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Eigenerklärung zur Eignung – Liefer-/Dienstleistungen

(Vom Bewerber/Bieter/der Bewerber-/Bietergemeinschaft auszufüllen)

Vergabenummer: OVAG-2026-0004

Leistung: Lieferung von Verteilnetztransformatoren MS/NS

Status des Teilnehmers:

[ ] Einzelbewerber/ Bieter Name, Anschrift und USt.-ID-Nr. des Unternehmens [ ] Mitglied der Bewerber- bzw Bietergemeinschaft [ ] Nachunternehmer [ ] anderes Unternehmen

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I. Nichtvorliegen von Ausschlussgründen

Angabe über Ausschlussgründe gemäß § 46 SektVO/ § 42 VgV in Verbindung mit § 123, § 124 GWB

Ich/Wir erkläre(n), dass:

für mein/unser Unternehmen keine Ausschlussgründe gemäß § 123 oder § 124 GWB vorliegen oder zwar zu meinem/unseren Unternehmen ein Eintrag im Wettbewerbsregister gespeichert ist, jedoch mein/unser Unternehmen Maßnahmen zur Selbstreinigung ergriffen hat, die jederzeit nachprüfbar sind und der Registerbehörde zur Prüfung vorgelegt werden.

Der Auftraggeber wird in den gesetzlich geforderten Fällen bei der Registerbehörde des Bundeskartellamtes abfragen, ob im Wettbewerbsregister Eintragungen zu dem Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, gespeichert sind.

Angaben zur Zahlung von Steuern und Abgaben

Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir meine/unsere Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung, soweit sie der Pflicht zur Beitragszahlung unterfallen, ordnungsgemäß erfüllt habe(n).

Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft

Ich bin/Wir sind Mitglied der Berufsgenossenschaft bzw. es besteht keine Verpflichtung zur Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft.

Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation

Ich/Wir erkläre(n), dass ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich mein/unser Unternehmen nicht in Liquidation befindet.

[ ] Ein Insolvenzplan wurde rechtskräftig bestätigt; auf Verlangen werde(n) ich/wir ihn vorlegen.

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II. Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung

Eintragung in das Berufsregister des Sitzes oder Wohnsitzes

Ich bin/Wir sind in einem Berufs-/Handelsregister eingetragen bzw. bin/ sind nicht zur Eintragung in ein Berufs-/Handelsregister verpflichtet, kann/können aber auf andere Weise die erlaubte Berufsausübung nachweisen und es liegt kein Berufsverbot oder keine Gewerbeuntersagung gegen mich/uns vor.

Falls meine(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir zur Bestätigung meiner/unserer Erklärung auf Verlangen vorlegen:

• Gewerbeanmeldung, Berufs-/Handelsregisterauszug, Eintragung in die Handwerksrolle oder anderweitige sonstige Nachweise, nicht älter als ein Jahr.

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III. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

Ich/wir erklären, dass ich/wir über die für die ordnungsgemäße Ausführung des Auftrags erforderliche wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit verfüge(n).

Falls meine(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir zur Bestätigung meiner/unserer Erklärung auf Verlangen vorlegen:

• Aktuelle Auskunft meiner/unserer Geschäftsbank über die wirtschaftlichen Verhältnisse (z.B. Dauer der Geschäftsbeziehung), zur Kreditwürdigkeit und zur Zahlungsfähigkeit oder ersatzweise Vorlage einer Wirtschaftsauskunftei, z.B. Creditreform, nicht älter als 4 Monate.

Nachweis einer Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung

Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir im Auftragsfall eine risikogerechte Berufshaft- oder Betriebshaftpflichtversicherung oder sonstige Versicherung abschließen werde(n), die folgende Schäden abdeckt:

Sach-/Vermögensschäden sowie Personenschäden min. in Höhe des doppelten Auftragswertes, 2-fach maximiert pro Versicherungsjahr

Umwelthaftpflicht min. in Höhe des Auftragswertes, 2-fach maximiert je Versicherungsjahr

Umweltschäden min. in Höhe des Auftragswertes, 1-fach maximiert je Versicherungsjahr

Transport

Eine entsprechende Zusicherung der Versicherung bzw. einen entsprechenden Versicherungsnachweis werde(n) ich/wir auf Verlangen übersenden. Bei einer Bewerber-/Bietergemeinschaft hat dies für jedes Mitglied gesondert oder für die Bietergemeinschaft unter Einschluss aller Mitglieder (z.B. Projektversicherung) zu erfolgen.

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IV. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit

Zertifikate von unabhängigen Stellen

Hinweis: Soweit bei einer Bietergemeinschaft auf Kontroll-, Überwachungs- oder Managementsysteme (z.B. hinsichtlich Qualität, Umwelt oder Lieferanten) eines Mitglieds verwiesen wird, wird die Bietergemeinschaft diese Systeme im Auftragsfalle auf die gesamte Vertragsdurchführung (durch alle Mitglieder) erstrecken und das betroffene Mitglied in dem dafür erforderlichen Umfang einbinden (erforderlichenfalls durch Ausführung der betreffenden Leistungsteile). Soweit hierzu bestimmte Zertifizierungen verlangt sind, müssen diese, im geforderten Umfang, die Vertragsdurchführung tatsächlich erfassen.

Qualitätsmanagement

Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir über ein eingeführtes und zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem für die zur Leistungserbringung eingesetzte Fertigungsstätte(n) verfüge(n), z.B. der DIN EN ISO 9001-er Reihe.

Falls mein(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir auf Verlangen eine Bescheinigung einer akkreditierten Zertifizierungsstelle über ein Qualitätsmanagementsystem der DIN EN ISO 9001 er Reihe oder ein gleichwertiges Qualitätsmanagementsystem vorlegen.

Umweltmanagement

Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir über ein eingeführtes und zertifiziertes Umweltmanagementsystem für die zur Leistungserbringung eingesetzte Fertigungsstätte(n) verfüge(n), z.B. der DIN EN ISO 14001-er Reihe.

Falls mein(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir auf Verlangen eine Bescheinigung einer akkreditierten Zertifizierungsstelle über ein Qualitätsmanagementsystem der DIN EN ISO 14001 -er Reihe oder ein gleichwertiges Umweltmanagementsystem vorlegen.

Energiemanagement

Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir über ein eingeführtes und zertifiziertes Energiemanagementsystem für die zur Leistungserbringung eingesetzte Fertigungsstätte(n) verfüge(n), z.B. der DIN EN ISO 50001-er Reihe.

Falls mein(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir auf Verlangen eine Bescheinigung einer akkreditierten Zertifizierungsstelle über ein Energiemanagementsystem der DIN EN ISO 50001 - er Reihe oder ein gleichwertiges Energiemanagementsystem vorlegen.

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Angabe, welche Teile des Auftrags ich/wir unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtige(n)

Folgende Teile des Auftrags beabsichtige(n) ich/wir unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben:

OZ/Leistungsbereich Beschreibung der Teilleistungen Vorgesehenes Unternehmen (Angabe, falls bei Bewerbung Unterauftragnehmer bereits bekannt)

Falls mein(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir auf Verlangen die Benennung der konkreten eingesetzten Nachunternehmen (Formblatt 233), die Vorlage einer Verpflichtungserklärung des anderen Unternehmens (Formblatt 236) sowie weiterer Nachweise vorlegen.

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IV. Eigenerklärung Eignungsleihe

[ ] Ich/wir stützen uns zum Nachweis meiner/unserer Eignung auf Kapazitäten anderer Unternehmen.

OZ/Leistungsbereich Beschreibung der Teilleistungen Name des Unternehmens, dessen Kapazitäten in Anspruch genommen werden

Falls mein(e)/unsere Bewerbung/Angebot in die engere Wahl kommt, werde(n) ich/wir auf Verlangen die Vorlage einer Verpflichtungserklärung des anderen Unternehmens (Formblatt 236) sowie weitere Nachweise vorlegen.

Hinweis: im Falle einer Eignungsleihe sind die Eigenerklärung zu „I. Nichtvorliegen von Ausschlussgründen“ „Eintragung in das Berufsregister des Sitzes oder Wohnsitzes“ (unter II.) „V. Verpflichtungserklärung Tariftreue und Mindestlohn“ sowie „VI. Eigenerklärung Sanktionen/Exportkontrollvorgaben“ sowie die Eigenerklärungen, die sich auf die jeweiligen eignungsbegründenden Kriterien und Tatsachen beziehen, ebenso durch die Unternehmen, deren Kapazitäten in Anspruch genommen werden, mit Einreichung der Bewerbungsunterlagen im Teilnahmewettbewerb abzugeben.

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V. Verpflichtungserklärung Tariftreue, Mindestlohn

Hinweis: diese Verpflichtungserklärung gilt, soweit Leistungen in Deutschland erbracht werden oder deutsches Arbeitsrecht auf die Auftragsausführung Anwendung findet.

Ich/Wir erkläre(n), dass (für) mein/unser Unternehmen

1. die Voraussetzungen für einen Ausschluss nach § 21 Abs. 1 Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) nicht vorliegen und den bei der Auftragsausführung eingesetzten Arbeitnehmern die jeweils anwendbaren zwingenden Arbeitsbedingungen nach Maßgabe des Arbeitnehmerentsendegesetzes gewährt werden.

2. sofern es den Bestimmungen des Mindestlohngesetzes (MiLoG) unterliegt, es seinen für die Durchführung des Vertrages eingesetzten Arbeitnehmern mindestens den im MiLoG vorgeschriebenen Mindestlohn zahlt. Die Voraussetzungen für einen Ausschluss von der Auftragsvergabe nach § 19 Abs. 1 MiLoG liegen nicht vor.

3. für den Fall, dass der Auftraggeber nach § 13 MiLoG oder § 14 AEntG in Haftung genommen wird, diesen von den nach § 13 MiLoG / § 14 AEntG zu leistenden Zahlungen freizustellen. Dies erfolgt dadurch, dass die vom AG nachgewiesenen Zahlungen gemäß § 13 MiLoG / § 14 AEntG innerhalb von einem Monat nach Geltendmachung durch den Auftraggeber erstattet werden. Die Verpflichtung zur Freistellung des Auftraggebers von Zahlungen gemäß § 13 MiLoG / § 14 AEntG gilt entsprechend auch für solche Fälle, in denen dieser zur Zahlung nach § 13 MiLoG / § 14 AEntG herangezogen wird, weil ein eingeschalteter Nachunternehmer oder Verleiher den gesetzlichen Mindestlohn nicht gezahlt hat bzw. die Arbeitsbedingungen nach AEntG nicht gewährt hat. Für den Fall, dass der Auftraggeber zu Zahlungen nach § 13 MiLoG / § 14 AEntG herangezogen wird, hat er das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Pflicht zur Freistellung von den gemäß § 13 MiLoG / § 14 AEntG zu leistenden Zahlungen bleibt davon unberührt.

4. die Voraussetzungen für einen Ausschluss nach § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes nicht vorliegen.

5. eingesetzte ausländische Mitarbeiter, soweit erforderlich, über gültige aufenthalts- und beschäftigungsrechtliche Berechtigungen verfügen.

6. Leiharbeitnehmer nur nach Maßgabe des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes einsetzt.

Auf Anforderung des Auftraggebers werde ich/wir geeignete Nachweise vorlegen.

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VI. Eigenerklärung Sanktionen/Exportkontrollvorgaben

Die nachfolgende Erklärung gebe/n ich/wir verbindlich ab (ggf. zugleich in Vertretung für die lt. Teilnahmeantrag / Angebot Vertretenen auch für diese):

1. Der / die Bewerber/ Bieter gehört/ gehören nicht zu den

in Artikel 5 k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in aktueller Fassung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren,

genannten Personen oder Unternehmen, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen,

1. durch die russische Staatsangehörigkeit des Bewerbers/Bieters oder die Niederlassung des Bewerbers/Bieters in Russland,

2. durch die Beteiligung einer natürlichen Person oder eines Unternehmens, auf die eines der Kriterien nach Buchstabe a zutrifft, am Bewerber/Bieter über das Halten von Anteilen im Umfang von mehr als 50%,

3. durch das Handeln der Bewerber/Bieter im Namen oder auf Anweisung von Personen oder Unternehmen, auf die die Kriterien der Buchstaben a und/oder b zutrifft.

4. Die am Auftrag als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, beteiligten Unternehmen, auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt, gehören ebenfalls nicht zu dem in der Vorschrift genannten Personenkreis mit einem Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift.

5. Es wird bestätigt und sichergestellt, dass auch während der Vertragslaufzeit keine als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, beteiligten Unternehmen eingesetzt werden, auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt.

6. Der Bewerber/Bieter erklärt ferner, dass

• gegen ihn/sie keine geltenden Sanktionsmaßnahmen der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland bestehen, die einer Teilnahme am Vergabeverfahren oder einem Zuschlag entgegenstehen oder er/sie oder die durch ihn/sie gelieferten Güter Gegenstand sonstiger Beschränkungen sind, die der Vertragsdurchführung entgegenstehen;

• er/sie weder unmittelbar noch mittelbar von einer natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung kontrolliert wird/werden, die Gegenstand entsprechender Sanktionsmaßnahmen ist;

• keine natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die Gegenstand solcher Sanktionsmaßnahmen sind, unmittelbar oder mittelbar mehr als 50 % der Eigentums- oder Kontrollrechte am Unternehmen des Bewerbers/Bieters halten;

• er/sie im Rahmen der Ausführung des Auftrags keine Unternehmen einsetzen wird/werden, die Gegenstand solcher Sanktionsmaßnahmen sind, von sanktionierten Personen oder Einrichtungen kontrolliert werden oder an denen sanktionierte Personen oder Einrichtungen unmittelbar oder mittelbar mit mehr als 50 % beteiligt sind, soweit deren Einsatz nach den jeweils geltenden Sanktionsvorschriften unzulässig wäre;

• er/sie den Auftraggeber unverzüglich informiert/en, wenn sich während des Vergabeverfahrens oder während der Vertragslaufzeit Umstände ergeben, die die Richtigkeit dieser Erklärung berühren oder einer Auftragsausführung nach den geltenden Sanktionsvorschriften entgegenstehen könnten.

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Mir/ uns ist bekannt, dass die jeweils genannten Bestätigungen und Nachweise auf gesondertes Verlangen des Vergabestelle innerhalb der gesetzten Frist vorgelegt werden müssen. Unterlagen/Nachweise sind in der in der Auftragsbekanntmachung geforderten Sprache oder die Originaldokumente zusammen mit einer übersetzten Version vorzulegen.

Ich/wir erkläre(n) gemäß Ziff. I-VI dieser Eigenerklärung zur Eignung.

Unternehmen

Ort, Datum Vertretungsberechtigte Person (Name, Vorname)/ Funktion

Hinweis: Die Eigenerklärung ist in Textform (§ 126b BGB) abzugeben. Eine handschriftliche Unterschrift ist nicht erforderlich. Soweit die Vergabeunterlagen eine elektronische Signatur verlangen, ist die Erklärung in der dort geforderten Form einzureichen.

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