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Anlage V10

Fremdfirmenordnung

Diese Fremdfirmenordnung gilt zu Ihrer Sicherheit und ist verbindlich für

alle Personen, die Liegenschaften der Techniker Krankenkasse (TK) zum

Zwecke der Auftragserbringung betreten und nicht Beschäftigte der TK

sind.

1. Allgemeines

2.3 Ansprechpersonen der TK für TK-interne Vor- Die vorliegende Fremdfirmenordnung ist Bestandteil schriften aller Verträge, die zwischen der Techniker Kranken- kasse (im folgenden TK) und jedem Auftragnehmer (im  Auftragsverantwortliche Person bei der TK Folgenden auch Fremdfirma) geschlossen werden, so-  Dienststellenleitung weit diese die Liegenschaften der TK betreten.  Leitung Haustechnik  Sicherheitsbeauftragte Die Regelungen dieser Fremdfirmenordnung sind von  Brandschutzhelfer/innen der Fremdfirma, ihren Mitarbeitern/innen und allen  Fachkräfte für Arbeitssicherheit (extern) Nachunternehmern und deren Mitarbeitern/innen un- Den Anweisungen und Empfehlungen dieser Personen bedingt zu befolgen. Sie dient der Gewährleistung der ist unbedingt Folge zu leisten (Anweisungen dieser Arbeits-, Betriebs- und Anlagensicherheit in den Lie- Personen gelten nur im Sinne der Arbeitssicherheit genschaften der TK sowie der Umsetzung rechtlicher und des Gesundheitsschutzes, nicht im Sinne einer Ar- Anforderungen. beitnehmerüberlassung). 2. Verantwortungsbereiche 2.4 Koordinator 2.1 Verantwortung des Auftragnehmers Werden mehrere Unternehmen tätig, so sind diese ge- mäß ArbSchG § 8 zur Zusammenarbeit verpflichtet. Die Fremdfirma übernimmt die volle Verantwortung da- Zur Vermeidung möglicher gegenseitiger Gefährdun- für, dass bei der Ausführung ihrer Leistungen alle ge- gen ist in Abstimmung mit der TK eine Person zu be- setzlichen, behördlichen und berufsgenossenschaftli- stimmen, die die Arbeiten aufeinander abstimmt; zur chen Vorschriften sowie die betriebsspezifischen Vor- Abwehr besonderer Gefahren ist diese mit entspre- schriften der TK eingehalten werden. Vor Auftragsaus- chender Weisungsbefugnis auszustatten (siehe Anlage führung hat sich der Auftragnehmer zu informieren, "Bestellung Koordinator"). wer als Ansprechpartner seitens der TK benannt ist und seine vor Ort tätigen Mitarbeiter entsprechend zu 2.5 Gefährdungsbeurteilung unterrichten. Gefahren und Risiken sind vor der Ausführung der Ar- 2.2 Einweisung in die betriebsspezifischen Gege- beiten durch den Auftragnehmer zu beurteilen. Erfor- benheiten bei der TK derliche Schutzmaßnahmen sind einzuleiten und auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Die Gefährdungsbeur- Für die Durchführung des Auftrags wird die TK der teilung muss dokumentiert werden (siehe Anlage Fremdfirma einen Ansprechpartner benennen. Für Ar- Checkliste Gefährdungsbeurteilung). beiten im handwerklich-technischen Bereich wird diese Person dem Verantwortlichen (z.B. Vorarbeiter, Ob- 2.6 An- und Abmeldung jektleiter, Führungskraft) der Fremdfirma eine ausführ- liche Einweisung in die betriebsspezifischen Gegeben- Die Mitarbeiter der Fremdfirma müssen sich immer vor heiten bei der TK geben. Die Einweisung wird schrift- Arbeitsbeginn bei der Ansprechperson der TK anmel- lich dokumentiert (siehe Anlagen Checkliste Gefähr- den und sichtbar den ggf. übergebenen Hausausweis dungsbeurteilung und Nachweis Durchführung Einwei- tragen. Bei Arbeitsende müssen sie sich abmelden sung vor Ort). und den ggf. erhaltenen Hausausweis zurückgeben. Die verantwortliche Ansprechperson der Fremdfirma 2.7 Arbeitsumgebung ist für die Unterweisung der Mitarbeiter/innen verant- wortlich, muss während der Auftragsdurchführung vor Der Auftragnehmer muss sich vor Beginn der Arbeiten Ort erreichbar und der deutschen Sprache in Schrift mit der Arbeitsumgebung vertraut machen, insbeson- und Wort mächtig sein. dere mit den Standorten von  Fluchttüren, Fluchtwegen, Sammelplätzen Es darf keine Tätigkeit bei der TK ausgeführt werden  Erste-Hilfe-Einrichtungen ohne die entsprechend zuvor durchgeführte Unterwei-  Brandlöscheinrichtungen sung der ausführenden Mitarbeiter/innen. Diese ist  Alarmmeldeeinrichtungen grundsätzlich gemäß BetrSichV § 12 und ArbSchG § 12 durch den Arbeitgeber (die Fremdfirma) und nicht durch die Ansprechperson bei der TK durchzuführen.

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2.8 Entsorgung

Der Auftragnehmer ist für die Entsorgung seiner be- nutzten Arbeitsstoffe und deren Verpackungen verant- wortlich und hat diese unverzüglich zu entsorgen. Die Nutzung der Entsorgungscontainer der TK ist ohne Zu- stimmung der Ansprechperson der TK nicht zulässig.

2.9 Lagerung

Materialien dürfen nur an Orten gelagert werden, die zuvor mit der Ansprechperson der TK vereinbart wur- den. Flure, Treppenhäuser, Verbindungswege, Flucht- und Rettungswege dürfen nicht für die Lagerung von Materialien verwendet werden (auch nicht für kurze Zeiträume). Das Verkeilen von Fenstern und Türen ist nicht zulässig.

2.10 Brandschutz

Zur Umsetzung des Brandschutzes unterstützt der Auf- tragnehmer durch umsichtiges Verhalten und Vorsicht bei möglicherweise brandverursachenden Tätigkeiten.  Der Auftragnehmer hat sich vor Aufnahme der Tä- tigkeit über den Standort von Feuerlöschern, Fluchtwegen und Sammelplätzen im Alarmfall zu informieren.  Sicherheitssymbole sowie die ausgeschilderten Flucht- und Rettungswege sind zu beachten.

 Rauchschutz- und Brandschutztüren sind stets ge- schlossen zu halten.  Schweiß-, Schneid- und Schleifarbeiten bedürfen einer schriftlichen Genehmigung (Erlaubnisschein für feuergefährliche Arbeiten über die Ansprech- person der TK einholen, siehe Anlage).  Druckgasflaschen (Acetylen, Sauerstoff) sind nach Verwendung zu schließen und die Leitungen drucklos zu machen.  Die Lagerung leicht entzündlicher und brandför- 3.2 Verhalten bei Alarm dernder Stoffe über mehr als einen Arbeitstag be- darf der Erlaubnis seitens der Ansprechperson der  Bei Alarm sind sofort alle Arbeiten einzustellen TK. und ggf. noch laufende Betriebsmittel stillzuset-  Alle elektrischen Betriebsmittel sind bei Arbeits- zen. ende abzuschalten und deren Netzstecker zu zie-  Es ist unverzüglich die Sammelstelle aufzusuchen hen. und dem ausgeschilderten Fluchtweg zu folgen:  In allen Räumlichkeiten der TK besteht Rauchver- bot.

2.11 Schäden und Schadensmeldungen

Vom Auftragnehmer verursachte Schäden sind unver- züglich der Ansprechperson der TK zu melden oder, sollten diese nicht verfügbar sein, dem Wachdienst an- zuzeigen.

3. Verhalten bei Unfällen, Bränden und Alarm

3.1 Verhalten bei Unfällen und Bränden  Hilfsbedürftige Personen sollen unterstützt wer- den. Das Verhalten bei Unfällen und im Brandfall ist den je-  Der Auftragnehmer stellt die Vollzähligkeit seiner weils ausgehängten Alarmplänen zu entnehmen: vor Ort eingesetzten Mitarbeiter/innen fest und meldet diese der Ansprechperson der TK.  Den Anweisungen der Einsatzkräfte und Brand- schutzhelfer/innen ist zu folgen.

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4. Notrufnummern 6. Verkehrsmittel

Die Tel.-Nrn. von Ärzten/Krankenhäusern finden sich 6.1 Zu-/Abfahrt in den Notfallplänen der jeweiligen Dienststelle; im Be- darfsfall kann die Ansprechperson der TK kontaktiert Fahrzeuge dürfen nur an den dafür vorgesehenen aus- werden. gewiesenen Stellen geparkt werden. Das Befahren von TK-Stellplätzen und -Gelände ist bei der Ansprechper- Feuerwehr/Rettungsdienst 0 - 112 son der TK bzw. dem Wachdienst anzumelden. Polizei 0 - 110 Be- und Entladen außerhalb der gekennzeichneten Parkflächen und in TK-eigenen Tiefgaragen ist nur mit 5. Arbeitsschutzmaßnahmen Zustimmung der Ansprechperson der TK zulässig.

Den Anweisungen der Ansprechperson der TK bzw. 6.2 Flurförderzeuge des Koordinators ist grundsätzlich Folge zu leisten (siehe auch vorstehende Ziffer 2.3). Die erstellte Ge- Sämtliche Einsätze von Flurförderzeugen sind nur mit fährdungsbeurteilung ist zu beachten. Vor Tätigkeits- Zustimmung der Ansprechperson der TK zulässig. beginn informiert sich der Auftragnehmer über Brand- und Explosionsgefahren, Kontakt zu Gefahrstoffen, 7. Einsatz von Gefahrstoffen mechanische, elektrische und andere Gefährdungen. Gefahrstoffe dürfen nur unter Einhaltung der Gefahr- 5.1 Persönliche Schutzausrüstung (PSA) stoffverordnung eingesetzt werden. Das Substitutions- gebot ist zu beachten. Gefahrstoff-Betriebsanweisun- Bei Arbeiten in Liegenschaften der TK ist die dafür not- gen und die darin genannten Schutzmaßnahmen sind wendige und einwandfreie PSA (z.B. Schutzkleidung, zu beachten. Handschuhe, Sicherheitsschuhe, Helm, Gehörschutz etc.) zu nutzen. Die Schutzausrüstung darf keine De- Der Einsatz von Gefahrstoffen ist nur zulässig, wenn fekte aufweisen und muss einsatzbereit und sauber alle nötigen Schutzvorkehrungen für einen Störfall ge- sein. troffen worden sind.

Hinweisschilder und Symbole an Maschinen und sons- Gefahrstoffe und deren Mengen sind vor Ausführung tigen Betriebsmitteln sind zu beachten. Arbeiten mit der Arbeiten der Ansprechperson der TK und/oder Absturzgefahr dürfen nur durchgeführt werden, wenn dem Koordinator anzuzeigen. Es dürfen nur zuvor von entsprechende Absturzsicherungen oder Schutzvor- diesem genehmigte Gefahrstoffe eingesetzt werden. richtungen vorhanden sind und eingesetzt werden. Erforderliche PSA ist einzusetzen. 5.2 Arbeitsmittel Es dürfen nur geeignete und gekennzeichnete Behäl- Es werden nur Arbeitsmittel verwendet, die für die vor- ter benutzt werden und nur solche Gefahrstoffmengen gesehene Aufgabe geeignet sind. Es dürfen nur ge- im Arbeitsbereich bereitgestellt werden, die für den prüfte mangelfreie Arbeitsmittel eingesetzt werden. Die Fortgang der Arbeiten erforderlich sind. Prüfintervalle gemäß Plakette sind zu beachten.

5.3 Arbeiten an vorhandenen Anlagen

Anlagen oder Anlagenteile dürfen nie ohne eine ent- sprechende Freigabe und Absicherung geöffnet wer- den. Der Auftragnehmer vergewissert sich, dass die Anlagen drucklos und entleert sind. Die Anlagen sind gegen die weitere Zufuhr der jeweiligen Medien/Be- triebsstoffe zu sichern. Anlagen: 1 Checkliste Gefährdungsbeurteilung/ Arbeiten an elektrischen Anlagen sind nur nach Ab- Unterweisung/PSA sprache mit den jeweiligen Verantwortlichen und nach 2 Fremdfirmenerklärung entsprechender Absicherung durchzuführen. Die 5 Si- 3 Einweisungsnachweis vor Ort cherheitsregeln für das Arbeiten an elektrischen Anla- 4 Fremdfirmenerklärung Nachunternehmer gen sind zu beachten: 5 Checkliste Gefahrstoffe 6 Erlaubnisschein Dacharbeiten 7 Erlaubnisschein Feuerarbeiten 8 Bestellung Koordinator

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Techniker Krankenkasse Anlage 1

zur Fremdfirmenordnung

Checkliste für

Gefährdungsbeurteilung,

Sicherheitsunterweisung und pers.

Schutzausrüstung

vom AG und AN gemeinsam auszufüllen

Werden die notwendigen Arbeiten über einen längeren Zeitraum durchgeführt und / oder sind ablauflaufbedingt Arbeitsunterbrechungen notwendig, hat sich das Personal der Fremdfirma beim Ansprechpartner der TK vor erneuter Arbeitsaufnahme über den aktuellen Arbeitsstand zu erkundigen.

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Techniker Krankenkasse Anlage 2

zur Fremdfirmenordnung

Fremdfirmenerklärung

Vom Auftraggeber auszufüllen

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Techniker Anlage 3 Krankenkasse

zur Fremdfirmenordnung

Einweisungsnachweis

Nachweis über die Durchführung einer

Einweisung vor Ort

gemäß TK-Fremdfirmenordnung

von Auftraggeber auszufüllen

Inhalte

1. Der Verantwortliche der Fremdfirma wurde über Flucht- und Rettungswege im Arbeitsbereich sowie über die nächstgelegene Feuerlöscheinrichtung und Erste-Hilfe-Ausstattung informiert.

2. Heißarbeiten (Schweißen, Schneiden, Löten, Flexen etc.) sowie Dacharbeiten dürfen nur nach vorheriger Anmeldung beim Standortverantwortlichen der TK oder dem TK-Ansprechpartner für den jeweiligen Auftrag und nach Erteilung der entsprechenden schriftlichen Genehmigung (Anlage 6 und 7) durchgeführt werden.

3. Es dürfen nur sicherheitstechnisch einwandfreie und geprüfte Arbeitsmittel (z.B. Maschinen, Geräte) verwendet werden.

4. Verkehrs- sowie Flucht- und Rettungswege sind zu jeder Zeit freizuhalten, Stolperstellen sind zu vermeiden.

5. Gefahrstoffe sowie brennbare Flüssigkeiten dürfen nur in für den Fortschritt der Arbeiten erforderlichen und erlaubten Mengen vorgehalten werden.

6. Gefährdungen von Mitarbeitern, Kunden und anderen Personen sind verboten, Belästigungen sind möglichst gering zu halten.

7. Sonstiges:

Vom Verantwortlichen der Fremdfirma zu unterzeichnen:

Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass ich an der Einweisung teilgenommen und die Inhalte verstanden habe. Name / Vorname Unterschrift

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Techniker Krankenkasse Anlage 4 zur

Fremdfirmenordnung

Fremdfirmenerklärung

Nachunternehmen

(vom AN auszufüllen)

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Techniker Anlage 5 Krankenkasse

zur Fremdfirmenordnung

Checkliste

Umgang mit Gefahrstoffen

von Auftraggeber auszufüllen

1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einhaltung folgender Vorgaben:

 Für sämtliche Eingriffe an Bauteilen wie z.B. Öffnen von Wänden oder Decken, Entfernen von Bodenbelägen oder Einbauten etc. sind die einschlägigen technischen Regelwerke (TRGS, PCB- /PCP-Richtlinie, BiostoffV etc.) einzuhalten.  Der AN vergewissert sich vor Ausführung der beauftragten Arbeiten über die Schadstofffreiheit und bestätigt dies der TK wie folgt:

(cid:1)

Das Gebäude/Bauteil ist schadstofffrei aufgrund normgerechten Bauens gemäß der im Baujahr geltenden technischen Vorschriften.

oder

(cid:1)

Der AN nimmt eine Beprobung / Messung zur Klärung einer etwaigen Schadstoffbelastung vor. Deren Ergebnisse sind der TK unverzüglich vorzulegen.  Sollten im Zuge der Messung Schadstoffe ermittelt worden sein, erfolgen beim Abbruch von schadstoffhaltigen Bauteilen je nach Erfordernis Reinigung, Separierung und/oder Rückbau unter Beachtung der jeweiligen Vorschriften und unter messtechnischer Betreuung. Insbesondere sind die jeweils vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen für die Gesundheit der Beschäftigten zu beachten.

Die Entsorgung erfolgt entsprechend der abfallrechtlichen Vorschriften.  Der AN verpflichtet sich zur Verwendung ausschließlich schadstofffreier bzw. schadstoffarmer Produkte.

2. Umsetzung Werden weitere Gefährdungen durch Gefahrstoffe erkannt, ist der Auftragnehmer zur sofortigen Information der TK und Abstimmung entsprechender Maßnahmen verpflichtet.

Name / Datum / Unterschrift Auftragnehmer / Fremdfirma

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Techniker Krankenkasse Anlage 8

zur Fremdfirmenordnung

Bestellung Koordinator/in

Der/Die Koordinator/in hat die Aufgabe, die Arbeiten der im Objekt tätigen Beschäftigten von Fremdfirmen mit den Belangen der TK abzustimmen, um eine gegenseitige Personen- oder Anlagengefährdung zu vermeiden.

Zu den Aufgaben des Koordinators gehört insbesondere:  Unterweisung der jeweiligen Aufsichtführenden von Fremdfirmen über betriebsspezifische Gefahren und zu beachtende Vorschriften sowie den Einsatz erforderlicher Schutzeinrichtungen.  Regelungen für eine gemeinsame Benutzung von Arbeitsmitteln oder Transporteinrichtungen  Kontrolle auf Einhaltung geltender Arbeitsschutzvorschriften während der Ausführung  Anweisungen erteilen zur Vermeidung gegenseitiger Gefährdungen aus örtlicher und zeitlicher Nähe  Beteiligung bei der Abschlusskontrolle bzw. Abnahme bei Arbeitsende

Zur Durchführung der Aufgaben erhält der/die Koordinator/in Weisungsbefugnis gegenüber den Beschäftigten der Fremdfirmen. Dies befreit die Führungskräfte der Fremdfirmen jedoch nicht von deren Verantwortung für ihre Beschäftigten.

Sofern ein SiGeKo gemäß Baustellenverordnung beauftragt wurde, ist dessen Festlegungen Folge zu leisten.

Verpflichtet (Koordinator/in)

Ort / Datum / Unternehmen Unterschrift

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