| Anlage A10 |
Unbedenklichkeitserklärungen
zum Vergabeverfahren über die
Herstellung und Lieferung von dreiundzwanzig (23) Niederflurelektrobussen
(„Elektrobusbeschaffung")
Vergabenummer: 23_260916_ViP-EU_DM_Elektrobusse
Stand: 28. September 2026, Version 1.0
| Hinweis: Für den Fall einer Bewerbergemeinschaft ist diese Erklärung von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaft abzugeben. |
Unbedenklichkeitserklärung 1: Ordnungsgemäße Entrichtung der Beiträge zur sozialen Kranken- und Rentenversicherung und zur Arbeitslosenversicherung
[ ] Ich/wir bin/sind meinen/unseren Verpflichtungen zur Zahlung von Beiträgen zur sozialen Kranken-, Renten- sowie Arbeitslosenversicherung nachgekommen.
Unbedenklichkeitserklärung 2: Mitgliedschaft in der zuständigen Berufsgenossenschaft und ordnungsgemäße Entrichtung der Beiträge zur Berufsgenossenschaft
[ ] Ich/wir bin/sind Mitglied in der zuständigen Berufsgenossenschaft unter der Nummer und ich/wir sind meinen/unseren Beitragsverpflichtungen zur Berufsgenossenschaft nachgekommen
oder
[ ] Ich bin/wir sind nicht zur Mitgliedschaft in einer Berufsgenossenschaft verpflichtet.
Unbedenklichkeitserklärung 3: Ordnungsgemäße Entrichtung von Steuern und Abgaben
[ ] Ich bin meinen/wir sind unseren Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben nachgekommen.
Hinweis: Auf Anforderung der Auftraggeber ist die Unbedenklichkeitserklärung der zuständigen Stellen (am Ende der Teilnahmeantragsfrist nicht älter als drei Monate) einzureichen. Ausländische Bewerber/ Mitglieder einer Bewerbergemeinschaft legen eine Bescheinigung des für sie zuständigen Versicherungsträgers vor. Für nicht deutschsprachige Dokumente sind ergänzend zu diesen jeweils amtlich anerkannte Übersetzungen in deutscher Sprache beizufügen.
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| (Ort) | (Datum) | (Name des Bewerbers/des Mitglieds der Bewerbergemeinschaft) | (Name der erklärenden Person) |