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Anlage 5 zur LB - Erklärungen des ausgewählten Betreibers_Los 2.docx

Pachtweise Überlassung und Betrieb eines passiven Gigabit-Breitbandnetzes

Extrahierter Dokumenttext · Stand: 07.10.2026, 09:41 (Europe/Berlin)

Herkunft: www.dtvp.de

Tabellen, Layout und Zeichen können bei der Extraktion abweichen. Maßgeblich ist die Originaldatei.

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Projekt: LK Eichsfeld Cluster 2 (Los 2)

Erklärungen des ausgewählten Betreibers

zur Kenntnisnahme der Zuwendungsvoraussetzungen und zur Berücksichtigung vorhandener, nutzbarer Infrastrukturen – Wirtschaftlichkeitslückenmodell/Betreibermodell

Diese nachfolgenden Erklärungen sind zwingend vom Zuwendungsempfänger innerhalb des Änderungsantrages zum Bescheid über die abschließende Höhe der Zuwendung gegenüber der aconium GmbH als Zuwendungsgeberin einzureichen. Fehlen diese oder werden diese inhaltlich verändert, muss mit einer Nachforderung von Seiten der Zuwendungsgeberin gerechnet werden.

Erklärung zur Kenntnisnahme der Zuwendungsvoraussetzungen und Nebenbestimmungen

Hiermit erklärt,

________________________________________________________________________________ Name des ausgewählten Betreibers, vertreten durch

gegenüber

Thüringer Glasfasergesellschaft mbH

Schwerborner Straße 6

99086 Erfurt

832.6/10-25 11TH20251

________________________________________________________________________________ Name des Auftraggebers/Zuwendungsempfängers (Kommune/Stadt/Landkreis), E-Aktennummer

den Bescheid über eine Zuwendung in vorläufiger Höhe vom 10.11.2025 nebst Änderungsbescheid vom 27.11.2025 des Zuwendungsempfängers und die darin enthaltenen Nebenbestimmungen sowie die daraus erwachsenden Verpflichtungen zur Kenntnis genommen zu haben. Es ist dem Betreiber bekannt, dass eine Nichteinhaltung der Vorgaben zu einer Rückforderung der bewilligten und ausgezahlten Fördermittel durch die Zuwendungsgeberin führen und einen Regressanspruch des Zuwendungsempfängers gegenüber dem Betreiber begründen kann. Der Betreiber verpflichtet sich, im Rahmen seiner Tätigkeit die Zuwendungsvoraussetzungen für das geförderte Projekt einzuhalten.

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Datum, Unterschrift

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