VE H-07 Metallbau- und Fassadenarbeiten II_Teilnahmeantrag.docx

EUROPAWEITE VERGABE

Neubau Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt (LKA S-A)

H-07 Metallbau- und Fassadenarbeiten II

IM VERHANDLUNGSVERFAHREN MIT TEILNAHMEWETTBEWERB

NACH VOB/A EU

für die IPS Immobilien- und Projektmanagementgesellschaft

Sachsen-Anhalt mbH

Teilnahmeantrag

Elektronisch einzureichen bis zum Ablauf der Teilnahmefrist. Bei elektronischer Übermittlung in Textform ist der Bewerber (Firma und Rechtsform) und die handelnde vertretungsberechtigte natürliche Person, die die Erklärung abgibt, zu benennen. Der elektronische Teilnahmeantrag ist mit den Anlagen bis zum Ende der Teilnahmefrist über die Vergabeplattform der Vergabestelle zu übermitteln.

Bezüglich der Speicherung der übermittelten Daten wird auf die Information nach

EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO),

die über die Vergabeplattform abrufbar ist, hingewiesen.Formblatt 1

Teilnahmeformulare

__________________________________________________________________________

Formblatt 1

(Angaben zum Bewerber)

Formblatt 1.1

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.1 ist von allen Bewerbern / Bewerbergemeinschaften auszufüllen und (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Angaben zur Bewerbung

Ich/wir bewerbe/n mich/uns mit diesem Teilnahmeantrag einschließlich Anlagen

[ ] als Einzelbewerber

[ ] als Mitglied einer Bewerbergemeinschaft

[Hinweis: Zutreffendes bitte ankreuzen]

um die Teilnahme am Vergabeverfahren „H-07 Metallbau- und Fassadenarbeiten Fassade II“

Der Teilnahmeantrag wurde unterzeichnet von

(ggf. Firma, Vorname, Name der handelnden natürlichen Person / bei Bewerbergemeinschaft des bevollmächtigten Vertreters; Textform genügt)

1. Hinweise für Einzelbewerber:

Einzelbewerber (auch „Bewerber“ genannt) haben die nachfolgenden Formulare/ Unterlagen mit diesem Teilnahmeantrag einzureichen:

• Formblatt 1.1 Angaben zur Bewerbung
• Formblatt 1.2 Angaben zum Einzelbewerber
• Formblatt 1.7 Angaben für Registerabfragen
• Formblatt 2.1 Erklärung zum Einsatz von Nachunternehmern
• Formblatt 2.2 (nur bei Eignungsleihe)
• Formblatt 2.3 (nur bei Eignungsleihe)
• Formblatt 2.4 Einverständniserklärung zu Zuverlässigkeitsüberprüfung
• Formblatt 3.1 Eignungsnachweise
• Formblatt 3.2 Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 42 Abs. 1 VgV
• Formblatt 3.3 Handelsregisterauszug ggf. mit Anlage 1
• Formblatt 3.4 Angaben zu etwaigen rechtlichen / und oder wirtschaftlichen Abhängigkeiten (ggf. mit Anlage 2 und Anlage 3)
• Formblatt 3.5 Nachweis der Versicherung (ggf. Anlage 4)
• Formblatt 3.6 Angaben zum Umsatz und Mitarbeiter (ggf. durch Nachunternehmer bei Eignungsleihe)
• Formblatt 3.7 Eigenerklärung zur Einhaltung restriktiver Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands
• Formblatt 3.8 Eigenerklärungen zu TVergG LSA
• Formblatt 4 Referenzen (ggf. nach Muster gem. Formblatt 4); ggf. durch Nachunternehmer bei Eignungsleihe

1. Hinweise für Bewerbergemeinschaften

Bewerbergemeinschaften werden gebeten, die nachfolgenden Hinweise zu beachten:

Die nachfolgenden ausgefüllten Formulare / Nachweise sind durch die Bewerbergemeinschaft jeweils nur einmal insgesamt für die Bewerbergemeinschaft (und nicht für jedes einzelne Mitglied) gemeinsam vorzulegen:

• Formblatt 1.1 Angaben zur Bewerbung
• Formblatt 1.3 Angaben zur Bewerbergemeinschaft
• Formblatt 1.4 Angaben zur Aufgabenteilung innerhalb der Bewerbergemeinschaft
• Formblatt 1.5 Bevollmächtigter Vertreter der Bewerbergemeinschaft
• Formblatt 2.1 Erklärung zum Einsatz von Nachunternehmern
• Formblatt 2.2 (nur bei Eignungsleihe)
• Formblatt 2.3 (nur bei Eignungsleihe)
• Formblatt 3.6 Angaben zum Umsatz und Mitarbeiter (ggf. durch Nachunternehmer bei Eignungsleihe)
• Formblatt 4 Referenzen (ggf. nach Muster gem. Formblatt 4); ggf. durch Nachunternehmer bei Eignungsleihe

Zusätzlich hat jedes einzelne Mitglied einer Bewerbergemeinschaft jeweils die folgenden ausgefüllten Formulare/ Unterlagen mit diesem Teilnahmeantrag einzureichen:

• Formblatt 1.6 Vollmacht
• Formblatt 1.7 Angaben für Registerabfragen
• Formblatt 2.4 Einverständniserklärung zu Zuverlässigkeitsüberprüfung
• Formblatt 3.1 Eignungsnachweise
• Formblatt 3.2 Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 42 Abs. 1 VgV
• Formblatt 3.3 Handelsregisterauszug ggf. mit Anlage 1
• Formblatt 3.4 Angaben zu etwaigen rechtlichen / und oder wirtschaftlichen Abhängigkeiten
• Formblatt 3.5 Nachweis der Versicherung (ggf. Anlage 4)
• Formblatt 3.7 Eigenerklärung zur Einhaltung restriktiver Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands
• Formblatt 3.8 Eigenerklärungen zu TVergG LSA

Sofern Formulare nicht von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaft einzeln einzureichen sind, sondern diese nur einmal im Namen der gesamten Bewerbergemeinschaft vorzulegen sind, sind diese von dem bevollmächtigten Vertreter der Bewerbergemeinschaft (siehe Formblatt 1.5) zu „unterzeichnen“ (Angabe des Namens des Erklärenden und ggf. der für ihn handelnden natürlichen Person in Textform genügt). Die entsprechenden Formblätter, die im Namen der Bewerbergemeinschaft einzureichen sind, sind mit dem Hinweis versehen, dass diese „einmal“ von der Bewerbergemeinschaft einzureichen sind.

1. Hinweise für Bewerbergemeinschaften

Die nachfolgenden Unterlagen haben Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften mit dem Teilnahmeantrag jeweils für ihre Nachunternehmer einzureichen:

• Formblatt 1.7 Angaben für Registerabfragen
• Formblatt 3.1 Eignungsnachweise
• Formblatt 3.2 Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 42 Abs. 1 VgV
• Formblatt 3.3 Handelsregisterauszug ggf. mit Anlage 1
• Formblatt 3.7 Eigenerklärung zur Einhaltung restriktiver Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands
• Formblatt 3.8 Eigenerklärungen zu TVergG LSA

Im Falle der Eignungsleihe sind folgende weitere Unterlagen für die Nachunternehmer einzureichen:

• Formblatt 2.3 Verpflichtungserklärung
• Formblatt 3.6 Angaben zum Umsatz und Mitarbeiter (sofern sich Eignungsleihe hierauf bezieht)
• Formblatt 4 Referenzen (ggf. nach Muster gem. Formblatt 4), sofern sich Eignungsleihe hierauf bezieht

Bitte beachten Sie auch die Hinweise auf den einzelnen Formblättern.

Formblatt 1.2

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.2 ist nur auszufüllen und als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen, wenn der Teilnahmeantrag von einem Einzelbewerber (und keiner Bewerbergemeinschaft) eingereicht wird.

Angaben zum Einzelbewerber

Formblatt 1.3

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.3 ist nur von Bewerbergemeinschaften (und nicht Einzelbewerbern) auszufüllen und von dieser (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Angaben zur Bewerbergemeinschaft

[ ] Die Bewerbergemeinschaft besteht aus       (Anzahl) Mitgliedern. Angaben zu den jeweiligen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft sind nachstehend beigefügt.

[Hinweis: bitte ankreuzen / ausfüllen]

Teilnehmer der Bewerbergemeinschaft

[Hinweis: bitte Blatt kopieren, sofern die Bewerbergemeinschaft aus mehr als 3 Mitgliedern besteht.]

Formblatt 1.4

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.4 ist nur von einer Bewerbergemeinschaft (nicht Einzelbewerbern) auszufüllen und von dieser (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Angaben zur Aufgabenteilung innerhalb der Bewerbergemeinschaft

[Hinweis: bitte ausfüllen]

Formblatt 1.5

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.5 ist nur von einer Bewerbergemeinschaft (nicht Einzelbewerbern) auszufüllen und von dieser (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen. Hierzu ist zusätzlich Formblatt 1.6 von allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft (mit Ausnahme des Vertreters) einzureichen.

Ist die Vertretungsberechtigung der vertretungsberechtigten Person/en nicht aus gemäß dem Teilnahmeantrag einzureichenden Unterlagen (z.B. Handelsregisterauszug) abzuleiten, so sind zusätzlich Vertretungsnachweise (Vollmachten) einzureichen.

Die Abgabe der Erklärung erfolgt hier nur elektronisch per Textform über die Vergabeplattform. Auf Verlangen des Auftraggebers ist eine von allen Mitgliedern unterzeichnete bzw. fort-geschritten oder qualifiziert signierte Erklärung nachzureichen.

Bevollmächtigter Vertreter der Bewerbergemeinschaft:

[bitte Namen/Firma des bevollmächtigten Vertreters eintragen]

Der bevollmächtigte Vertreter der Bewerbergemeinschaft vertritt die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft und ggf. bei Aufforderung zur Angebotsabgabe auch die Mitglieder der Bietergemeinschaft gegenüber der Vergabestelle während der Durchführung des Vergabeverfahrens. Im Auftragsfall werden die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft eine Arbeitsgemeinschaft bilden, deren Mitglieder dem Auftraggeber gesamtschuldnerisch haften.

Formblatt 1.6

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.6 ist nur von Bewerbergemeinschaften (nicht Einzelbewerbern) auszufüllen und von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaft (mit Ausnahme des Bevollmächtigten) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen. Die Abgabe der Erklärung erfolgt hier nur elektronisch per Textform über die Vergabeplatt-form. Auf Verlangen des Auftraggebers ist eine von allen Mitgliedern unterzeichnete bzw. fortgeschritten oder qualifiziert signierte Erklärung nachzureichen.

Vollmacht

Ich / wir

[bitte Namen/Firma des Mitglieds der Bewerbergemeinschaft eintragen]

• nachfolgend auch der „Vollmachtgeber“ genannt -

bevollmächtigen

[bitte Namen/Firma des im Teilnahmeantrag benannten bevollmächtigten Vertreters (Formblatt 1.5) eintragen]

nachfolgend auch der „bevollmächtigte Vertreter“ genannt –

den Vollmachtgeber gegenüber der Vergabestelle während der Durchführung des Vergabeverfahrens „H-07 Metallbau- und Fassadenarbeiten II “ zu vertreten. Hierbei ist der bevollmächtigte Vertreter ermächtigt im Namen des Vollmachtgebers alle erforderlichen und zweckmäßigen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen sowie alle entsprechenden Handlungen vorzunehmen. Diese Vollmacht soll im Zweifel umfassend ausgelegt werden, um den Zweck ihrer Erteilung zu verwirklichen. Die Vollmacht erlischt sofern die Bewerbergemeinschaft nicht den Zuschlag für den hier zu vergebenen Auftrag erhält spätestens mit Beendigung des Vergabeverfahrens. Bei Zuschlagserteilung an die Bewerbergemeinschaft erlischt diese Vollmacht mit vollständiger Abwicklung des Auftrags, sofern sie vorher nicht widerrufen wird.

Sollte eine Bestimmung dieser Vollmacht unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vollmacht davon nicht berührt.

Formblatt 1.7

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 1.7 ist von allen Bewerbern und Mitgliedern von Bewerbergemeinschaften sowie etwaigen Nachunternehmers ausfüllen und als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Angaben für Registerabfragen

Formblatt 2

Teilnahmeformulare

__________________________________________________________________________

Formblatt 2

(Angaben zum Einsatz von Nachunternehmern)

Formblatt 2.1

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 2.1 ist von Einzelbewerbern bzw. Bewerbergemeinschaften auszufüllen und (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Erklärung zum Einsatz von Nachunternehmern

Ich/wir beabsichtige/n,

[ ] sämtliche vertragsgegenständlichen Leistungen selbst zu erbringen.

[ ] die unten aufgeführten Nachunternehmer einzubinden.

[Hinweis: bitte ankreuzen und ausfüllen, soweit zutreffend]

Verzeichnis der Nachunternehmer

Hinweis: Bei mehr als 4 Nachunternehmern bitte Seite kopieren und mit entsprechendem Verweis als Anlage beifügen.

Formblatt 2.2

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 2.2 ist nur durch Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften auszufüllen und (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen sofern eine Eignungsleihe per (einen oder mehreren) Nachunternehmer/n beabsichtigt ist.

Will der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft für im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten anderer Unternehmen (Nachunternehmer) in Anspruch nehmen, muss er nachweisen, dass ihm die für den Auftrag erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Zum Nachweis ist je Nachunternehmer die „Verpflichtungserklärung Eignungsleihe“ (Formblatt 2.3) gegengezeichnet mit dem Teilnahmeantrag einzureichen.

Daneben sind vom Nachunternehmer die entsprechenden Formblätter, die die Eignungsleihe betreffen, auszufüllen und einzureichen.

Der Umfang der Eignungsleihe (vgl. § 6d EU VOB/A) ist nachfolgend zu erläutern.

[ ] Ich/Wir werde/n folgende Leistungsteile als Unterauftrag an folgende eignungsleihende Unternehmen vergeben:

[Hinweis: Bitte ankreuzen und ausfüllen, soweit zutreffend]

Formblatt 2.3

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 2.3 ist im Falle der Eignungsleihe durch die Nachunternehmer auszufüllen und als Teil des Teilnahmeantrags mit einzureichen. Für Nachunternehmer, die nicht für die Eignungsleihe herangezogen werden, ist eine entsprechende Erklärung auf Verlangen des Auftraggebers erst bei Abgabe der finalen Angebote erforderlich. Die Abgabe der Erklärung erfolgt hier nur elektronisch per Textform über die Vergabeplattform. Auf Verlangen des Auftraggebers ist eine von allen Mitgliedern unterzeichnete bzw. fortgeschritten oder qualifiziert signierte Erklärung nachzureichen.

Verpflichtungserklärung

Ich/Wir, die

verpflichte(n) mich/uns, für den Fall der Zuschlagserteilung in dem Vergabeverfahren

„H-07 Neubau Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt (LKA S-A) Metallbau- und Fassadenarbeiten II“

an den Bewerber / die Bewerbergemeinschaft

mit Wirkung auch gegenüber dem Auftraggeber (IPS Immobilien- und Projektmanagementgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH) mit den Fähigkeiten, Mitteln (insbesondere dem bei mir/uns beschäftigten Personal) und Kapazitäten meines/unseres Unternehmens zur Verfügung zu stehen.

Formblatt 2.4

Teilnahmeformulare

Nachweis Zuverlässigkeit

Abgabe einer Erklärung, dass sich der Bewerber (Handlungs- und/oder vertretungsberechtigte natürliche Personen) zu einer Zuverlässigkeitsüberprüfung nach dem den Vergabeunterlagen beiliegendem Muster „Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personal nichtöffentlicher Stellen gem. § 29 des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA)“ nebst Anlagen bereit erklärt.

Ich erkläre/Wir erklären verbindlich, dass mindestens alle handlungs- und vertretungsberechtigten Personen des Bewerbers/der Bewerbergemeinschaft mit einer Zuverlässigkeitsüberprüfung nach vorstehendem Muster einverstanden sind.

Ich bin mir bewusst/Wir sind uns bewusst, dass eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots nicht erfolgen kann, wenn ich/wir die Zuverlässigkeitsüberprüfung verweigern oder diese ein negatives Ergebnis hervorbringt.

Ort, Datum (Vorname, Name der natürlichen Person: Textform)

[Wenn die Eigenerklärung bereits zur Erlangung der Vergabeunterlagen eingereicht wurde, muss sie mit dem Teilnahmeantrag nicht noch einmal eingereicht werden.]

Formblatt 2.5

Teilnahmeformulare

Angaben bei Präqualifizierung:

Hinweis:

Dieses Formblatt 2b ist von Bietern auszufüllen und als Teil des Angebotes einzureichen, sofern sie an einem Präqualifizierungssystem teilnehmen. Für Bietergemeinschaften gilt folgendes: Mitglieder von Bietergemeinschaft die an einem Präqualifizierungssystem teilnehmen, füllen dieses Formblatt aus und reichen es mit dem Angebot ein.

Nach § 122 Abs. 3 GWB kann ein Teilnehmer seine Eignung teilweise auch durch Teilnahme an einem Präqualifikationssystem nachweisen (https://amtliches-verzeichnis.ihk.de/).

[ ] Ich/Wir nehme/n an folgendem Präqualifikationssystem teil:

Die PQ-Nummer und der dazugehörige Code lauten:

[Hinweis: Bitte ankreuzen und ausfüllen soweit zutreffend]

Die von der Präqualifizierung nicht erfassten Angaben, Nachweise und Unterlagen bleiben weiterhin vorzulegen.

Formblatt 3

Teilnahmeformulare

Formblatt 3

(Eignungsnachweise)

Formblatt 3.1

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 3.1 ist von allen Bewerbern / Bewerbergemeinschaften und etwaigen Nachunternehmern auszufüllen und (einmal) als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Eignungsnachweise

Bewerber:

(Name)

bzw.: Mitglied der Bewerbergemeinschaft:

(Name)

bzw.: Nachunternehmer:

(Name)

[Hinweis: Bitte zutreffendes ausfüllen]

Bitte beachten Sie folgenden Hinweis:

Im Falle einer Bewerbung als Bewerbergemeinschaft ist dieses Formblatt 3 insgesamt zu kopieren und von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaft gesondert auszufüllen, soweit in diesem Teilnahmeantrag nichts Anderes vermerkt ist. Bitte beachten Sie hier die Hinweise in Formblatt 1.1. Plant der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft den Einsatz von Nachunternehmern, sind auf Verlangen des Auftraggebers weitere Nachweise entsprechend dieses Formblattes 3 vom Nachunternehmer nachzureichen. Bitte beachten Sie auch hier die Hinweise in Formblatt 1.1. Will der Bewerber/die Bewerbergemeinschaft für im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle sowie die technische und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten anderer Unternehmen (Nachunternehmer) in Anspruch nehmen, muss er nachweisen, dass ihm die für den Auftrag erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden. Zum Nachweis der Umfang der Eignungsleihe (vgl. § 6d EU VOB/A) zu erläutern. Hierfür sind daneben vom Nachunternehmer die entsprechenden Formblätter, die die Eignungsleihe betreffen, auszufüllen und einzureichen (Formblatt 2.2 und 2.3). Beachten Sie bitte die Hinweise in Formblatt 1.1.

Formblatt 3.2

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 3.2 ist von dem Bewerber bzw. allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft und etwaigen Nachunternehmern zu unterzeichnen und als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Eigenerklärungen zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gem. § 6e EU VOB/A

1. § 6e EU Abs. 1 bis 4 VOB/A

Ich erkläre/Wir erklären, dass keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, rechtskräftig verurteilt oder gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen einer Straftat nach:

1. § 129 des Strafgesetzbuches (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des Strafgesetzbuches (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b des Strafgesetzbuches (krimineller und terroristischer Vereinigungen im Ausland),

2. § 89c des Strafgesetzbuchs (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Abs. 2 Nr. 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen,

3. § 261 des Strafgesetzbuches (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßiger erlangter Vermögenswerte),

4. § 263 des Strafgesetzbuches (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

5. § 264 des Strafgesetzbuches (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

6. § 299 des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr),

7. § 108e und § 108f des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern und unzulässige Interessenwahrnehmung),

8. den §§ 333 und § 334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des Strafgesetzbuchs (ausländische und internationale Bedienstete),

9. Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder

10. den §§ 232,232a Abs. 1 bis 5, § 232b bis § 233a des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit, Ausbeutung der Arbeitskraft, Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung).

Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer Geldbuße im Sinne der o.g. Bestimmungen stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich.

Das Verhalten einer rechtskräftig verurteilten Person ist einem Unternehmen zuzurechnen, wenn diese Person als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat; dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung.

Ich erkläre/Wir erklären ferner, dass ich/wir meinen/unseren Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen bin/sind.

Ich verpflichte mich/wir verpflichten uns, die Auftraggeberin unverzüglich schriftlich darüber zu informieren, falls sich die in der Eigenerklärung genannten Umstände nach Abgabe eines Angebotes ändern sollten.

Ich verpflichte mich/Wir verpflichten uns, Nachunternehmer nur unter der Voraussetzung zu beauftragen, dass der jeweilige Nachunternehmer eine gleichlautende Erklärung abgibt.

Wenn die o. g. Eigenerklärungen nicht uneingeschränkt vorgelegt werden können, ist der Grund hierfür im Einzelnen in Form einer vom Bieter eigenständig zu erstellenden Eigenerklärung näher darzulegen. Es erfolgt in diesem Fall kein Ausschluss von der Teilnahme am Verfahren, wenn eine ausreichende Selbstreinigung im Sinne des § 125 GWB nachgewiesen wird oder der zulässige Zeitraum für Ausschlüsse nach § 126 Satz 1 Nr. 1 GWB abgelaufen ist.

2. Eigenerklärung zu § 6e EU Abs. 6 VOB/A

Ich/Wir erkläre/erklären, dass

1. ich/wir bei der Ausführung nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen habe/haben,

2. ich/wir zahlungsfähig bin/sind, über das Vermögen meines/unseres Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, weder die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, noch ich/wir uns im Verfahren der Liquidation befinde/befinden oder die Tätigkeit eingestellt habe/haben,

3. ich/wir oder eine entsprechend § 123 Abs. 3 GWB für mein/unser Unternehmen verantwortliche Person im Rahmen der beruflichen Tätigkeit keine schweren Verfehlungen begangen habe/haben/hat, durch die die Integrität meines/unseres Unternehmens infrage gestellt wird,

4. ich/wir keine Vereinbarung mit anderen Unternehmen getroffen oder Verhaltensweisen aufeinander abgestimmt habe/haben, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken,

5. ein Interessenkonflikt bei der Durchführung des Vergabeverfahrens, der die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einer für den öffentlichen Auftraggeber tätigen Person bei der Durchführung des Vergabeverfahrens beeinträchtigen könnte und der durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen nicht wirksam beseitig werden kann, nicht besteht,

6. keine Wettbewerbsverzerrung daraus resultiert, dass mein/unser Unternehmen bereits in die Vorbereitung des Vergabeverfahrens einbezogen war, und diese Wettbewerbsverzerrung nicht durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen beseitigt werden kann,

7. ich/wir keine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortlaufend mangelhaft erfüllt habe/haben und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat,

8. ich/wir in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien keine schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten habe/haben oder nicht in der Lage bin/sind, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln,

9. ich/wir nicht

a. versucht habe/haben, die Entscheidung des öffentlichen Auftragsgebers in unzulässiger Weise zu beeinflussen,

b. versucht habe/haben, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die ich/wir unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte/könnten oder

c. fahrlässig oder vorsätzlich irreführenden Informationen übermittelt habe/haben, die die Vergabeentscheidung des öffentlichen Auftraggebers erheblich beeinflussen könnten oder versucht habe/haben, solche Informationen zu übermitteln.

Ich verpflichte mich/Wir verpflichten uns, die Auftraggeberin unverzüglich schriftlich darüber zu informieren, falls sich die in der Eigenerklärung genannten Umstände nach Abgabe eines Angebotes ändern sollten.

Ich verpflichte mich/Wir verpflichten uns, Nachunternehmer nur unter der Voraussetzung zu beauftragen, dass der jeweilige Nachunternehmer eine gleichlautende Erklärung abgibt.

Wenn die o. g. Eigenerklärungen nicht uneingeschränkt vorgelegt werden können, ist der Grund hierfür im Einzelnen in Form einer vom Bieter eigenständig zu erstellenden Eigenerklärung näher darzulegen. Es erfolgt in diesem Fall kein Ausschluss von der Teilnahme am Verfahren, wenn eine ausreichende Selbstreinigung im Sinne des § 125 GWB nachgewiesen wird oder der zulässige Zeitraum für Ausschlüsse nach § 126 Satz 1 Nr. 2 GWB abgelaufen ist. Bei Vorliegen von Ausschlussgründen wird über einen Ausschluss nach pflichtgemäßem Ermessen entschieden.

Die Voraussetzungen für einen Ausschluss nach § 21 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, § 98c des Aufenthaltsgesetzes, § 19 des Mindestlohngesetzes, § 21 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes und § 22 des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 2959) liegen nicht vor.

Formblatt 3.3

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Die mit diesem Formblatt 3.3 geforderte Anlage ist von allen Bewerbern bzw. Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft und Nachunternehmern mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Handelsregisterauszug

Einreichung eines Handelsregisterauszug (nicht älter als 6 Monate), soweit der Bewerber / das Mitglied der Bewerbergemeinschaft/ der Nachunternehmer eintragungspflichtig ist.

Liegt keine Eintragung im Handelsregister vor, ist eine Erklärung beizulegen, aus welchem Grund keine Eintragung im Berufs- oder Handelsregister erforderlich ist. Bei Bewerbern von außerhalb Deutschlands ein Auszug (nicht älter als 6 Monate) aus einem vergleichbaren Register des Herkunftslandes des Bewerbers/ Mitglieds der Bewerbergemeinschaft/ Nachunternehmers.

[ ] Ich/Wir haben einen aktuellen Handelsregisterauszug beigefügt.

[ ] Ich/ Wir sind nicht im Handelsregister eingetragen und machen hierzu folgende Angaben:

Bitte als Anlage 1 beifügen.

Formblatt 3.4

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Die mit diesem Formblatt 3.4 geforderte Anlage bzw. die geforderten Auskünfte sind von allen Bewerbern bzw. Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Angaben zu etwaigen rechtlichen und/oder wirtschaftlichen Abhängigkeiten von anderen (wirtschaftlich Berechtigte im Sinne des GWG)

Der Bewerber / die Bewerbergemeinschaft hat Angaben zu etwaigen rechtlichen und/oder wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu machen (verbundene Unternehmen und wirtschaftlich Berechtigte im Sinne des GWG). Ggf. ist ein aussagekräftiges Organigramm mit allen verbundenen Unternehmen i.S.d. § 15 AktG sowie Darstellung der wirtschaftlich Berechtigten i.S.d. § 3 GWG bitte als Anlage 2 beifügen. Statt der Angaben zum wirtschaftlich Berechtigten kann ein aktueller Transparenzregisterauszug (nicht älter als 6 Monate) als Anlage 3 eingereicht werden. Aussagen zu den wirtschaftlich Berechtigten sind nicht erforderlich, wenn das Unternehmen börsennotiert ist. Wirtschaftlich Berechtigte sind alle natürlichen Personen, die unmittelbar oder mittelbar (bei einer mehrstufigen Beteiligungsstruktur) mehr als 25 % der Kapital- oder Stimmanteile innehaben oder auf vergleichbare Weise Kontrolle ausüben (§ 3 Abs. 2 GwG).

Es sind folgende Angaben erforderlich:

1. Ich / wir sind mit folgenden Unternehmen verbunden:

Alternativ:

[ ] Die mit mir / uns verbundenen Unternehmen ergeben sich aus dem Organigramm beigefügt als Anlage 2.

1. Ich wir machen folgende Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten:

Name:

Art (fiktiver wirtschaftlich Berechtigter/ mittelbarer / unmittelbarer Anteilsinhaber/ sonstige Kontrolle) und Umfang der wirtschaftlichen Berechtigung:

Wohnort:

Nationalität des wirtschaftlich Berechtigten:

Alternativ:

[ ] Ich/Wir reichen hiermit einen aktuellen Transparenzregisterauszug als Anlage 3 ein.

Alternativ:

[ ] Ich/Wir sind ein börsennotiertes Unternehmen.

Angabe, an welcher Börse das Unternehmen notiert ist:

Formblatt 3.5

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 3.5 ist von dem Bewerber bzw. von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaften auszufüllen und als Teil des Teilnahmeantrag einzureichen.

Nachweis der Versicherung

1. Eine auf das hiesige Bauvorhaben bezogene Betriebshaftpflichtversicherung (Objektversicherung) mit Mindestdeckungssummen für Personenschäden in Höhe von EUR 1 000 000 und für sonstige Schäden (Sach- und Vermögensschäden) in Höhe von EUR 1 000 000 bei einem, in einem Mitgliedsstaat der EU oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Versicherungsunternehmen ist bei Zuschlag abzuschließen. Die Deckung muss über die Vertragslaufzeit uneingeschränkt erhalten bleiben. Die Versicherung muss mindestens zweifach maximiert sein.

oder

2. Bei Versicherungsverträgen mit Pauschaldeckungen (also ohne Unterscheidung nach Sach- und Personenschäden) ist eine Mindestdeckungssumme in Höhe von EUR 1 000 000 erforderlich. Im Übrigen gelten die Anforderungen gem. Ziff. 1.

Der Bewerber erklärt, dass

[ ] im Auftragsfall eine Versicherung gem. Ziff. 1 abgeschlossen wird.

Bei einer Bewerbergemeinschaft muss diese Erklärung für jedes Mitglied der Bewerbergemeinschaft vorgelegt werden. Bei Nachunternehmern ist diese Erklärung nicht erforderlich.

Ort, Datum (Vorname, Name der natürlichen Person: Textform)

Ort, Datum (Vorname, Name der natürlichen Person: Textform)

Formblatt 3.6

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 3.6 ist von dem Bewerber bzw. von der Bewerbergemeinschaften auszufüllen und (einmal) als Teil des Teilnahmeantrag einzureichen. Im Falle der Eignungsleihe für den geforderten Mindestumsatz / Arbeitnehmers ist das Dokument auch vom Nachunternehmer einzureichen. Der Umsätze / die Arbeitnehmer der Mitglieder der Bewerbergemeinschaft sind zu kumulieren.

1. Angaben zum Umsatz

Angaben zum Umsatz des Bewerbers/ der Bewerbergemeinschaft oder des Eignungsleihers in den Geschäftsjähren 2023-2025 pro Geschäftsjahr:

Der Auftraggeber stellt folgende Mindestanforderung an den Umsatz mit dem Ausschreibungsgegenstand vergleichbaren Leistungen des Bewerbers:

Der Umsatz für Metallbau- und Fassadenarbeiten in den Geschäftsjahren 2023 - 2025 muss jeweils (pro Geschäftsjahr) mindestens EUR 5 Mio. netto betragen haben.

2. Angaben zu Mitarbeitern

Jahresdurchschnittliche Mitarbeiterzahlen des Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaft oder des Eignungsleihers in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjähren:

Mindestanforderung: Mindestens 30 vollzeitäquivalente MitarbeiterInnen.

2. Angaben zum anvisierten Projektleiter

Ich/ wir beabsichtigen, bei der Ausführung des Auftrags als Projektleiter einzusetzen:

Vor- und Nachname:

Angabe zur Berufserfahrung in Jahren:

Vergleichbares Referenzprojekt des Projektleiters:

Mindestanforderung an Berufserfahrung:

Mind. 5 Jahre Berufserfahrung und Erfahrung als Projektleiter bei mindestens einem vergleichbaren Projekt.

Formblatt 3.7

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Dieses Formblatt 3.7 ist von dem Bewerber bzw. allen Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft und etwaigen Nachunternehmern zu unterzeichnen und als Teil des Teilnahmeantrags einzureichen.

Eigenerklärung zur Einhaltung restriktiver Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Die nachfolgende Erklärung gebe/n ich/wir verbindlich ab:

1. Ich gehöre / Wir gehören nicht zu den in Artikel 5 k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, genannten Personen oder Unternehmen, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen,

a) durch die russische Staatsangehörigkeit des Bewerbers/Bieters oder die Niederlassung des Bewerbers/Bieters in Russland,

b) durch die Beteiligung einer natürlichen Person oder eines Unternehmens, auf die eines der Kriterien nach Buchstabe a zutrifft, am Bewerber/Bieter über das Halten von Anteilen im Umfang von mehr als 50%,

c) durch das Handeln der Bewerber/Bieter im Namen oder auf Anweisung von Personen oder Unternehmen, auf die die Kriterien der Buchstaben a und/oder b zutrifft.

2. Die am Auftrag als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, beteiligten Unternehmen, auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt, gehören ebenfalls nicht zu dem in der Vorschrift genannten Personenkreis mit einem Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift.

3. Es wird bestätigt und sichergestellt, dass auch während der Vertragslaufzeit keine als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, beteiligten Unternehmen eingesetzt werden, auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt.

Formblatt 3.8

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Die mit diesem Formblatt 3.8 geforderte Anlage bzw. die geforderten Auskünfte sind von allen Bewerbern bzw. Mitgliedern einer Bewerbergemeinschaft und etwaigen Nachunternehmern mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Eigenerklärungen TVergG LSA

I. Ergänzende Vertragsbedingungen

1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich nach § 14 des Tariftreue- und Vergabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (TVergG LSA) für den Fall des Nachunternehmereinsatzes, den Nachunternehmern die Bestimmungen zur Beachtung der Tariftreue, Mindeststundenentgelt und Entgeltgleichheit nach § 11 TVergG LSA sowie zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen nach § 13 TVergG LSA unter Verwendung der beiden Formblätter zu den Nachunternehmererklärungen zur Tariftreue, Mindeststundenentgelt und Entgeltgleichheit sowie zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen aufzuerlegen und die Beachtung dieser Pflichten durch die Nachunternehmer zu kontrollieren.
2. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, dass eine Beauftragung von Nachunternehmern oder Verleihern nur erfolgt, wenn diese ihren Arbeitnehmer mindestens die Arbeitsbedingungen gewähren, die der Bieter selbst einzuhalten verspricht. Des Weiteren verpflichtet er sich, die schriftliche Übertragung der Verpflichtung und ihre Einhaltung durch die beteiligten Nachunternehmer oder Verleiher sicherzustellen und dem öffentlichen Auftraggeber auf Verlangen nachzuweisen.
3. Der Auftragnehmer verpflichtet sich für den Fall der Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer bei der Ausführung des öffentlichen Auftrags

(1) bevorzugt kleine und mittlere Unternehmen zu beteiligen, soweit es mit der Ausführung des öffentlichen Auftrags zu vereinbaren ist,

(2) Nachunternehmer davon in Kenntnis zu setzen, dass es sich um einen öffentlichen Auftrag handelt,

(3) bei der Weitergabe von Bauleistungen an Nachunternehmer Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) und bei der Weitergabe von Dienstleistungen Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/B) zum Vertragsbestandteil zu machen und

(4) den Nachunternehmern keine, insbesondere hinsichtlich der Zahlungsweise, ungünstigeren Bedingungen aufzuerlegen, als zwischen dem Auftragnehmer und dem öffentlichen Auftraggeber vereinbart sind.

1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich weiter, dem Auftraggeber auf dessen Verlangen nach § 17 TVergG LSA die Entgeltabrechnungen des Auftragnehmers und der Nachauftragnehmer sowie die Unterlagen über die Entrichtung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVergG LSA und die zwischen Auftragnehmer und Nachunternehmer abgeschlossenen Werkverträge vorzulegen. Der Auftragnehmer und seine Nachunternehmer haben ihre Beschäftigten auf die Möglichkeit solcher Kontrollen hinzuweisen. Der Auftragnehmer und seine Nachunternehmer haben nach § 17 TVergG LSA vollständige und prüffähige Unterlagen über die eingesetzten Beschäftigten bereitzuhalten.
2. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, für jeden schuldhaften Verstoß gegen eine der Verpflichtungen nach den §§ 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 und 7, § 12 Satz 2 und § 17 Abs. 2 TVergG LSA eine Vertragsstrafe in Höhe von 5 v. H. des Auftragswertes dem Auftraggeber zu zahlen.

Bei mehreren Verstößen darf die Summe der Vertragsstrafen 10 v. H. des Auftragswertes nicht überschreiten. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Zahlung der in vorstehend Satz 1 und 2 geregelten Vertragsstrafe auch für den Fall, dass der Verstoß durch einen von ihm eingesetzten Nachunternehmer oder einen von diesem eingesetzten Nachunternehmer begangen wird, es sei denn, dass der Auftragnehmer den Verstoß weder kannte noch kennen musste.

1. Der Auftraggeber ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn der Auftragnehmer oder seine Nachunternehmer die in §§ 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 und 7, § 12 Satz 2 und § 17 Abs. 2 TVergG LSA genannten Vertragspflichten schuldhaft verletzen.
2. Der Auftraggeber weist darauf hin, dass er nach § 18 Abs. 3 TVergG LSA verpflichtet ist, den Auftragnehmer oder seine Nachunternehmer, der/die eine der in §§ 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 und 7, § 12 Satz 2 und § 17 Abs. 2 TVergG LSA genannten Vertragspflichten verletzt/verletzen, von der öffentlichen Auftragsvergabe für die Dauer von bis zu drei Jahren auszuschließen (Auftragssperre).
3. Nach § 18 Abs. 4 TVergG LSA darf der Auftraggeber Maßnahmen nach § 18 Abs. 1 bis 3 TVergG LSA unabhängig von der Geltendmachung einer Vertragsstrafe aus anderem Grund sowie von der Geltendmachung sonstiger Ansprüche ergreifen.

II. Eigenerklärung TVergG LSA

Ich verpflichte mich / Wir verpflichten uns, dass folgende Vorgaben bei der Auftragsausführung meinerseits / unsererseits erfüllt werden:

1. Ich stelle sicher / Wir stellen sicher, dass meinen/unseren Arbeitnehmer gemäß § 11 Abs. 1 TVergG LSA bei der Auftragsausführung Arbeitsbedingungen einschließlich des Mindeststundenentgelts gewährt werden, die

(1) mindestens den Vorgaben des Tarifvertrages entsprechen, an den unser Unternehmen aufgrund des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes gebunden ist oder der nach dem Tarifvertragsgesetz (TVG) für allgemeinverbindlich erklärt wurde, oder

(2) mindestens den Vorgaben des Tarifvertrages entsprechen, der für die Leistung am Ort der Ausführung gilt.

Diese Ziffer 1. findet nur Anwendung, soweit das Mindeststundenentgelt das jeweils geltende vergabespezifische Mindeststundenentgelt nach § 11 Abs. 3 TVergG LSA (siehe nachstehend Ziffer 2.) erreicht oder übersteigt. Die Regelungen in Ziffer 1. gelten entsprechend für andere gesetzliche Bestimmungen über Mindestentgelte.

1. Soweit Ziffer 1. keine Anwendung findet, stelle ich sicher / stellen wir sicher, dass meinen/unseren Arbeitnehmer gemäß § 11 Abs. 3 TVergG LSA bei der Ausführung der Leistung mindestens ein nach Maßgabe des nachfolgenden Satzes zu berechnendes Mindeststundenentgelt (vergabespezifisches Mindeststundenentgelt) gezahlt wird. Dieses vergabespezifische Mindeststundenentgelt berechnet sich anhand der Entgeltgruppe 1 Erfahrungsstufe 2 (inkl. Jahressonderzahlungen im Tarifgebiet Ost) des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes der Länder durch die Anzahl der Arbeitstage im jeweiligen Jahr. Hinsichtlich des persönlichen Anwendungsbereiches des vergabespezifischen Mindeststundenentgeltes findet § 22 Abs. 1 bis 3 des Mindestlohngesetzes (MiloG) entsprechende Anwendung.
2. Ich / wir wurden darauf hingewiesen, dass, sofern sich der Sitz des Auftragnehmers außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland befindet, das vergabespezifische Mindeststundenentgelt nach § 11 Abs. 3 TVergG LSA nur Anwendung findet, sofern die ausgeschriebene Leistung auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erbracht wird, und dass der Tarifvertrag am Leistungsort nach § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TVergG LSA nur Anwendung findet, sofern darüber hinaus ein für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag vorliegt.
3. Ich stelle sicher / Wir stellen sicher, dass meine/unsere Leiharbeitnehmer im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) in der Fassung der Bekanntmachung vom03.02.1995 (BGBl. I S. 158), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19.10.2022 (BGBl. I S. 1790) gemäß § 11 Abs. 5 TVergG LSA bei der Ausführung der Leistungen für die gleiche Tätigkeit ebenso entlohnt werden wie meine/unsere Arbeitnehmer.

Ich bin mir/Wir sind uns bewusst, dass die Nichtabgabe oder die Abgabe einer unvollständigen oder ersichtlich falschen Erklärung sowohl durch mich/uns, als auch meiner/unserer Nachunternehmer nach § 16 TVergG LSA zum Ausschluss des Bieters während des laufenden Vergabeverfahrens führen kann.

Verstöße gegen die Verpflichtungen in dieser Erklärung können zum Nachteil des Auftragnehmers zu einer Vertragsstrafe, fristlosen Kündigung des Vertrages und einer Auftragssperre für die Dauer von bis zu drei Jahren nach § 18 TVergG LSA führen.

Formblatt 3.9

Teilnahmeformulare

Hinweis:

Die mit diesem Formblatt 3.9 geforderten Anlagen sind vom Bewerber bzw. von der Bewerbergemeinschaften (jeweils einmal) als Teil des Teilnahmeantrag einzureichen. Im Falle der Eignungsleihe ist das Dokument vom Nachunternehmer einzureichen.

Referenzen

Der Auftraggeber fordert die Einreichung von Referenzen für vom Bewerber/ der Bewerbergemeinschaft oder im Falle der Eignungsleihe vom Nachunternehmer mit dem Ausschreibungsgegenstand vergleichbaren Aufträgen.

Erforderlich ist die Angabe und Beschreibung von mindestens zwei Referenzprojekten für vom Bewerber/ der Bewerbergemeinschaft oder Eignungsleiher mit dem Ausschreibungsgegenstand vergleichbaren Auftrag (Metallbau- und Fassadenarbeiten) im Zeitraum vom 01.01.2016 bis zur Frist zur Abgabe der Teilnahmeanträge mit folgenden Angaben:

• Bezeichnung der Referenz (Name / Kurztitel)
• Ansprechpartner beim Referenzgeber mit Vor- und Nachname, Telefon, E-Mail Adresse, Anschrift
• Auftragswert in EUR netto
• Projektbeschreibung mit Angaben zur Größe und Umfang des Referenzprojekts (Anzahl der Nutzer, beteiligte Fachabteilungen, Anzahl der Standorte, die in das System integriert wurden)
• Leistungszeitraum (Angabe Projektbeginn und Projektabschluss)
• Rolle des Bewerbers z.B. Hauptauftragnehmer, Projektleiter, Implementierungspartner oder unterstützende Rolle

auf max. 3 DIN-A4 Seiten pro Projekt.

Mindestanforderungen:

Die Referenz muss mindestens folgende Anforderungen erfüllen, damit sie vom Auftraggeber als vergleichbar qualifiziert wird (Mindestanforderungen):

Art des Projekts: Metallbau- und Fassadenarbeiten eines vergleichbaren Gebäudes (z. B. Gebäude der Bundeswehr, Polizei, BND, MAD, Zoll, Labore, Universitäts-/ Institutsgebäude, Krankenhäuser, Forschungsgebäude etc.).

Leistungsumfang der Referenzen:

Die Referenzen müssen die vollständige Ausführung von Metallbau- und Fassadenarbeiten umfassen, dabei mindestens die folgenden Leistungen (Beachten Sie bitte die untenstehenden Hinweise):

• • Eigene Baustelleneinrichtung mit Vorhaltung
  • Aluminiumfenster
  • Raffstoreanlagen
  • VHF aus Aluminiumblech
  • Reinigung
  • Sektionaltore, Falttore
  • VHF Betonfassade
  • VHF Faserzement
  • Fenster, Türen und Tore mit Anforderungen an Einbruchschutz, elektronische Überwachung, Zutrittskontrolle und Videoüberwachung
• Baukosten: Das Referenzprojekt muss für Metallbau- und Fassadenbauarbeiten Kosten von mindestens EUR 1 Mio. netto aufweisen.
• Zeitraum: Die Ausführung der Leistung muss innerhalb der letzten 10 Jahre erfolgt sein (01.01.2016 bis zum Abgabeschluss der Teilnahmeanträge).
• BGF: 4.000 m²
• BRI: 15.000 m³

Hinweise:

Die abgefragten Mindestleistungen sind durch die 2 Referenzen insgesamt nachzuweisen, d.h., dass nicht jedes Referenzprojekt für sich genommen alle Leistungen abdecken muss .

Die Leistungen

• • Sektionaltore, Falttore und
  • Fenster, Türen und Tore mit Anforderungen an Einbruchschutz, elektronische Überwachung, Zutrittskontrolle und Videoüberwachung

Können durch gesonderte Referenz(en) nachgewiesen werden, die nicht zwingend die anderen Mindestanforderungen an die Referenz erfüllt/en.

Reicht ein Bewerber/Bewerbergemeinschaft nicht mindestens zwei diesen Anforderungen entsprechende Referenzen ein (auch nicht im Wege der Eignungsleihe), gilt der Bewerber / Bewerbergemeinschaft als zur Leistungserbringung ungeeignet und dessen/deren Teilnahmeantrag kann nicht berücksichtigt werden.

Es wird empfohlen, das Muster im Formblatt 4 zu verwenden. Dieses ist entsprechend der Anzahl der Referenzen zu vervielfältigen und als Anlage 5 (bei mehreren 5a, b etc.) beizufügen.

Formblatt 4

Teilnahmeformulare

Formblatt 4

(Muster)

Referenzauftrag Nr.

Auftragnehmer der Referenz:

Zur Information: Die geforderten Leistungen können in mehreren Referenzen abgedeckt werden.