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EVB-IT Kaufvertrag
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(Kurzfassung)
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber VST-251/2026/Bu Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer .
Vertrag über den Kauf von Hardware und die zeitlich unbefristete
Überlassung von Standardsoftware gegen Einmalvergütung
Zwischen Landkreis Saalekreis, Domplatz 9, 06217 Merseburg „Auftraggeber“
und „Auftragnehmer“
wird folgender Vertrag geschlossen:
1 Kauf, Aufstellung, Überlassung, Vorinstallation
| Der Auftragnehmer verkauft dem Auftraggeber nachstehend aufgeführte Hardware und überlässt dem Auftraggeber nachstehend aufgeführte Standardsoftware zusammen mit dieser Hardware. Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. | ||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Lfd. Nr. | Produktbezeichnung und -beschreibung, Pro- dukt-Nr. | Menge | Lieferzeit- raum/ -termin | GewF | KNV | EXP | Hardware-Kaufpreis Einmalige Überlassungsvergü- tung für Standardsoftware Einzelpreis Summe netto Preis netto | Auf-ste- lung Hardware nein ja (n) (k/g) | Vorinstal- lation Standard- software nein ja (n) (k/g) | Summe Preis netto | ||||
| 1 | Interaktive Tafel | 17 | sofort | EU | ||||||||||
| 2 | Einfachpylone | 17 | sofort | EU | ||||||||||
| 3 | Seitenflügel (Paar) | 17 | sofort | EU | ||||||||||
| 4 | Dokumentenkamera | 10 | sofort | EU | ||||||||||
| 5 | Videokonferenzsystem | 1 | sofort | EU | ||||||||||
| 6 | Dienstleistungen Installation | 17 | sofort | EU | ||||||||||
| 7 | Dienstleistungen Demontage | 17 | sofort | EU | ||||||||||
| 8 | Dienstleistungen Entsorgung | 17 | sofort | EU | ||||||||||
| Zwischensumme | Zwischensumme |
zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung/Leistungserbringung gültigen Umsatzsteuer GewF = Gewährleistungsfrist in Monaten, falls abweichend von Ziffer 4.5 EVB-IT Kauf bzw. Ziffer 7.6 EVB-IT Überlassung Typ A. KNV = Keine Nacherfüllungsverpflichtung; die mit „x“ gekennzeichnete Standardsoftware ist von der Verpflichtung zur Nacherfüllung gemäß Ziffer 7.8 EVB-IT Überlassung Typ A ausge- nommen. Ansprüche auf Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt und Schadensersatz gemäß Ziffer 4.6 Absatz 2 EVB-IT Kauf bzw. Ziffer 7.7 Absatz 3 EVB-IT Überlassung Typ A bleiben unberührt. EXP = Exportkontrollvorschriften (US- US-amerikanischen , EU- europäische, Dt – deutsche) gemäß Ziffer 4.2 EVB-IT Überlassung Typ A. k = Keine gesonderte Vergütung für die Aufstellung der Hardware bzw. für die Vorinstallation der Standardsoftware; die Aufstellung der Hardware bzw. die Vorinstallation der Standard- software erfolgt durch den Auftragnehmer und ist im jeweiligen Einzelpreis enthalten. g = Gesonderte Vergütung für die Aufstellung der Hardware bzw. für die Vorinstallation der Standardsoftware; die Aufstellung der Hardware bzw. die Vorinstallation der Standardsoft- ware erfolgt durch den Auftragnehmer zum vereinbarten Preis. 2 Vertragsbestandteile
.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:
– dieser Vertrag mit Anlage(n) Nr. 1 Angebot vom . – Ergänzende Vertragsbedingungen für den Kauf von Hardware (EVB-IT Kauf) sowie die Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Überlassung von Standardsoft- ware gegen Einmalvergütung (EVB-IT Überlassung Typ A) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich des Musters 1. – Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung. EVB-IT Kauf, EVB-IT Überlassung Typ A und VOL/B liegen beim Auftraggeber zur Einsichtnahme bereit. Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist. 3 Lieferanschrift: Siehe Montageliste (Anlage 2 Leistungsbeschreibung) Erfüllungsort: (falls abweichend von der Lieferanschrift)
4 Besondere Nutzungsvereinbarungen (gemäß Ziffer 3.2 EVB-IT Überlassung Typ A)
.2 4.1 Mehrfachnutzung
Die Standardsoftware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. darf bis zu -fach gleichzeitig genutzt werden. 4.2 Übertragbarkeit Das Nutzungsrecht an der Standardsoftware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. ist nicht übertragbar. 4.3 Weitere Nutzungsvereinbarungen gemäß Anlage Nr. . 5 Sonstige Vereinbarungen
, ,
Ort Datum Ort Datum
Firma Auftraggeber
Unterschrift(en) Auftragnehmer (Name(n) in Druckschrift) Unterschrift(en) Auftraggeber (Name(n) in Druckschrift)
Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002