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Wartung PWe PWe & KA JV_Speyer_M_2026
Rahmenvertrag
Im Stadtgebiet Speyer werden von den Entsorgungsbetrieben Speyer an 39 Standorten 117 Pumpen
unterschiedlicher Größe und Fabrikate und eine Kläranlage betrieben. Die Standorte sind über das
gesamte Stadtgebiet der Stadt Speyer verteilt.
Mit den hier ausgeschriebenen Leistungen sollen kurzfristige und sofortige Sanierungs- und
Reparaturarbeiten realisiert werden können. Eine kontinuierliche Beschäftigung innerhalb der
Vertragslaufzeit kann nicht gewährleistet werden. Ebenso kann der Umfang und die Anzahl der
Maßnahmen nicht festgelegt werden. Es handelt sich um einen Rahmenvertrag.
Allgemeine Vorbemerkung
· Bei Unklarheiten zu den Ausschreibungsunterlagen ist bis eine Woche vor dem
Submissionstermin Rücksprache mit dem Auftraggeber zu halten.
· In den nachfolgend aufgeführten LV-Positionen sind die Vorbemerkungen und
Ausführungshinweise zu beachten. Diese sind Teil der Leistungsbeschreibung.
· Vor Baubeginn / Montagebeginn sind dem Auftraggeber sämtliche Werkspläne /
Montagezeichnungen des Auftragnehmers zu übergeben. Der Bau-/Montagebeginn kann erst
nach Freigabe oder in Abstimmung mit dem Auftraggeber erfolgen.
· Es gelten grundsätzlich immer die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik
Deutschland. Das technische Regelwerk (u.a. DIN, DVGW, DWA, VDE-, Arbeitsschutz,
Umweltschutz etc.) ist bei der Durchführung der Arbeiten zu beachten.
· Sofern in den betreffenden Positionen nicht anders vermerkt, sind die abgefragten Preise stets
einschließlich Lieferung zu kalkulieren und anzugeben. Die Frachtkosten zum Transport des
folgend aufgeführten Lieferumfanges sind frei Baustelle in 67346 Speyer.
· Bei Abbrucharbeiten, Demontagearbeiten oder sonstigen Arbeiten, bei denen eine Entsorgung
notwendig wird, auch wenn nicht explizit aufgeführt, ist der Auftraggeber für die Entsorgung
des zu entsorgenden Stoffs verantwortlich, soweit nicht anders in den Positionstexten
aufgeführt. Bei einer Entsorgung durch den Auftragnehmer trägt der Auftragnehmer die
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Entsorgungskosten und hat diese in die jeweilige Position mit einzukalkulieren.
· Nach Auftragsvergabe sind die Anweisungen der Bauleitung des Auftraggebers zu beachten
bzw. Folge zu leisten. Mit Bauleitung in den nachfolgenden Texten wird die Bauleitung des
Auftraggebers gemeint.
· Es dürfen grundsätzlich keine Auslaufmodelle der Hersteller oder vom Hersteller abgekündigte
oder vom Hersteller nicht mehr lieferbare Artikel angeboten und/oder verbaut werden.
· Der Auftragnehmer (nachfolgend AN genannt) hat die Baustelle während der gesamten
Bauzeit in einem aufgeräumten Zustand zu führen und mit geeigneten Mitteln dafür Sorge zu
tragen, dass die Unfallgefahr jederzeit so gering wie möglich gehalten wird.
· Die Baustellen sind entsprechend den verkehrsrechtlichen Anordnungen und nach den
Vorgaben der zuständigen Behörde einzurichten und zu beschildern.
· Lager- und Arbeitsplätze sind an den Straßen und Wegen nur begrenzt vorhanden.
Einzelheiten müssen vor Baubeginn im Einvernehmen mit dem AG festgelegt werden.
· Die Arbeiten finden teilweise unter Tage in Schachtbauwerken / Kanalbauwerken statt.
Etwaige Erschwernisse sind zu berücksichtigen und in die Einheitspreise zu kalkulieren.
· Des Weiteren ist das Vorhalten und Einsetzen der erforderlichen Arbeitsschutz- und
Arbeitssicherheitsausrüstungen gemäß den einschlägigen UVV-Vorschriften der TBG und des
GUV (z. B. 7.4 "Unfallverhütungsvorschrift Abwassertechnische Anlagen") in die Einheitspreise
einzukalkulieren, wenn nicht separat ausgewiesen.
· Für die Dauer der Gesamtmaßnahme müssen vor Ort durchgehend folgende
Sicherheitseinrichtungen und Sicherheitsgeräte bereitgestellt und im Bedarfsfall betrieben
werden:
· Gasmess- und -warngerät, Höhensicherung, Dreibock und Rettungsgurt, explosionsgeschützte
Handlampen, Sauerstoffselbstretter, Gitterroste zum Sichern von Schachteinstiegen,
persönliche Schutzausrüstung (Helm, Schutzhandschuhe usw.).
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· Die genauen Montagetermine und Arbeiten sind vor der Ausführung mit dem Auftraggeber
und/oder dessen Bauleitung abzustimmen.
· Die Arbeiten in den Schachtbauwerken können nur bei Trockenwetter durchgeführt werden.
Bei Niederschlägen müssen die Arbeiten unterbrochen werden, da die Kanäle und Bauwerke
bei Regenwetter geflutet werden. Es ist damit zu rechnen, dass die Bauarbeiten wetterbedingt
verschoben bzw. unterbrochen werden müssen. Der Bieter/Auftragnehmer hat dies bei seiner
Kalkulation zu berücksichtigen.
· Die Arbeiten finden während des laufenden Betriebs im Kanalnetz und im Straßenbereich statt.
Vom Bieter auszufüllen:
Der Bieter hat die Allgemeinen Vorbemerkungen gelesen und akzeptiert dieses als
Vertragsbestandteil:
'.............................' .
Hinweise zu Stundenlohnarbeiten
Zu Beginn der Arbeiten ist ein Kostenvoranschlag vorzulegen. Dort sind die geschätzten
Material- und Personalkosten aufgeführt. Es werden maximal nur die durch den AG
genehmigten Stden. vergütet.
In die Stundensätze sind alle Lohnnebenkosten, Kosten für Fahrzeiten und Fahrtkosten
sowie die Kosten für Werkzeuge, das Aufsichtspersonal und der Auslöseanteil mit
einzurechnen.
Es werden nur Arbeitszeiten auf der Baustelle und nur die vom AG bzw. von der
Bauleitung des AG angeforderten und gegengezeichneten Leistungen vergütet.
Für angeordnete Stundenlohnarbeiten können nur Stundensätze mit den dafür
erforderlichen Mindestqualifikationen in Anrechnung gestellt werden. Auf dem
Leistungsnachweis ist die durchgeführte Arbeit und das dafür eingesetzte Personal mit
der dafür erforderlichen Mindestqualifikation namentlich anzugeben und täglich durch den
AG bzw. durch die Bauleitung des AG gegenzeichnen zu lassen.
Vom Bieter auszufüllen:
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Der Bieter hat die "Hinweise zu den Stundenlohnarbeiten" gelesen und akzeptiert dieses
als Vertragsbestandteil:
'.............................' .
Weitere besondere Vertragsbedingungen
Laufzeit
Die Laufzeit des Vertrags beträgt 2 Jahre. Eine Preisgleitklausel wird nicht vereinbart. Die Laufzeit beginnt
mit dem im Auftragsschreiben genannten Datum.
Gewährleistungszeitraum
Es werden keine Wartungsverträge abgeschlossen. Der Gewährleistungszeitraum beträgt gem. § 14 VOB,
B, 2 Jahre.
Auftragssumme
Es wird ein Rahmenvertrag beauftragt. Die einzelnen Leistungen werden nur bei Bedarf des AG
abgerufen. Der AG garantiert weder eine Mindestabgabemenge noch eine Mindestabrechnungssumme.
Beauftragt wird der angebotene Rahmenvertrag ohne Nennung einer Auftragssumme. Ein Umsatz kann
nicht garantiert werden. Dies ist bei der Kalkulation zu berücksichtigen.
Lieferzeit
Mit den Arbeiten ist 1 Woche nach Abruf zu beginnen. 1 Woche nach Lieferung der erforderlichen
Einbauteile sind die Arbeiten durchzuführen.
Werden die Fristen bei 2 Abrufen durch den AN überschritten, so ist der AG berechtigt den Vertrag zu
kündigen. Muss der Vertrag aus diesen Gründen gekündigt werden, entstehen dem AG durch erneute
Ausschreibung zusätzliche Kosten. Diese in Höhe von 4.000,- € sind durch den AN zu tragen.
Urkalkulation
Die Urkalkulation ist vor Auftragsvergabe in einem verschlossenen Umschlag vorzulegen. Im Beisein des
AN kann ein Vertreter des AG jederzeit Einsicht in die Urkalkulation nehmen.
Vom Bieter auszufüllen:
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D er Bieter hat die weiteren besonderen Vertragsbedingungen gelesen und akzeptiert diese als
Vertragsbestandteil:
'.............................' .
Datensicherheit und Geheimhaltungsvereinbarung
Die IT- und Daten - Infrastruktur der Entsorgungsbetriebe der Stadt Speyer (EBS) sind in die Netzwerke
der Stadtwerke Speyer GmbH (SWS) integriert und unterliegen somit den gleichen Anforderungen wie die
kritische Infrastruktur der SWS. Aus diesem Grund gelten die Bestimmungen der
Informationssicherheitsleitlinie auch für das aus dieser Ausschreibung sich ergebende Vertragsverhältnis.
Ebenso gilt die Geheimhaltungsvereinbarung und Verpflichtung auf Vertraulichkeit. Beide Dokumente
liegen der Ausschreibung bei.
Der zukünftige Auftragnehmer wird im Zuge der Vergabe durch den Vertreter des Auftraggebers einem
Lieferantencheck unterzogen. Vom Ergebnis dieses Checks kann die Beauftragung oder
Nichtbeauftragung abhängig gemacht werden.
Vom Bieter auszufüllen:
Der Bieter hat die Anmerkungen zu Datensicherheit und Geheimhaltungsvereinbarung gelesen
und akzeptiert diese als Vertragsbestandteil:
'.............................' .
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Position Beschreibung Menge Einh EP GP
01 Los 1 Maschinentechnik
01.01 Baustelleneinrichtung Arbeitssicherheit
01.01.0001 Baustelle einrichten und räumen
Baustelle einrichten für Leistungen des AN und räumen.
Die Position wird pro Abruf einmal vergütet.
25 St .................... ....................
01.01.0002 Vorhalten der Baustelleneinrichtung
Vorhalten der Baustelleneinrichtung während der Bauzeit. Vergütung
pro Abruf.
4 d .................... ....................
01.01.0003 Ausbauen von Maschinenbauteilen und Begutachtung
Für die Begutachtung zu reparierender Maschinenbauteile sind die Teile
aufzunehmen und zur Begutachtung abzutransportieren. Der Ausbau
wird über die Stden.lohnpositionen beglichen. Die Begutachtung und der
Transport zur Einbaustelle wird über diese Position vergütet.
5 St .................... ....................
01.01.0004 Kostenvoranschlag
Vor Arbeitsbeginn sind die Arbeiten mit einem Vertreter des AG zu
besprechen und ein Kostenvoranschlag, getrennt nach Stunden- und
Materialaufwand, vorzulegen.
Werden neue Pumpen oder neue Ausbauteile (Schieber,
Entlüftungsventile etc.) eingebaut, so hat der AN mindestens 3
Angebote einzuholen, dies nachzuweisen und das günstigste Angebot,
nach Abstimmung mit dem AG, zu beauftragen.
26 St .................... ....................
01.01 Baustelleneinrichtung Arbeitssicherheit ....................
01.02 Ersatzteile
Werden Pumpenaggregate oder Ausbauteile repariert, so sind nur Original - Ersatzteile einzusetzen.
Die folgende Positionen sind als Zuschlagspositionen zu kalkulieren. Für Bestellung und Lieferung
wird auf den ausgewiesenen Rechnungsbetrag der Ersatzteile ein Zuschlag vergütet. In den
angegebenen Zuschlag sind alle Gemeinkosten, Zuschläge, Transportkosten etc. einzukalkulieren.
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Position Beschreibung Menge Einh EP GP
R abatte und Skonto, die der AN vom Lieferanten erhält, werden vom Grundpreis abgezogen.
Geben Sie in das Feld EP einen Zuschlag von 1,15 so bekommen Sie, bei einer nachgewiesenen
Rechnungssumme von 1.000 €, 1.150 € vergütet.
01.02.0001 Ersatzteile Maschinentechnik
Ersatzteile Maschinentechnik
120000 Euro .................... ....................
01.02 Ersatzteile ....................
01.03 Austauschaggregate
Werden neue Pumpenaggregate oder Ausbauteile eingebaut, so hat der AN mindestens 3 Angebote
einzuholen, dies nachzuweisen und das günstigste Angebot, nach Abstimmung mit dem AG, zu
beauftragen.
Die folgende Positionen sind als Zuschlagspositionen zu kalkulieren. Für Bestellung und Lieferung
wird auf den ausgewiesenen Rechnungsbetrag der Ersatzteile ein Zuschlag vergütet. In den
angegebenen Zuschlag sind alle Gemeinkosten, Zuschläge, Transportkosten etc. einzukalkulieren.
Rabatte und Skonto, die der AN vom Lieferanten erhält, werden vom Grundpreis abgezogen.
Geben Sie in das Feld EP einen Zuschlag von 1,15 so bekommen Sie, bei einer nachgewiesenen
Rechnungssumme von 1.000 €, 1.150 € vergütet.
01.03.0001 Austauschaggregat Maschinentechnik
Austauschaggregat Maschinentechnik
30000 Euro .................... ....................
01.03 Austauschaggregate ....................
01.04 Stundenlohnarbeiten
Hinweise zu den Stundenlohnarbeiten
Reparatur- und Montagearbeiten werden zu den abgegebenen
Stundenlohnsätzen vergütet. Anfahrt und Rückfahrt sind in die
Positionen der Baustelleneinrichtung einzukalkulieren.
In die Stundensätze sind alle Lohnnebenkosten, Kosten für Fahrzeiten
und Fahrtkosten sowie die Kosten für Werkzeuge, das
Aufsichtspersonal und der Auslöseanteil mit einzurechnen.
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Wartung PWe PWe & KA JV_Speyer_M_2026
Position Beschreibung Menge Einh EP GP
Es werden nur Arbeitszeiten auf der Baustelle und nur die vom AG
angeforderten und gegengezeichneten Leistungen vergütet.
Für angeordnete Stundenlohnarbeiten können nur Stundensätze mit
den dafür erforderlichen Mindestqualifikationen in Anrechnung gestellt
werden. Auf dem Leistungsnachweis ist die durchgeführte Arbeit und
das dafür eingesetzte Personal mit der dafür erforderlichen
Mindestqualifikation namentlich anzugeben und täglich durch den AG
bzw. durch die Bauleitung des AG gegenzeichnen zu lassen.
01.04.0001 Stundenlohnarbeiten für einen Fachmonteur
Stundenlohnarbeiten für einen Fachmonteur
nach Anordnung der Bauleitung wie zuvor beschrieben.
750 h .................... ....................
01.04.0002 Stundenlohnarbeiten für einen Helfer
Stundenlohnarbeiten für einen Helfer
nach Anordnung der Bauleitung wie zuvor beschrieben.
100 h .................... ....................
01.04 Stundenlohnarbeiten ....................
01.05 Maschineneinsatz
Von der Bauleitung für außervertragliche Arbeiten
Von der Bauleitung für außervertragliche Arbeiten angeordnete
Betriebsstunden von Maschinen. Vom Bieter ist die genaue
Bezeichnung der Maschine anzugeben. Der Einheitspreis beinhaltet
Bedienung (Fahrer oder Maschinenführer) sowie alle sonstigen Kosten
für den Maschineneinsatz.
01.05.0001 LKW, ca. 9 t Nutzlast,
LKW, ca. 9 t Nutzlast
5 h .................... ....................
01.05.0002 Kompressor mit 1 Hammer (ca. 6 m3/min.),
Kompressor mit 1 Hammer (ca. 6 m3/min.),
5 h .................... ....................
01.05.0003 Motor-/Elektroflex
Motor-/Elektroflex
5 h .................... ....................
01.05.0004 Tauchmotorpumpe bis 10 l/s
Übertrag: ....................
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Position Beschreibung Menge Einh EP GP
Übertrag: ....................
Tauchmotorpumpe bis 10 l/s
mit passender Schlauchleitung bis 20 m Schlauchlänge
inkl. Werkzeug und Zubehör (Seil, Kupplungstücke etc.)
für betriebsfertigen Einsatz
5 h .................... ....................
01.05.0005 Elektrohammer
Elektrohammer
5 h .................... ....................
01.05.0006 Stromaggregat betriebsbereit bis 5 kW, 230 V
Stromaggregat betriebsbereit bis 5 kW, 230 V
inkl. sämtlicher Betriebsstoffe (z.B. Öl, Benzin /
Diesel etc.)
inkl. Kabelverlängerung bis 20 m
5 h .................... ....................
01.05.0007 Kleintransporter / Pritschenwagen bis 7,5 Tonnen
Kleintransporter / Pritschenwagen bis 7,5 Tonnen
5 h .................... ....................
01.05 Maschineneinsatz ....................
01 Los 1 Maschinentechnik ....................
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Wartung PWe PWe & KA JV_Speyer_M_2026
Zusammenstellung
01.01 Baustelleneinrichtung Arbeitssicherheit ....................
01.02 Ersatzteile ....................
01.03 Austauschaggregate ....................
01.04 Stundenlohnarbeiten ....................
01.05 Maschineneinsatz ....................
01 Los 1 Maschinentechnik ....................
Summe ....................
zzgl. MwSt ......... % ....................
Gesamtsumme ....................
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