Busleistungen im Schienenersatzverkehr für Generalsanierungen ab 2026

Durchführung von Schienenersatzverkehrsleistungen während der Generalsanierung der Hochleistungskorridore ab 2026 ff. Gegenstand der Beauftragung - in Form eines Rahmenvertrags mit mindestens zwei und bis zu drei Rahmenvertragspartnern - ist die Erbringung von Busverkehrsleistung mit Bussen im Schienenersatzverkehr (SEV-Leistungen) im Zuge der Generalsanierung der Hochleistungskorridore ab 2026ff. Auftraggeber (AG) des Rahmenvertrags ist die DB InfraGO AG. Alle Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU), deren Verkehre (Personenbeförderung im Nahverkehr) von der Generalsanierung betroffen sind, sind berechtigt, die Leistungen zu den Bedingungen des Rahmenvertrags bei dem Auftragnehmer (AN) abzurufen. Der Einzelauftrag kommt dann nicht zwischen dem Auftragnehmer (AN) und dem AG, sondern zwischen dem AN und dem abrufberechtigten EVU (Abrufberechtigter) zustande. Insoweit ist der Rahmenvertrag als echte Vereinbarung zu Gunsten Dritter ausgestaltet. Die Gesamtleistung wird soll in drei grundsätzlich gleich große Teile (Leistungspakete) aufgeteilt strukturiert. Bei den drei Leistungspaketen handelt es sich nicht um Lose im vergaberechtlichen Sinne, sondern um Leistungspakete unter ein- und demselben Rahmenvertrag. Die drei Leistungspakete werden jedoch bei der Angebotsabgabe und der Zuschlagslimitierung im Wesentlichen wie Lose behandelt. In der Bekanntmachung sowie den Vergabeunterlagen wird weiterhin der Begriff „Los“ verwendet.