Nutzungsrechtsmatrix
Anlage Nr. des EVB-IT Erstellungsvertrages
Auftraggeber:
Auftragnehmer:
Standardsoftware* gemäß Nummer 4.1, lfd. Nr. (dauerhafte Überlassung gemäß Ziffer 2.1.1 EVB-IT Erstellungs-AGB)
Bezeichnung der Standardsoftware*:
Abweichend und/oder zusätzlich zu den Nutzungsrechtsregelungen in den EVB-IT Erstellungs-AGB werden hinsichtlich der vorgenannten Standardsoftware* folgende Vereinbarungen zu den Nutzungsrechten getroffen:
Rubrik 1 (Abweichend von Ziffer 2.1.1 EVB-IT Erstellungs-AGB „in jeder beliebigen Hard- und Softwareumgebung ausübbar“)
| Typ der Beschränkung: Hardwarebezogene Beschränkungen | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Beschränkung auf Hardware, auf der die Standardsoftware bestimmungsgemäß installiert wird | |||
| Beschränkung auf Hardware eines bestimmten Herstellers und/oder Typs | |||
| Verpflichtung die Standardsoftware bestimmter Hardware zuzuweisen, z.B. Geräte-CAL | |||
| Nutzung nur auf vom Auftragnehmer definierter Hard-/Softwareumgebung | |||
| Beschränkungen die Leistung der Hardware betreffend | |||
| - Anzahl virtueller Kerne | |||
| - Anzahl physikalischer Kerne (core(s)) | |||
| - Anzahl physikalischer Betriebssystemumgebungen | |||
| - Anzahl virtueller Betriebssystemumgebungen | |||
| - Anzahl Prozessoren (CPU) | |||
| - Anzahl Sockets (CPU-Sockel) | |||
| - Sonstige auf die Leistung der Hardware bezogene Beschränkungen | |||
| Sonstige hardwarebezogene Beschränkungen |
| Typ der Beschränkung: Softwarebezogene Beschränkungen | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Beschränkung auf eine bestimmte Software, mit der die Standardsoftware bestimmungsgemäß genutzt werden darf |
Rubrik 2 (Abweichend von Ziffer 2.1.1 EVB-IT Erstellungs-AGB „örtlich unbeschränkt“)
| Typ der Beschränkung | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Örtlich unbeschränkt mit Ausnahme bestimmter Länder | |||
| Nutzung nur in bestimmten Ländern | |||
| Nutzung nur in EWR | |||
| Nutzung nur in EU | |||
| Nutzung nur in Bundesrepublik Deutschland | |||
| Nur folgende räumliche Geltung ____ |
Rubrik 3 (Nutzerbezogene Beschränkungen bzw. Erweiterungen)
| Typ der Beschränkung bzw. Erweiterung | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Art der Mehrfachnutzung concurrent user* (Anzahl) | |||
| Art der Mehrfachnutzung named user* (Anzahl) | |||
| Behörden-/Unternehmenslizenz inklusive Beauftragte, z.B. externe Mitarbeiter | |||
| Behörden-/Unternehmenslizenz exklusive Beauftragte | |||
| Beschränkung nach bestimmten Nutzerkreisen | |||
| Keine Nutzung durch Dritte | |||
| Sonstige Beschränkungen bzw. Erweiterungen hinsichtlich des Nutzerkreises |
Rubrik 4 (Inhaltliche Beschränkungen)
| Typ der Beschränkung | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Nur interne Geschäftsvorfälle, nicht für andere, z.B. nicht für Outsourcing | |||
| Kein Rechenzentrumsbetrieb | |||
| Nur Clientnutzung | |||
| Keine Nutzung für Kraftwerke und Massentransportmittel | |||
| Keine Nutzung für bestimmte sonstige Zwecke |
Rubrik 5 (Weitergabe/Übertragungsbeschränkungen (Abweichend von Ziffer 2.1.1 EVB-IT Erstellungs-AGB „übertragbar“))
| Typ der Beschränkung | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Weitergabe nur mit Zustimmung | |||
| Weitergabe nur mit bestimmter Hardware | |||
| Weitergabe nur durch Ersterwerber | |||
| Weitergabe unter sonstigen Bedingungen |
Rubrik 6 (Volumen-/ Leistungsbeschränkungen)
| Typ der Beschränkung | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Anzahl der Transaktionen pro Zeiteinheit | |||
| Anzahl der generierten oder gespeicherten Datensätze pro Zeiteinheit | |||
| Anzahl der Zugriffe pro Zeiteinheit | |||
| Nach Leistungseinheit (z.B. MIPS) | |||
| Gebührenvolumen pro Zeiteinheit | |||
| Anzahl generierter Ergebnisse (z.B. Bescheide) pro Zeiteinheit | |||
| Generierter Umsatz pro Zeiteinheit | |||
| Sonstige Volumen-/Leistungsbeschränkung |
Rubrik 7 Kündbarkeit (Abweichend von Ziffer 2.1.1 EVB-IT Erstellungs-AGB „unwiderruflich und unkündbar“)
| Typ der Beschränkung | Art des Kriteriums1 | Vorgabe Auftraggeber | Angebotsspezifische inhaltliche Angabe des Auftragnehmers (nur enumerative, kurze, konkrete Auflistung zu den in Spalte 1 genannten Punkten möglich; keine Verweise auf vorformulierte Bedingungen; keine Einschränkung der Leistungsbeschreibung***)*** |
|---|---|---|---|
| Kündigung wegen schwerwiegenden Verstoßes gegen Nutzungsrechtsbestimmungen nach vorangegangener fruchtloser schriftlicher Abmahnung mit angemessener Frist | |||
| Kündigung wegen schwerwiegenden Verstoßes gegen Nutzungsrechtsbestimmungen nach vorangegangener fruchtloser schriftlicher Abmahnung mit angemessener Frist |
Definitionen
| Begriff | Definition |
|---|---|
| concurrent user | Bezeichnet die maximale Anzahl von Nutzern, die jeweils gleichzeitig auf die Standardsoftware* zugreifen dürfen. |
| named user | bezeichnet eine Person, die vom Auftraggeber zur Nutzung der Standardsoftware* ermächtigt wurde – unabhängig davon, ob diese Person die Standardsoftware* zu einem beliebigen Zeitpunkt auch tatsächlich nutzt. |
| Unterschrift Auftraggeber | Unterschrift Auftragnehmer |
|---|---|
| Datum, Name | Datum, Name |