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1.2 Regelwerke, Richtlinien und Vorschriften.docx

Rahmenvereinbarung für Komponenten und Betriebsführung eines integrierten Leit- und Bediensystems

Extrahierter Dokumenttext · Stand: 06.10.2026, 22:07 (Europe/Berlin)

Herkunft: bieterportal.noncd.db.de

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Regelwerke, Richtlinien und Vorschriften

Anwendbare Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, …)

Es gelten die auf das Projekt anwendbaren Gesetze und Verordnungen sowie Verwaltungsvorschriften und Verwaltungsakte der EU (insbesondere TSIs), des Bundes, des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, des EBA (insbesondere Planfeststellungsbeschlüsse, Auflagen, Anordnungen, sonstige Weisungen und Richtlinien) sowie aller weiteren Genehmigungsstellen (zusammen „Anwendbare Vorschriften“) in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

Die für das Projekt besonders relevanten Anwendbaren Vorschriften sind im Folgenden aufgeführt:

AbkürzungTitel
CSM-VerordnungGemeinsame Sicherheitsmethoden für die Evaluierung und Bewertung von Risiken
DGUV Information 203-047Schutz gegen Absturz beim Bau und Betrieb von Freileitungen
DGUV Regel 101-004Regelungen für Arbeiten in kontaminierten Bereichen
DGUV Regel 101-024Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten im Gleisbereich von Eisenbahnen
DGUV Vorschrift 1Grundsätze der Prävention
DGUV Vorschrift 4Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
DGUV Vorschrift 72Eisenbahnen
DGUV Vorschrift 78Arbeiten im Bereich von Gleisen
EBA-RIAnforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an den Bau und Betrieb von Eisenbahntunneln
EBA-RIAnforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen
EBOEisenbahn- Bau- und Betriebsordnung
EIGVVerordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
EiTBEisenbahnspezifische Technische Baubestimmungen
EPSVVerordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich (Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung)
Ez- RUKErgänzung zu den Richtlinien für umweltgerechte Planung und Ausführung von Korrosionsschutzarbeiten an Stahlbauten
GefStoffVGefahrstoffverordnung
Leitfaden EBALeitfaden für den Brandschutz in Personenverkehrsanlagen der Eisenbahnen des Bundes
RSARichtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen über bauliche Anlagen
RUKRichtlinien für umweltgerechte Planung und Ausführung von Korrosionsschutzarbeiten an Stahlbauten
SektorleitlinieSektorleitlinie für die Zulassungsbewertung von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen
TRGS 400Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen
TRGS 554Abgase von Dieselmotoren
TRGS 559Quarzhaltiger Staub
TRGS 900Arbeitsplatzgrenzwerte
TSITechnische Spezifikationen für Interoperabilität im transeuropäischen Eisenbahnnetz
TSI INS (HGV)
TSI PRM
TSI Energie
TSI Teilsysteme „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ (ZZS)
VV BAUVerwaltungsvorschrift über die Bauaufsicht im Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau sowie maschinentechnische Anlagen
VV BAU-STEVerwaltungsvorschrift für die Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnische Anlagen
VV EAVerwaltungsvorschrift zur Eisenbahnaufsicht über bauliche Anlagen
VV IBGVerwaltungsvorschrift zur Anwendung der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
VV PSV STEVerwaltungsvorschrift zur Anerkennung und Überwachung von Prüfsachverständigen für Signal-, Telekommunikations- und elektrotechnische Anlagen im Eisenbahnbereich
ZTV Asphalt- StB 07Zusätzliche technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Verkehrsflächenbefestigungen aus Asphalt
ZTV E StB 2017Zusätzliche technischen Vorschriften und Richtlinien für Erdarbeiten im Straßenbau
ZTV IngZusätzliche technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien Ingenieurbauten
ZTV LW 99Zusätzliche technischen Vorschriften und Richtlinien für die Befestigung ländlicher Wege
ZTV M 13Zusätzliche technischen Vorschriften und Richtlinien für Markierungen auf Straßen
ZTV Sob-StB 04Zusätzliche technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau
ZTV-SAZusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Sicherungsarbeiten an Arbeitsstellen an Straßen

DB Konzern Regelwerk (Richtlinien, Prozesse und Weisungen)

Es gelten die auf das Projekt anwendbaren, in diesem Vertrag und seinen Anlagen ausdrücklich in Bezug genommenen Richtlinien, Prozesse und Weisungen der DB Konzern einschließlich Richtlinien zu Brand- und Arbeitsschutz sowie zur Unfallverhütung (zusammen die „DB Konzern Regelwerk“) in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.

Abkürzungen: Ril - Richtlinie RRil - Rahmen Richtlinie

Die für das Projekt besonders relevanten Richtlinie Familien und Richtlinien sind im Folgenden aufgeführt:

ArtDokumenten-nr.Titel
Ril100.0001Abkürzungen für Örtlichkeiten nutzen; Abkürzungen bilden und Codierungsschlüssel
Ril114.02XXGrundsätze der Informationssicherheit
RRil205.0001Sperrung von Auftragnehmern oder Lieferanten
RRil137.0101Fachrichtlinie 'Bodenverwertungs- und Entsorgungskonzept' (BoVEK) der DB AG
Ril880.4010Verwertung von Altschotter
Ril Familie123Notfallmanagement
Ril Familie124Brandschutz
RRil132.01xxArbeitsschutz im DB-Konzern
Ril Familie301Signalbuch
Ril Familie406Baubetriebsplanung, Betra und La
Ril Familie408Züge fahren und rangieren
Ril Familie413Infrastruktur gestalten
Ril Familie420Betriebszentralen der DB Netz AG
Ril Familie462Betrieb des Oberleitungsnetzes
Ril Familie464Gleichstrom- und Fahrleitungsschaltanlagen, Fahrleitungs- und Rückleitungsanlagen
Ril Familie800Netzinfrastruktur Technik entwerfen
Ril Familie804Eisenbahnbrücken (und sonstige Ingenieurbauwerke) planen, bauen und instandhalten
Ril Familie805Tragsicherheit bestehender Eisenbahnbrücken
Ril Familie809Infrastruktur- und elektrotechnische Maßnahmen realisieren (planen, durchführen, abnehmen, dokumentieren und abschließen)
Ril Familie810Technischer Netzzugang für Fahrzeuge
Ril Familie813Personenbahnhöfe planen und bauen
Ril Familie815Bahnübergangsanlagen planen und instandhalten
Ril Familie819LST- Anlagen planen
Ril819.0906819.0906 Stromversorgung TK
Ril Familie820Grundlagen des Oberbaues
Ril Familie821Oberbau inspizieren
Ril Familie823Oberbauarbeiten planen
Ril Familie824Oberbauarbeiten durchführen
Ril Familie825Baumaschinen einsetzen
Ril Familie826Befähigungen im Oberbau/Erteilung von Eignungsbescheinigungen im Oberbau
Ril Familie836Erdbauwerke und sonstige geotechnische Bauwerke planen, bauen und instandhalten
Ril Familie848Digitale Stellwerke planen
Ril Familie853Eisenbahntunnel planen, bauen und instandhalten
Ril Familie859.xxPlanen von TK-Anlagen
Ril859.0601Technikstandorte
Ril859.0602Planung_TK-Standorte
Ril859.21xxPlanen von Kabelführungssystemen
Ril859.2201Planung Übertragungswege Grundsätze
Ril859.01xxTelekommunikationsanlagen im Bahnbetrieb
Ril859.60xxZeichenstandards für Bestandspläne TK
Ril860.7001Tk-Rückbau
Ril Familie878Stromleitungskreuzungsrichtlinien
Ril880.1030Schutzanlagen in Triebfahrzeug – Abstellgleisen planen, betreiben und instandhalten
Ril Familie882Landschaftsplanung und Vegetationskontrolle
Ril Familie883Gleis- und Bauvermessung
Ril Familie885Vorhaltung technischer und raumbezogener Bestandsdaten
Ril Familie886Bestand in Plänen dokumentieren
Ril Familie877Gas- und Wasserleitungskreuzungsrichtlinien
Ril Familie892LST-Anlagen montieren und instandhalten
892.9122Grundsätze; Bau von Signalkabelanlagen incl. Kabelmerkblatt
Ril892.9222A01Bau von Signalkabel
Ril Familie931Nebenfahrzeuge; Bauart und Instandhaltung
Ril Familie954Elektrische Energieanlagen
Ril Familie955Schaltanlagen für Bahnstrom
Ril Familie995Bahnstromleitungen planen, errichten, betreiben, instandhalten und dokumentieren
Ril Familie997Oberleitungsanlagen planen, errichten und instandhalten
Sofern die bei Vertragsschluss geltenden Fassungen dieser DB Konzern Regelwerke nicht beigefügt sind, können sie angefordert werden bei der DB InfraGO AG Medien- und Kommunikationsdienste Griebachstraße 7 76185 Karlsruhe Telefon: +49 721 938 5965 E-Mail: dzd-bestellservice@deutschebahn.com Oder online bestellt werden unter: https://mediendienste.extranet.deutschebahn.com/dibs
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