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Eigenerklärung Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz
Erklärung nach § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz - SchwarzArbG) vom 23. Juli 2004 (BGBL. I S. 1842).
Wir ______________________________________________________________________
(Name und Anschrift des Auftragnehmers)
erklären das Folgende:
- Wir erklären hiermit, dass wir im Rahmen der Ausführung der o.g. Aufträge die Bestimmungen des Gesetzes zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz - SchwarzArbG) in der geltenden Fassung beachten.
- Wir erklären hiermit, dass die Voraussetzungen für einen Ausschluss nach § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) nicht vorliegen.
Datum und rechtsverbindliche Unterschrift