[Seite 1]
Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von
geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im
Rheingau-Taunus-Kreis
gemäß Beschluss des Kreistages vom 14.07.2015
aktualisierter Sachstand Januar 2019
IW Integration und Projektakquise_II.3 FD Migration
[Seite 2]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung 3
I. Zielsetzung 3
II. Wie kommen geflüchtete Menschen in den Rheingau-Taunus-Kreis? 4
III. Geänderte Rahmenbedingungen 5
III.1 Unterbringung in den Gemeinschaftsunterkünften 6
III.2 Professionelle Betreuung und ehrenamtliches Engagement 8
III.2.1 Professionelle Betreuung 8
III.2.2 Ehrenamtliches Engagement 9
IV. Was hat sich bewährt? 11
IV.1 Unterbringung 11
IV.2 Betreuung 13
V. Kooperationen und Öffentlichkeitsarbeit 14
VI. Fazit/Ausblick 15
2
[Seite 3]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Vorbemerkung
Die vorliegenden Ausführungen stellen eine Aktualisierung des Rahmenkonzeptes aus dem
Jahr 2015 für die Aufnahme und Unterbringung von geflüchteten Menschen in
Gemeinschaftsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises dar. Relevante Aspekte aufgrund
geänderter Rahmenbedingungen sind dabei berücksichtigt.
I. Zielsetzung
Das Grundgesetz formuliert deutlich in Artikel 1 Abs. 1: „Die Würde des Menschen ist
unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt….“ Und
weiter heißt es in Artikel 3 Abs. 1: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Absatz 3
beschreibt konkret: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner
Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder
politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Diesem Gebot unterstehen alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle staatlichen, freien,
privaten, wirtschaftlichen und politischen Organe und Einrichtungen in der Bundesrepublik
Deutschland.
Der Rheingau-Taunus-Kreis trägt diesem Grundsatz Rechnung und zielt mit seinen
Anstrengungen darauf ab, den geflüchteten Personen sowohl eine sichere, freundliche und
menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung zu gewähren als auch sie in ihrem Bestreben
zu unterstützen, bereits während des Asylverfahrens nach Möglichkeit in der Gesellschaft Fuß
zu fassen und am sozialen und kulturellen Leben sowie der Arbeitswelt teilzuhaben bzw. sie
darauf vorzubereiten.
Ebenso ist der Rheingau-Taunus-Kreis darauf bedacht, der speziellen Situation von besonders schutzbedürftigen Personen1 Aufmerksamkeit zu zollen und ihnen in angezeigter Weise
Unterstützung zuteilwerden zu lassen.
Hinsichtlich der Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) sei an dieser
Stelle darauf verwiesen, dass Unterbringung und Betreuung nach den Maßgaben des Achten
Sozialgesetzbuches (SGB VIII) „Kinder- und Jugendhilfe“ erfolgen.
1 Vgl. Kapitel IV, Artikel 21 Richtlinie 2013/33/EU DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTES UND DES RATES vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Neufassung) 3
[Seite 4]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
II. Wie kommen geflüchtete Menschen in den Rheingau-Taunus-Kreis?
Für die einzelnen Bundesländer bestehen Aufnahmequoten, die den Anteil der
Asylbewerber/-innen festlegen, die jedes Bundesland aufnehmen muss. Festgesetzt sind die
Quoten im sogenannten „Königsteiner Schlüssel“, dieser wird entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Bundesländer jährlich neu berechnet2.
In Hessen finden sich die Geflüchteten zunächst in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen ein.
Das Regierungspräsidium Darmstadt legt ein Aufnahmesoll/Quartal für die Landkreise sowie
die kreisfreien Städte fest und weist ihnen, derzeit in wöchentlichem Turnus, eine bestimmte Anzahl an Personen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen zu (sogenannte Zuweisung).3
Die Zuweisungszahl, Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit der Geflüchteten, Alter, oder auch
die Feststellung, ob es sich um allein reisende Geflüchtete oder um Familien handelt, wird
dem Fachdienst „Migration“ etwa eine Woche vor Ankunft bekannt gegeben. Änderungen
daraufhin sind möglich, so dass die endgültige Zuweisungszahl erst ein bis zwei Arbeitstage
vor dem Anreisetag feststeht.
Die Prognose an Zuweisungen für den Rheingau-Taunus-Kreis erstellt das
Regierungspräsidium Darmstadt. Im Jahr 2018 wurden 379 Personen dem Landkreis
zugewiesen. Die Prognose für das gesamte Jahr 2019 kann erst nach Bekanntgabe der
Zuweisungszahlen für das erste Quartal 2019 abgeschätzt werden.
Die Zuständigkeit für die Unterbringung der geflüchteten Menschen hatte der Rheingau-
Taunus-Kreis seit 2014 im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung in Teilen den 17 Städten
und Gemeinden übertragen, die Unterbringung erfolgt nach einem zwischen Kreisverwaltung
und Kommunen vereinbarten Verteilerschlüssel. Dieser richtet sich nach der Einwohnerzahl
der jeweiligen Kommune und dem Anteil der ortsansässigen nichtdeutschen Bevölkerung.
Aufgrund der rückgängigen Zuweisungszahlen erfolgt seit 2017 keine Zuweisung mehr in die
Unterkünfte der Städte und Gemeinden. Für die noch dort wohnenden Personen erhalten die
Städte und Gemeinden nach wie vor eine Kostenerstattung durch den Kreis.
2 Vgl. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – Verteilung der Asylbewerber 3 Vgl. § 2, Absatz 1 Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz) vom 05. Juli 2007 - Hessenrecht
4
[Seite 5]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
III. Geänderte Rahmenbedingungen
Die Situation hinsichtlich des Zustroms an geflüchteten Menschen hat sich im Vergleich zu den
Jahren 2015/2016 umgekehrt. Die Zuweisungszahlen haben sich deutlich reduziert, die
Anforderungen an die Verwaltung und die Rahmenbedingungen haben sich verändert. Lag die
Priorität ehemals in der raschen Unterbringung und Versorgung der eingereisten Personen,
so haben sich die Schwerpunkte hin zu einer gesellschaftlichen Eingliederung verschoben.
Dabei ist zu beachten, dass zwei verschiedene Gruppen von Bewohner/-innen in den
Unterkünften leben. Die weitaus größere Gruppe sind weiterhin die Menschen, über deren
Asylverfahren noch nicht entschieden oder deren Asylantrag sogar abgelehnt wurde. Etwas
weniger als 30% der Bewohner/-innen sind sog. Anerkannte, also Menschen, deren
Asylverfahren positiv beschieden wurde und die daraufhin eine Aufenthaltserlaubnis als
Flüchtling gemäß § 25 Abs. 2 Alternative 1 AufenthG (Aufenthaltsgesetz), Gewährung von
subsidiärem Schutz gemäß § 25 Abs. 2 Alternative 2 AufenthG oder aufgrund von
Abschiebungsverboten nach § 25 Abs. 3 AufenthG erhalten haben.
Diese beiden Personengruppen haben unterschiedliche Herausforderungen zu meistern und
sind mit sehr unterschiedlichen Perspektiven konfrontiert. Die Einen warten auf den
ungewissen Ausgang ihres Asylverfahrens oder auf das tatsächliche Ende des Aufenthaltes in
Deutschland.
Die Anderen können beginnen, sich ihr Leben dauerhaft in Deutschland einzurichten. Sie
haben somit das Ziel erreicht, das die übrigen Bewohner/-innen anstreben bzw. angestrebt
haben. Dies kann unter den Bewohner/-innen zu Spannungen führen, daher ist es für den
sozialen Frieden in den Unterkünften unabdingbar, für alle Personen passgenaue und
sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten anzubieten.
Den Menschen ohne Bleibeperspektive sollte ein stabilisierendes Gefühl in einer unsicheren
Situation vermittelt und Möglichkeiten für ein Leben „nach Deutschland“ aufgezeigt werden.
Etwas mehr als 20% der Bewohner/-innen, die noch im Verfahren sind oder deren Asylantrag
abgelehnt wurde, sind in Ausbildung oder gehen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit
nach. Sie sind - zumindest zum Teil - nicht auf Sozialleistungen angewiesen, sondern
5
[Seite 6]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
entrichten vielmehr Unterbringungsgebühren und kommen somit für ihren Lebensunterhalt
selbst auf.
Für alle anderen gilt es, unabhängig vom Bleiberecht, Rahmenbedingungen zu schaffen, die
einen strukturierten und zielführenden Alltag ermöglichen.
III.1 Unterbringung in den Gemeinschaftsunterkünften
Anfang Januar 2019 wohnten in den Gemeinschaftsunterkünften des Rheingau-Taunus-
Kreises 1.679 geflüchtete Personen. Sie verteilen sich derzeit auf insgesamt 46 Unterkünfte,
die durch die Kreisverwaltung oder die Städte und Gemeinden betrieben werden:
Unterkünfte RTK (Stand Januar 2019 – 15 Unterkünfte)
fünf Unterkünfte Bad Schwalbach-Kern
eine Unterkunft Heidenrod-Laufenselden
eine Unterkunft Heidenrod-Kemel
eine Unterkunft Idstein
eine Unterkunft Idstein-Wörsdorf
eine Unterkunft Niedernhausen-Königshofen
eine Unterkunft Niedernhausen-Niederseelbach
zwei Unterkünfte Taunusstein-Bleidenstadt
eine Unterkunft Taunusstein-Niederlibbach
eine Unterkunft Lorch
Unterkünfte Städte/Gemeinden (Stand Januar 2019 – 31 Unterkünfte)
eine Unterkunft Aarbergen-Michelbach
eine Unterkunft Aarbergen-Kettenbach
eine Unterkunft in Geisenheim
eine Unterkunft in Geisenheim-Johannisberg
eine Unterkunft Geisenheim-Stephanshausen
eine Unterkunft Hohenstein-Breithardt
eine Unterkunft Hohenstein-Strinz-Margarethä
eine Unterkunft Idstein-Niederauroff
vier Unterkünfte Oestrich-Winkel 6
[Seite 7]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
eine Unterkunft in Schlangenbad-Wambach
zwei Unterkünfte Rüdesheim am Rhein
zwei Unterkünfte Taunusstein-Bleidenstadt
zwei Unterkünfte Taunusstein-Hahn
zwei Unterkünfte Taunusstein-Orlen
eine Unterkünfte Taunusstein-Seitzenhahn
eine Unterkünfte Taunusstein-Wehen
zwei Unterkünfte Waldems-Bermbach
eine Unterkunft Waldems-Esch
eine Unterkunft Waldems-Reichenbach
eine Unterkunft Waldems-Steinfischbach
drei Unterkünfte Walluf-Niederwalluf
Bei den Unterkünften der Städte/Gemeinden handelt es sich zum Teil um kleine Wohnungen.
Die Anzahl der Unterkünfte wird sich im Laufe des Jahres 2019 weiter reduzieren, so wird im
Frühjahr eine Unterkunft des Kreises in Bad Schwalbach geschlossen und in zwei weiteren
wird die Belegungszahl verringert. Aber auch die Kommunen sind derzeit dabei,
Gemeinschaftsunterkünfte aufzulösen, wenn die Mietverträge gekündigt werden können. Die
Bewohner/-innen werden, soweit erforderlich, in den Gemeinschaftsunterkünften des
Landkreises aufgenommen.
Der Rheingau-Taunus-Kreis als Flächenkreis erstreckt sich auf einer Gebietskörperfläche von
811 km² mit 17 Städten und Gemeinden sowie 115 Ortsteilen. Die beiden Kreisteile des
Flächenkreises sind infrastrukturell nicht miteinander verbunden. Der öffentliche Nahverkehr
stellt eine Herausforderung dar, manche Ortsteile sind mit dem ÖPNV schwer zu erreichen,
sodass die Bürgerinnen und Bürger oftmals auf ein Auto angewiesen sind.
Je nach Lage der Unterbringung der Zuwander/-innen und Zielrichtung stellt die (nicht)
vorhandene Infrastruktur die Menschen vor Mobilitäts- und Transportfragen. Relevante Ziele
sind die Kreisverwaltung in Bad Schwalbach, nächstgelegene Schulen und Kindertagesstätten,
Ärzte- und Krankenhausversorgung, Einkaufsmöglichkeiten.
7
[Seite 8]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Der Rheingau-Taunus-Kreis hat in der Hochphase des Flüchtlingszustroms auf die Anmietung
großer Liegenschaften gesetzt. Die Unterbringung in großen Unterkünften wird teilweise als
„Ghettoisierung“ kritisiert. Für die Unterbringung in großen Unterkünften spricht allerdings,
dass an diesen Standorten Möglichkeiten offenstehen, passgenaue Angebote für die
Bewohner/-innen im sozialräumlichen Kontext zu schaffen (Kinderbetreuung, Sprachkurse,
Qualifizierungsmaßnahmen u. ä.) sowie Sozialbetreuungen einzurichten.
III.2 Professionelle Betreuung und ehrenamtliches Engagement
Die Betreuung der geflüchteten Menschen ist mit hauptamtlich tätigen Fachkräften im
Fachdienst „Migration“ gut organisiert und wird durch wertvolles ehrenamtliches
Engagement unterstützt.
Zusätzlich werden in den Gemeinschaftsunterkünften Bad Schwalbach, Lorch, Heidenrod-
Kemel, Taunusstein und Niedernhausen professionelle Betreuungsleistungen durch externe
Träger (Sozialbetreuung) wahrgenommen.
III.2.1 Professionelle Betreuung
Zur Betreuung der genannten 1.679 Personen sind im Fachdienst „Migration“ im Januar 2019
acht Sozialarbeiter/-innen (zwei davon in Teilzeit) zuständig.
Zu den Aufgaben der Sozialarbeiter/-innen gehören u. a.:
Sozialpädagogische und organisatorische Betreuung von Geflüchteten und der damit
in Zusammenhang stehenden Verwaltungsarbeiten
Einzelfallbezogene Klärung der (Sach-)Lage der Geflüchteten und Einleitung daraus
folgender Schritte
Präventionsarbeit für das Zusammenleben in den Unterkünften und im
Zusammenhang mit dem sozialräumlichen Umfeld
Sprechzeiten in der Kreisverwaltung
Außendienst
Enge Absprache mit den Sozialbetreuungen vor Ort
Kontrolle von Sicherheit und Ordnung in den Unterkünften
Aussprechen und Durchsetzen von Sanktionen
8
[Seite 9]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Zusammenarbeit mit Behörden und Fachdiensten des Kreises
Zusteuern in Sprachkurse und Maßnahmen (FIM, Deutsch4U, etc.)
Kontakte mit Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Regierungspräsidium
und Polizei
Beratung zur freiwilligen Rückreise
Kontakte mit Schulen, Ausbildungsstätten und Arbeitgebern
Begleitung der Kontaktaufnahme zu Beratungsstellen und anderen weiterführenden
Hilfeangeboten
u. a. m.
Die sozialpädagogische Arbeit wird dabei von externen Betreuungsorganisationen, die in den
Unterkünften direkt angesiedelt sind, flankiert.
Zum Leistungsspektrum der externen Betreuungen gehören u. a. folgende Tätigkeiten:
Empfang und Aufnahme der zugewiesenen Personen in der Unterkunft
Vermittlung relevanter Informationen an die Geflüchteten
Anmeldung von Kindern in Schule und Kindertagesstätten
Kontinuierliche Präsenz- und Sprechzeiten in den Gemeinschaftsunterkünften
Zusammenarbeit mit ehrenamtlich Tätigen vor Ort
Überwachung der Hausordnung und des friedlichen Miteinanders in den
Gemeinschaftsunterkünften
Konfliktmanagement zwischen Personen, Gruppen, etc.
u. a. m.
Die Betreuungsleistungen der externen Träger finden in enger Absprache mit den
Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes „Migration“ statt. Verzahnungen können somit
gewährleistet und Aktivitäten sinnvoll aufeinander aufgebaut werden.
III.2.2 Ehrenamtliches Engagement
Mit dem hohen Zustrom an geflüchteten Menschen, die dem Landkreis im Zeitraum der
Flüchtlingswelle zugewiesen wurden, haben sich in allen Städten und Gemeinden
hauptamtliche Ansprechpartner/-innen als auch solche für das ehrenamtliche Engagement
9
[Seite 10]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
etabliert. Das ehrenamtliche Engagement ist kommunal sehr heterogen aufgestellt und
individuell organisiert.
Die ehrenamtlich Tätigen finden sich in Vereinen, Initiativen, Arbeitskreisen, Gremien und
Runden Tischen zusammen. Auf unterschiedliche Art und Weise bieten sie den Geflüchteten
wertvolle Unterstützung. Dabei ist das abgestimmte Zusammenwirken mit den im Landkreis
und in den Kommunen zuständigen hauptamtlich Bediensteten von wesentlicher Bedeutung.
Aktivitäten und Maßnahmen reichen über niedrigschwellige Sprachvermittlung,
Übersetzungsleistungen (Integrationslots/-innen), Hilfen zur Alltagsbewältigung,
Unterstützung bei Behördengängen bis hin zu Freizeitunternehmungen,
Beschäftigungsangeboten (z. B. gemeinsames Kochen) und anderem mehr.
Eine Übersicht zu den haupt- und ehrenamtlichen Ansprechpartner/-innen in den 17 Städten
und Gemeinden liegt der Kreisverwaltung vor und wird regelmäßig aktualisiert. Das Spektrum
lokal ausgerichteter Hilfen ist ebenfalls transparent gemacht.
Veränderte Rahmenbedingungen hinsichtlich deutlich reduzierter Flüchtlingszahlen, die
kontinuierliche Zunahme an abgewickelten Asylverfahren, die Verschiebung der Prioritäten
von ehemals rascher Unterbringung und Versorgung der eingereisten Personen hin zu einer
gesellschaftlichen Eingliederung haben ebenso Einfluss auf das Engagement im
ehrenamtlichen Sektor genommen.
Gewinnbringende Unterstützung für die geflüchteten Menschen sowie Angebote an
Aktivitäten und Maßnahmen werden in differenzierter Form weitergeführt, gleichwohl lokal
bezogen mit großen Unterschieden. Auch fällt die Zielsetzung der ehrenamtlichen Tätigkeiten
individuell aus. Die Zahl der ehrenamtlich tätigen Personen insgesamt ist deutlich
zurückgegangen, es bestätigt sich die bundesweite Entwicklung.
Die zielgerichtete Begleitung und Unterstützung der Geflüchteten durch ehrenamtlich
engagierte Personen ist dessen ungeachtet von hoher Bedeutung. Ihre Aktivitäten und
Maßnahmen tragen hilfreich zur Integration der Zielgruppe vor Ort bei. Der Rheingau-Taunus-
Kreis arbeitet kreisweit zu unterschiedlichen Fragestellungen eng mit den ehrenamtlichen
Initiativen zusammen.
10
[Seite 11]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Für das Zusammenwirken zwischen Haupt- und Ehrenamt sind Schnittstellen sowie klar
definierte Aufgabentrennungen zu berücksichtigen. Privatsphäre und Eigeninitiativen der
Geflüchteten werden respektiert und gefördert.
Zur Umsetzung von Angeboten für die in den Gemeinschaftsunterkünften lebenden Personen
wird eine enge Kooperation zwischen Ehrenamt und der Sozialbetreuung praktiziert.
Sind Kinder und Jugendliche in die Arbeit der ehrenamtlich Tätigen einbezogen, ist § 72a Sozialgesetzbuch VIII Kinder- und Jugendhilfe4 (Persönliche Eignung) zu berücksichtigen.
IV. Was hat sich bewährt?
IV.1 Unterbringung
Gute Rahmenbedingungen hinsichtlich Unterbringung und Betreuung befördern das soziale
Miteinander der auf engem Raum zusammenlebenden Menschen unterschiedlicher Ethnien
und nehmen Einfluss auf eine mehr oder weniger zügig gelingende Integration.
Gemeinschaftsunterkunft ist nicht gleich Gemeinschaftsunterkunft. Jede
Gemeinschaftsunterkunft ist für sich zu betrachten. Die Rahmenbedingungen in den Häusern
sind unterschiedlich. Nicht nur Größe und Anzahl der Zimmer variieren, auch ihre individuelle
Lage, Stockwerke, Gemeinschaftsräume, sanitären Anlagen, vorhandene Küchen oder
Küchenlösungen. Auf Grundlage der lokal unterschiedlichen Wohnraumbedingungen und
infrastrukturellen Gegebenheiten sind für jede Unterkunft individuelle praktikable Lösungen
erforderlich.
Die Gemeinschaftsunterkünfte müssen den gesetzmäßigen Vorgaben und Richtlinien der
Brandschutz-, Bau- und Gesundheitsbehörden entsprechen. Insbesondere der Brandschutz
nimmt eine relevante Rolle ein: Durchgangsräume sind zu beachten, in allen bewohnten
Räumen sind Rauchmelder angebracht, Feuerlöscher in den Etagen sind an ausgewiesenen
Stellen montiert, Rettungswege sind beschildert und die Flure werden brandlastenfrei
gehalten. Zielsetzung ist, jede „Einheit“ separat retten zu können. Die regelmäßig
stattfindenden Brandschutzbegehungen gewährleisten, dass die Bestimmungen
nachgehalten werden.
4 § 72a – Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII): Tätigkeitsausschluss einschlägig vorbestrafter Personen 11
[Seite 12]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Gemeinschaftsunterkünfte sind vornehmlich als reine Übergangslösungen zu sehen, bevor die
Bewohner/-innen andere, neue Lebenswege einschlagen und anderweitig unterkommen. Die
Aufenthaltsdauer der Personen in den Unterkünften ist unterschiedlich.
Ist über einen Antrag positiv entschieden, sind die Menschen nicht mehr verpflichtet, in einer
Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen, sondern können und sollen in private Wohnungen
umziehen, dies bedeutet einen weiteren Schritt zu Eigenständigkeit und Integration.
Allerdings benötigt die Suche nach einer Privatwohnung Zeit.
Personen, deren Asylverfahren nicht positiv beschieden wurde, aber aus unterschiedlichen
Gründen an der Ausreise gehindert sind, verbleiben weiterhin in der
Gemeinschaftsunterkunft. Wird gegen einen ablehnenden Bescheid des BAMF Klage
eingereicht, verlängert sich der Aufenthalt in den Unterkünften um die Dauer des meist sehr
langwierigen Klageverfahrens. Dadurch wird ein (Wohn-)Zustand verfestigt, der nur für eine
begrenzte Zeit angedacht war.
Das Zusammenleben in den Gemeinschaftsunterkünften untersteht einer jeweiligen
Hausordnung, die verpflichtend einzuhalten ist. Die hauptamtlich beschäftigten Betreuer/-
innen leiten die Bewohner/-innen an, eigenverantwortlich ein Augenmerk auf das Befolgen
der Hausordnung zu richten. Dazu gehört auch die eigenverantwortliche Reinigung aller
Gemeinschaftseinrichtungen wie Küchen, Sanitärbereiche, Gemeinschaftsräume,
Treppenhäuser, Wasch- und Trockenräume, usw.
Die Unterbringung erfolgt in der Regel in Mehrbettzimmern. Für gemeinsame Aktivitäten und
Beschäftigungsangebote wurden Gemeinschaftsräume eingerichtet.
In den Gemeinschaftsunterkünften stehen oftmals Etagen-Sanitärräume und -Küchen zur
Verfügung, es gibt aber auch andere Organisationsformen (z. B. Küchen- und Schrankzeile auf
den Zimmern), kleinere Einheiten haben gesonderte zugehörige sanitäre Einrichtungen.
Sanitäre Anlagen stehen stets separat für Frauen und Männer zur Verfügung.
Informationen in Form von Aushängen (z. B. Hausordnung, Busfahrpläne, Informationen zur
Ärzteversorgung, nächstgelegenen Krankenhäusern u. a.), Beschriftungen und Hinweise
(Feuerwehr, Polizei, Rettungswege, wichtige Telefonnummern) sind an den passenden Stellen
12
[Seite 13]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
bzw. je nach Bedeutung und Priorität in jedem Stockwerk an zentralen und von allen Personen
einsehbaren Punkten angebracht.
Aufgrund der Sprachenvielfalt werden zur Informationsvermittlung zum einen Piktogramme
verwendet, zum anderen sind existentielle Angaben und Sicherheitshinweise wie
Telefonnummern der Polizei, der Feuerwehr oder Rettungshinweise in mehreren Sprachen
angeschlagen.
Briefkästen für die Postzustellung werden gemäß Erfahrungswerten in den kleineren
Gemeinschaftsunterkünften angenommen, in anderen, größeren haben sie sich nicht
bewährt, dort holen sich die Bewohner/-innen die Post zu definierten Zeiten im
Mitarbeiterbüro der Gemeinschaftsunterkunft ab.
Die Frage eines Sicherheitsdienstes für die Gemeinschaftsunterkünfte wurde mancherorts
diskutiert. Die Einrichtung eines ebensolchen zog und zieht der Rheingau-Taunus-Kreis nicht
in Erwägung. In diesbezüglichen Rücksprachen haben das Polizeipräsidium Westhessen als
auch die Polizeidirektion Rheingau-Taunus davon abgeraten, einen Sicherheitsdienst in den
Gemeinschaftsunterkünften zu etablieren. Aussagen der im Meeting Ende Januar 2015
vertretenen Wohlfahrtsverbände, Integrationslots/-innen und ehrenamtlich engagierten
Personen bestätigen und begrüßen diese Position gemäß ihren gemachten Erfahrungen
ausdrücklich. Ein regelmäßiger Kontakt zu den Polizeidienststellen wird jedoch zwecks
Austauschs von Informationen zu den Gemeinschaftsunterkünften, ihrer Personenanzahl,
vertretenen Ethnien u. ä., gehalten.
Rückblickend kann bestätigt werden, dass Sicherheitsdienste nicht erforderlich waren. Die
Sicherheit und Ordnung in den Unterkünften war/ist auch ohne Sicherheitsdienste
gewährleistet.
IV.2 Betreuung
Bewährt hat sich unter den derzeitigen Rahmenbedingungen das „bilaterale System“ der
Einrichtung einer Sozialbetreuung in den Unterkünften durch externe
Betreuungseinrichtungen und die sozialpädagogische Betreuung durch die Sozialarbeiter/-
innen des Fachdienstes „Migration“.
13
[Seite 14]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Eine regelmäßige (wöchentliche) Präsenz- und Sprechzeit in den Gemeinschaftsunterkünften
ist somit gewährleistet. Die Bewohner/-innen haben (wochen-)täglich eine/-n
Ansprechpartner/-in zur Verfügung, ohne die Fahrt in die Kreisverwaltung auf sich nehmen zu
müssen.
Die Sozialbetreuung achtet engmaschig auf die Einhaltung der Hausordnung, gewährleistet
die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Unterkunft und unterstützt die
Bewohner/-innen in ihren täglichen Belangen. Sie leistet Hilfe zur Selbsthilfe. Die
Sozialbetreuung kümmert sich um Gruppenangebote für die Bewohner/-innen und
koordiniert das ehrenamtliche Angebot vor Ort.
Die Sozialbetreuung fungiert als erster Ansprechpartner für die Bewohner/-innen, die Arbeit
der Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes „Migration“ ist übergreifend angelegt. Nicht nur,
dass sie während der Sprechzeiten allen Kund/-innen (nicht nur den Bewohner/-innen der
betreuten Unterkünfte) beratend zur Seite stehen. Sie sind ebenso die Koordinierungs- und
Schnittstelle für übergeordnete Belange. Insbesondere stellen sie die Rückversicherung für die
Sozialbetreuung dar. So werden bestimmte Sanktionen von den Mitarbeiter/-innen des
Kreises angeordnet, um Verantwortlichkeiten zu verdeutlichen und die Kolleg/-innen vor Ort
zu schützen. Diese Aufgabenteilung hat sich sehr bewährt.
Dabei ist zu beachten, dass auch die Anerkannten unter den Bewohner/-innen von der
Unterstützung der Sozialbetreuung und den Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes
„Migration“ profitieren.
V. Kooperationen und Öffentlichkeitsarbeit
Kooperationen haben sich an allen Standorten der Gemeinschaftsunterkünfte des Rheingau-
Taunus-Kreises mit unterschiedlichen Partnern zu verschiedenen Aufgabenstellungen und
Anliegen gebildet oder konnten intensiviert und vertieft werden. Dazu zählen lokal ansässige
Behörden, Betreuungsorganisationen, Bildungseinrichtungen, ehrenamtliche Initiativen,
Sportvereine, Sportkreis Rheingau-Taunus, Sprachkursträger, Verbraucherzentrale u. a. m.
Vorhandene Angebote für die in den Unterkünften lebenden Personen werden transparent
gemacht, weitere Bedarfe werden ausgelotet und auf Machbarkeitsaspekte hin überprüft.
14
[Seite 15]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Unter Einbindung erforderlicher Kooperationspartner wird die Umsetzung von
gewinnbringenden Aktivitäten und Maßnahmen für und mit den geflüchteten Menschen
gefördert.
Eine Vernetzung hauptamtlich tätiger Fachkräfte sowie ehrenamtlich aktiver Personen wird in
unterschiedlichen Ausformungen umgesetzt.
Gezielte Öffentlichkeitsarbeit erfolgt unter Nutzung digitaler Medien, die unterschiedliche
Zielgruppen erreichen, ebenso durch gezielte Berichterstattung in der Tagespresse zu
Aktivitäten und Maßnahmen oder beispielsweise über Gremienarbeit oder sonstige
Veranstaltungsformate.
VI. Fazit/Ausblick
Wie oben bereits dargestellt, zeigt sich die Situation hinsichtlich des Zustroms an geflüchteten
Menschen im Vergleich zu den Jahren 2015/2016 in einem anderen Licht. Die Schwerpunkte
durchzuführender Hilfeleistungen haben sich in den Jahren 2017 und 2018 weg von einer
notwendigen raschen Unterbringung und Versorgung der eingereisten Personen hin zu einer
gesellschaftlichen Eingliederung verschoben.
Zahlreiche Anstrengungen werden und wurden von ganz unterschiedlichen Seiten
unternommen, um den geflüchteten Menschen Zugangswege zur Teilhabe an der Gesellschaft
zu ebnen. Der Rheingau-Taunus-Kreis hat mit Beschluss des Kreistages am 11.07.2016 ein Leitbild zur Willkommens-Kultur5 aufgelegt. Die Integrationsstrategie für den Rheingau- Taunus-Kreis6 wurde von Mitwirkenden aus Wirtschaft, Politik, Sport, Ehrenamt, Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Institutionen, Kammern und Vereinen erarbeitet. Mit ihrer
Beschlussfassung durch den Kreistag am 06.12.2016 wurde ein wegweisendes Fundament für
bedarfsgerechte Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für alle Menschen im Rheingau-
Taunus-Kreis installiert. Eine Vielzahl an Maßnahmen und Projekten konnte bisher unter
Berücksichtigung der zusammengetragenen Ideen und Zielsetzungen durchgeführt werden.
Von Bund und Land im Rahmen von Förderprogrammen bereitgestellte finanzielle Ressourcen
für bestimmte Vorhaben werden genutzt.
5 https://www.rheingau-taunus.de/fileadmin/forms/fluechtlinge/leitbild_willkommens_kultur.pdf 6 https://www.rheingau-taunus.de/fileadmin/forms/integration/integrationsstrategie_rtk.pdf
15
[Seite 16]
RTK IW Integration und Projektakquise/II.3 FD Migration – Rahmenkonzept zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis
Breit gefächerten Anforderungen auf unterschiedlichen Ebenen ist zu begegnen. Ganz im
Sinne des Leitbildes zur Willkommens-Kultur nutzt der Rheingau-Taunus-Kreis
Beteiligungsprozesse mit einer Vielzahl an Akteurinnen und Akteuren. Bestmöglicher Beitrag
zum Erwerb und der Vermittlung von Sprachkenntnissen wird verwirklicht, qualifizierte
Beratung und Betreuung der Geflüchteten wird umgesetzt, Begegnungs- und
Kommunikationsanlässe mit den geflüchteten Menschen fördern gegenseitige Lernprozesse,
der Ansatz adäquater Gesundheitsversorgung, Qualifizierung und Bildung sowie das
Ermöglichen der Einmündung in Beschäftigung und Arbeit wird verfolgt. Die Arbeit der
vergangenen Jahre zeigt, dass vielfältige Herausforderungen der Integrationsarbeit
gemeinsam im wertschätzenden Miteinander von Haupt- und Ehrenamtlichen und großem
Engagement zu bewältigen sind.
Der eingeschlagene Weg ist fortzusetzen, gleichwohl sind weiterhin zahlreiche Hürden zu
meistern. Dazu zählen die Schaffung dringlich benötigten bezahlbaren Wohnraums, einer
ausreichenden Anzahl an Kinderbetreuungsplätzen, passender Angebote in der
Gesundheitsversorgung, z. B. auch das Anliegen, wie den Traumatisierungen der geflüchteten
Menschen begegnet werden kann, die Integration in den Arbeitsmarkt ist weiter zu fördern
und vieles andere mehr.
Ob Wohnen, Bildung, Gesundheit, Kultur oder Arbeit, der Rheingau-Taunus-Kreis übernimmt
Verantwortung gegenüber allen seinen Bürger/-innen und richtet sich daran aus,
gesellschaftliche Teilhabe und Mitgestaltungsmöglichkeiten in allen Lebensbereichen für
Zugewanderte und Einheimische gleichermaßen im Landkreis zu eröffnen und/oder zu
verbessern.
Derzeitige Rahmenbedingungen und potentielle Einflussfaktoren sind hinsichtlich weiterer
Entwicklungen im Blick zu behalten, um bei diesen dynamischen Szenarien nachsteuern zu
können.
16