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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)
Vertrag über den Kauf von Hardware
Zwischen Forschungsverbund Berlin e.V. Rudower Chaussee 17 12489 Berlin verantwortliches Institut: Leibniz-Forschungsinstitut für Molekulare Pharmakologie (FMP), Robert-Rössle-Straße 10, 13125 Berlin, gemeinschaftlich vertreten durch den geschäftsführenden Direktor des FMP, Prof. Dr. Volker Haucke, und den Geschäftsführer Martin Böhnke
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber: FMP-2026-0023 "Auftraggeber"
und Wird mit Zuschlagserteilung ergänzt
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Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: Wird mit Zuschlagserteilung ergänzt r "Auftragnehmer". 1 Leistungsumfang
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Der Auftragnehmer verkauft dem Auftraggeber folgende Hardware, ggf. einschließlich vorinstallierter* Betriebssystemsoftware und verpflichtet sich im Rahmen der Instandhaltung zu folgenden Leistungen:
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| Lfd. | Produktbezeichnung und -beschreibung, Produkt-Nr. (ggf. einschl. vorinstallierter Betriebssystemsoftware) | w Menge | EXP¹ | Spätester | GewF² | Kaufpreis Einzelpreis | Kaufpreis |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Nr. | u Liefer- | Gesamt- | |||||
| termin | preis | ||||||
| 1 | t n Lieferung eines Plattenleser für die Assay- Entwicklung im Hochdurchsatz-Screening inkl. elektrischem Anschlusskabel für das Stromnetz E in Deutschland, Software auf einem digitalen Medium wie DVD oder USB-Stick, eine Software-Dokumentation, entweder gedruckt oder als digitale Datei gemäß Leistungsverzeichnis mit Leistungsbeschreibung und Preisblatt zur Ausschreibung FMP-2026-0023. | 1 | - | KW51/ 2026 | - | Wird mit Zuschlags erteilung ergänzt | Wird mit Zuschlags erteilung ergänzt |
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| Lfd | Produkt (s.o.) | Beginn der Instandhaltungs- leistungen | Ende der Instand- haltung oder „MVD“3 + Dauer | abweichende Kündigungs- frist4 | Störungs- beseitigun g | Hotline | Anteil an der |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| . | monatlichen | ||||||
| Nr. | Instandhaltungs | ||||||
| pauschale | |||||||
| - | nicht vereinbart | nicht vereinbart | nicht vereinbart | nicht vereinbart | nicht vereinbart | nicht verein bart | nicht vereinbart |
Gesamtvergütung für den Kauf (Summe der Gesamtkaufpreise): Wird mit Zuschlagserteilung ergänzt
Monatliche Instandhaltungspauschale: Instandhaltung nicht vereinbart
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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)
| Fußnote | Erläuterung |
|---|---|
| 1 | US, EU, DT = Hardware unterliegt Exportkontrollvorschriften des jeweiligen Staates |
| 2 | Verjährungsfrist für Mangelansprüche falls abweichend von Ziffer 7.2 EVB-IT Kauf-AGB bzw. Ziffer 7.1 EVB-IT Überlassungs-AGB (Typ A) |
| 3 | MVD = Mindestvertragsdauer, hier zusätzlich eine Zeit angeben, z.B. 12 Monate |
| 4 | von Ziffer 17.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB abweichende Kündigungsfrist |
Für die jeweilige vorinstallierte* Betriebssystemsoftware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. 1 gelten in der folgenden Rangfolge: f Rechteregelungen des Auftraggebers gemäß Anlage Nr. _____,
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Ziffer 3.1 EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A),
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die Nutzungsrechtsregelungen aus den jeweiligen Lizenzbedingungen in Anlage Nr. _____. Die jeweiligen Nutzungsrechtsregelungen gelten aber nur, soweit sie den sonstigen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.
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☒ Die Hardware wird wie folgt geliefert: DAP Robert-Rössle-Straße 10, 13125 Berlin, Incoterms® 2020
☐ Die Hardware gemäß Nummer 1 lfd. Nr. _____ wird vom Auftragnehmer aufgestellt.
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2 Vertragsbestandteile
Dieser Vertragstext mit Anlage Nr. 1 sowie die EVB-IT Kauf-AGB, ggf. die EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) sowie, soweit Instandhaltung vereinbart ist, die EVB-IT Instandhaltungs-AGB sowie nachrangig die Allgemeinen
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Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Bereitstellung der Vergabeunterlagen geltenden Fassung. Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Die EVB-IT Kauf-AGB, EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) und EVB-IT Instandhaltungs-AGB stehen unter evb- it.gov.de zur Einsichtnahme bereit. Die VOL/B wurde im Bundesanzeiger AT Nr. 178a vom 23. September 2003 veröffentlicht.
Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.
Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Kauf-AGB definiert.
3 Sonstige Vereinbarungen
Eine Aufstellung, Montage, Integration oder Inbetriebnahme der Hardware durch den Auftragnehmer ist nicht geschuldet.
Anlage Nr. 1: Leistungsverzeichnis mit Leistungsbeschreibung und Preisblatt
Unterschrift Auftraggeber Unterschrift Auftragnehmer
Datum, Auftraggeber Datum Auftragnehmer
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Kaufvertrag (Kurzfassung mit Instandhaltung)
Dieser Vertrag wird mit Angebotsabgabe vom Bieter / Auftragnehmer anerkannt und wird nach der Zuschlagserteilung in den gelb hinterlegten Feldern ergänzt. Der Vertrag ist ohne Unterschriften gültig.
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