie ggf. den technischen und medizintechnischen Betrieb und den Rückbau der im Einzelabruf festgelegten Sanitätseinrichtung. Diese Rahmenvereinbarung soll im Einpartnermodell als Gesamtleistung mit einem gewerblichen Dienstleister geschlossen werden. Die Grundlaufzeit von vier Jahren kann vom Auftraggeber durch gegenüber dem Auftragnehmer abzugebende schriftliche Erklärung einseitig drei Mal um jeweils ein Jahr verlängert werden. Der Dienstleister muss in der Lage sein, über die gesamte Vertragslaufzeit maximal 9 höherwertige Sanitätseinrichtungen (Role 2 und 3) oder 19 weniger komplexe Sanitätseinrichtungen (Role 1) zu errichten und ggf. nachfolgend zu betreiben. Die Dauer der Leistungserbringung, insbesondere die des Betriebs, ist im Einzelfall, d.h. je Abruf, nicht an die Laufzeit der Rahmenvereinbarung gebunden.