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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)
Vertrag über den Kauf von Hardware
zwischen _____
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber: _____
"Auftraggeber"
und _____
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: _____ "Auftragnehmer".
1 Leistungsumfang
Der Auftragnehmer verkauft dem Auftraggeber folgende Hardware, ggf. einschließlich vorinstallierter* Betriebssystemsoftware und verpflichtet sich im Rahmen der Instandhaltung zu folgenden Leistungen:
| Lfd. Nr. | Produktbezeichnung | Menge | EXP¹ | Liefer- | GewF² | Kaufpreis Einzel- preis | Kaufpreis Gesamt- preis |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| und -beschreibung, | termin | ||||||
| Produkt-Nr. | |||||||
| (ggf. einschl. vorinstallierter | |||||||
| Betriebssystemsoftware) |
| Lfd . Nr. | Produkt (s.o.) | Beginn der Instandhaltungs- leistungen | Ende der Instand- haltung oder „MVD“3 + Dauer | abweichende | Störungs- beseitigung | Hotline | Anteil an der |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Kündigungs- | monatlichen | ||||||
| frist4 | Instandhaltungs- | ||||||
| pauschale |
Gesamtvergütung für den Kauf (Summe der Gesamtkaufpreise) 0,00 €
Monatliche Instandhaltungspauschale 0,00 €
| Fußnote | Erläuterung |
|---|---|
| 1 | US, EU, DT = Hardware unterliegt Exportkontrollvorschriften des jeweiligen Staates |
| 2 | Verjährungsfrist für Mangelansprüche falls abweichend von Ziffer 7.2 EVB-IT Kauf-AGB bzw. Ziffer 7.1 EVB-IT Überlassungs-AGB (Typ A) |
| 3 | MVD = Mindestvertragsdauer, hier zusätzlich eine Zeit angeben, z.B. 12 Monate |
| 4 | von Ziffer 17.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB abweichende Kündigungsfrist |
Für die jeweilige vorinstallierte* Betriebssystemsoftware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. _____ gelten in der folgenden Rangfolge: ⚫ Rechteregelungen des Auftraggebers gemäß Anlage Nr. _____, ⚫ Ziffer 3.1 EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A),
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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)
⚫ die Nutzungsrechtsregelungen aus den jeweiligen Lizenzbedingungen in Anlage Nr. _____. Die jeweiligen Nutzungsrechtsregelungen gelten aber nur, soweit sie den sonstigen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.
☒ Die Hardware wird wie folgt geliefert: Siehe Anlage 2 „LV“
☐ Die Hardware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. _____ wird vom Auftragnehmer aufgestellt.
2 Vertragsbestandteile
Dieser Vertragstext mit Anlagen Nr. 1 und 2 sowie die EVB-IT Kauf-AGB, ggf. die EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) sowie, soweit Instandhaltung vereinbart ist, die EVB-IT Instandhaltungs-AGB sowie nachrangig die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Bereitstellung der Vergabeunterlagen geltenden Fassung. Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Die EVB-IT Kauf-AGB, EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) und EVB-IT Instandhaltungs-AGB stehen unter evb- it.gov.de zur Einsichtnahme bereit. Die VOL/B wurde im Bundesanzeiger AT Nr. 178a vom 23. September 2003 veröffentlicht.
Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.
Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Kauf-AGB definiert.
3 Sonstige Vereinbarungen
Siehe Anlage Nr. 1
Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Auftragnehmer
Datum, Auftraggeber Datum Auftragnehmer
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