
Anlagen zum EVB-IT Cloudvertrag (Achtung: Die auftragnehmerseitigen AGB sind nicht hier, sondern in Nummer 1.2.4 anzugeben)
Anlage Nr.	Bezeichnung	Datum/ Version	Anzahl Seiten
1	2	3	4
1
2
3	Kriterienkatalog für Cloudleistungen (ggf. mehrere Kriterienkataloge, dann Anlage Nr. 3a, 3b etc.), inklusive Anlage zur Einbeziehung von auftragnehmerseitigen AGB mit Anhang I und II ◘
4	Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) inklusive der technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM)

[ ] Es gelten die Anlagen in folgender Rangfolge .

1.2.2 die Ergänzenden Vertragsbedingungen für Cloudleistungen (EVB-IT Cloud-AGB) in der bei Bereitstellung der Vergabeunterlagen geltenden Fassung

1.2.3 und danach die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Bereitstellung der Vergabeunterlagen geltenden Fassung

1.2.4 und danach

[ ] die nachfolgenden auftragnehmerseitigen AGB zu Art und Umfang der Cloudleistungen (zusammen Anlage Nr. )


Bezeichnung	Datum/ Version	Anzahl Seiten

[ ] die auftragnehmerseitigen AGB gemäß „Anlage zur Einbeziehung auftragnehmerseitiger AGB“, dort „I. Anhang zum EVB-IT Cloudvertrag“

Wirksam einbezogen sind die vorgenannten auftragnehmerseitigen AGB* zu Art und Umfang der Cloudleistungen auch, insoweit sie einen dynamischen Änderungsvorbehalt vorsehen, soweit die Änderungen nicht zum Nachteil des Auftraggebers sind.

Eine Einbeziehung der auftragnehmerseitigen AGB* zu Art und Umfang der Cloudleistungen erfolgt nur nachrangig gegenüber allen anderen Regelungen und nur, soweit sie allen anderen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.

Abweichend hiervon gelten hinsichtlich einzelner konkreter Anforderungen entsprechende auftragnehmerseitige AGB* -Regelungen zu Art und Umfang der Cloudleistungen vorrangig zu den EVB-IT Cloud AGB, soweit dies in der Anlage zur Einbeziehung von auftragnehmerseitigen AGB*, dort „II Anhang zum Kriterienkatalog“ in Bezug auf die hier aufgeführte Kategorien ausdrücklich vereinbart ist.

Weitere auftragnehmerseitige AGB* sind ausgeschlossen, unabhängig davon, ob sie in diesen Vertrag einbezogen wurden oder nicht.

Die EVB-IT Cloud-AGB stehen unter www.cio.bund.de und die VOL/B unter www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.

Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.

1.2.5 Rangfolge der Nutzungsrechtsregelungen

Vereinbarte Nutzungsrechte gelten in folgender Rangfolge:

Rechtegelungen des Auftraggebers gemäß Anlage Nr. (z.B. Anlage Nr. 3 Kriterienkatalog(e) für Cloudleistung oder Anlage Nr. 1 Leistungsbeschreibung)
Ziffer 14 EVB-IT Cloud-AGB
die Nutzungsrechtsregelungen aus den auftragnehmerseitigen AGB* zu Art und Umfang der Cloudleistungen die gemäß Nummer 1.2.4 einbezogen wurden. Diese gelten aber nur, soweit sie den sonstigen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.

Überblick über die vereinbarten Leistungen

[ ] Besondere initiale Leistungen (Setup)

[ ] Software as a Service* (SaaS*), Platform as a Service* (PaaS*)

[ ] Infrastructure as a Service* (IaaS*)

[ ] Managed Cloud Services* (MCS*)

[ ] Leistungen bei Vertragsende

[ ] Sonstige Leistungen

Gegenstand der Leistungen

Art, Umfang und Termine der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der folgenden Tabelle (Termin- und Leistungsplan):

Leistungen gemäß Ziffer 1.1 EVB-IT Cloud-AGB


Lfd. Nr.	Produkt/Leistung: (Produkt- und Leistungsbe-schreibung und/oder Verweis auf Kriterienkatalog(e) für Cloudleistung in Anlage Nr. 3)	Menge	MVD1	Beginn²	Ende/Termin3	Abweichende Kündigungsfrist in Monaten4	Automatische Verlängerung um Anzahl Monate5	Monatlicher Preis oder, abweichendes Preismodell gemäß Anlage6
1	2		3	4	5	6	7	8

1 MVD = Mindestvertragsdauer

2 wenn keine Vorgabe für Beginn, dann Feld leer lassen. In diesem Fall gilt der Vertragsschluss als Beginn.

3 z.B. festes Datum ggf. mit Uhrzeit oder „nach 48 Monaten“ (wenn Vertrag unbefristet, dann Feld leer lassen)

4 Wenn abweichend von Ziffer 20.1 der EVB-IT Cloud-AGB

5 Die Leistungsdauer verlängert sich um die vereinbarten Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.

6 Hier Einbeziehung eines Preisblattes möglich, insbesondere bei abweichendem Preismodell

Einmalige Leistungen

Initiale Leistungen

Art und Umfang der initialen Leistung

[ ] Der Auftragnehmer schuldet initiale Leistungen zur Herbeiführung der Betriebsbereitschaft*.

[ ] Einzelheiten gemäß Anlage Nr. .

[ ] Die Leistungen werden nicht auf der Grundlage dieses Vertrages erbracht, sondern im Rahmen eines gesonderten Vertrages gemäß Anlage Nr. .

[ ] Weitere Regelungen zur initialen Leistung gemäß Anlage Nr.

Vergütung der initialen Leistung

Die initialen Leistungen werden nicht gesondert vergütet, soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt:

[ ] Die Vergütung für die initialen Leistungen erfolgt zu einem Pauschalfestpreis in Höhe von Euro.

[ ] Die Vergütung für die initialen Leistungen erfolgt nach Aufwand gemäß Kategorie(n) aus Nummer 5.1

[ ] mit einer Obergrenze in Höhe von Euro.

Sonstige einmalige Leistungen

Art und Umfang der sonstigen Leistungen

[ ] Der Auftragnehmer erbringt die in Anlage Nr. beschriebenen sonstigen Leistungen.

Vergütung der sonstigen Leistungen

[ ] Die Vergütung für die sonstigen Leistungen erfolgt zu einem Pauschalfestpreis in Höhe von Euro.

[ ] Die Vergütung für die sonstigen Leistungen erfolgt nach Aufwand gemäß Kategorie(n) aus Nummer 5.1

[ ] mit einer Obergrenze in Höhe von Euro.

Leistungen bei Vertragsende

Art und Umfang der Leistungen bei Vertragsende

[ ] Der Auftragnehmer ist gemäß Ziffer 13.2 EVB-IT Cloud-AGB im zumutbaren Umfang zur Erbringung von Leistungen verpflichtet, die erforderlich sind, um einen neuen Auftragnehmer oder den Auftraggeber in die Lage zu versetzen, die Leistungen zu übernehmen.

[ ] Abweichend/ergänzend von bzw. zu Ziffer 13.2 EVB-IT Cloud-AGB schuldet der Auftragnehmer im Zusammenhang mit dem Vertragsende folgende Leistungen:

Vergütung der Leistungen bei Vertragsende

[ ] Die Vergütung der Leistungen bei Vertragsende erfolgt zu einem Pauschalfestpreis in Höhe von Euro.

[ ] Die Vergütung der Leistungen bei Vertragsende erfolgt nach Aufwand gemäß Kategorie(n) aus Nummer 5.1

[ ] mit einer Obergrenze in Höhe von Euro.

Leistungen auf Abruf

Die Leistungen gemäß Nummer (hier Nummer 3.1 lfd. Nr. X oder Nummer 3.2.2 eintragen) werden auf Abruf erbracht.

[ ] Der Mindestvorlauf für den Abruf beträgt (Stunden/Tage).

[ ] Die geschätzte Abnahme beträgt (Menge) pro (z.B. Vertragsmonat/Vertragsquartal/Vertragsjahr/Vertragslaufzeit); die Höchstmenge bzw. der Höchstwert beträgt (Menge/Euro).

[ ] Die vereinbarte Mindestabnahme beträgt (Menge) pro (z.B. Vertragsmonat, Vertragsquartal, Vertragsjahr, Vertragslaufzeit).

Der Auftraggeber ist nicht zum Abruf verpflichtet. Dies gilt nicht für die hier ggf. vereinbarte Mindestabnahme.

Ticketsystem

[ ] Für die Meldung, Klassifizierung und Bestätigung von Störungen*, sonstigen Meldungen und Anfragen sowie die Beobachtung und Überwachung des Bearbeitungsfortschritts verwenden die Parteien das Ticketsystem

[ ] des Auftragnehmers,

[ ] des Auftraggebers,

welches

[ ] unter der Web-Adresse erreichbar ist.

[ ] wie folgt zur Verfügung gestellt wird .

Fälligkeit und Zahlung der Vergütung

Fälligkeit der Vergütung

Die Vergütung für wiederkehrende Leistungen ist abweichend von Ziffer 16.1 EVB-IT Cloud-AGB nicht monatlich nachträglich bis zum 15. eines jeden Monats fällig, sondern:

[ ] quartalsweise bis zum 15. des zweiten Monats des laufenden Quartals

[ ] jährlich bis zum des laufenden Jahres

[ ] einmalig zum

[ ]

Die Vergütung für Leistungen nach Zeitaufwand ist abweichend von Ziffer 16.2.1 EVB-IT Cloud-AGB nicht monatlich nachträglich bis zum 15. eines jeden Monats fällig, sondern:

[ ]

Zahlung der Vergütung

[ ] Abweichend von Ziffer 16.3 EVB-IT Cloud-AGB ist eine fällige Vergütung nicht 30 Tage sondern Tage nach Zugang einer prüffähigen Rechnung zu zahlen.

Rechnungsadresse

[ ] Die Rechnung ist nach den Vorgaben der E-Rechnungsverordnung elektronisch einzureichen.

In der Rechnung bzw. zur Rechnungserstellung ist die Leitweg-ID anzugeben. Zudem müssen bei der Rechnung alle Pflichtfelder sowie die Zusatzfelder

gefüllt sein.

Eine Rechnung, die entgegen vorstehender Regelung nicht elektronisch gestellt wird, begründet keinenVerzug nach § 286 Abs. 3 BGB.

[ ] Die Rechnungsanschrift ergibt sich aus Anlage Nr. .

Preisanpassung

[ ] Es wird eine Preisanpassung vereinbart:

[ ] gemäß Ziffer 16.5 EVB-IT-Cloud-AGB:

[ ] für den monatlichen Pauschalfestpreis gemäß Nummer 3.1.

[ ] für die folgenden weiteren Vergütungen: .

[ ] gemäß Anlage Nr. .

Ergänzende Vereinbarungen bei Vergütung von Leistungen von Personen nach Aufwand

Vereinbarung der Preiskategorien bei Vergütung nach Aufwand durch auftragnehmerseitig eingesetztes Personal


Lfd. Nr.	Bezeichnung der Personalkategorie	Vergütung für Tätigkeiten innerhalb der Geschäftszeit		Zuschläge in Prozent auf die Vergütungssätze aus Spalten 3 und 4 für Tätigkeiten innerhalb nachfolgender Zeiten
Stundensatz	Tagessatz	Arbeitstage Montag bis Freitag außerhalb der Geschäftszeit	Samstag		Sonn- und Feiertage am Erfüllungsort
von bis	von bis	von bis	von bis
1	2	3	4	5	6	7	8	9
Kategorie 1				%	%	%	%	%
Kategorie 2				%	%	%	%	%
Kategorie 3				%	%	%	%	%

Festlegung der Geschäftszeiten:


Arbeitstag	Geschäftszeit
Montag bis Donnerstag	von	bis	Uhr
Freitag	von	bis	Uhr

[ ] weitere Vereinbarungen (z.B. zu Reisekosten abweichend von Ziffer 16.2.1 EVB-IT Cloud-AGB) gemäß Anlage Nr. .

Abweichende Regelungen für die Bestimmung und Vergütung von Personentagessätzen

[ ] Abweichend von Ziffer 16.2.3 Satz 2 EVB-IT Cloud-AGB können bei entsprechendem Nachweis für einen Personentag bis zu 10 Stunden abgerechnet werden.

[ ] Abweichend von Ziffer 16.2.3 Sätze 2 und 3 EVB-IT Cloud-AGB kann ein voller Tagessatz nur in Rechnung gestellt werden, wenn mindestens 10 Stunden geleistet wurden. Werden weniger als 10 Zeitstunden pro Tag geleistet, sind diese anteilig in Rechnung zu stellen.

[ ] weitere Vereinbarungen gemäß Anlage Nr. .

Besondere Bestimmungen zur Vergütung nach Aufwand

[ ] Abweichend von Ziffer 16.2.1 EVB-IT Cloud-AGB werden Nebenkosten/Reisekosten/Reisezeiten/Materialkosten gemäß Anlage Nr. vergütet.

[ ] Weitere besondere Bestimmungen zur Vergütung nach Aufwand sind in Anlage Nr. vereinbart.

Abweichende Haftungsregelungen

[ ] Abweichend von Ziffer 19.1 EVB-IT Cloud-AGB gelten für die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen die Regelungen gemäß Anlage Nr. .

[ ] Abweichend von Ziffer 19.2 EVB-IT Cloud-AGB haftet der Auftragnehmer auch für entgangenen Gewinn.

Beauftragte und Ansprechpartner

Beauftragte des Auftragnehmers (Name, Mailadresse)

[ ] Informationssicherheit: ,

[ ] Datenschutz: ,

[ ] Geheimschutz: .

Ansprechpartner für Fragen zum Vertrag (Name, Mailadresse)

beim Auftragnehmer

beim Aufraggeber

Weitere Regelungen

Besondere Anforderungen an Mitarbeiter des Auftragnehmers

[ ] Für die Aufgaben gemäß Anlage Nr. ist nur Personal einzusetzen, welches bereit ist, sich aufgrund des Verpflichtungsgesetzes verpflichten zu lassen.

[ ] Mindestanforderungen an das einzusetzende Personal des Auftragnehmers (z.B. Sicherheitsüberprüfung nach SÜG) ergeben sich aus Anlage Nr. .

Allgemeine Sicherheitsanforderungen

Der Auftragnehmer verpflichtet sich für die Laufzeit des Vertrages

[ ] bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen die Regelungen zur IT-Sicherheit gemäß Anlage Nr. zu beachten.

[ ] der Geheimschutzbetreuung gemäß Anlage Nr. zu unterstellen.

[ ] die Regelungen des Auftraggebers zur Sicherheit am Einsatzort gemäß Anlage Nr. zu beachten.

[ ] folgende weitere Regelungen einzuhalten: .

Prüfrechte

[ ] Ergänzend zu Ziffer 6.4 EVB-IT Cloud-AGB und unbeschadet der gesetzlichen Regelungen, sind nicht nur der Auftraggeber und vom Auftraggeber zur Berufsverschwiegenheit verpflichtete Prüfungsgesellschaften, sondern auch

[ ] die Aufsichtsorgane des Auftraggebers

[ ] das BSI

[ ] folgende von ihm benannte Prüfer

zur Prüfung der Einhaltung der Maßnahmen berechtigt. Der Auftragnehmer gewährt die dafür notwendigen Zutritts-, Einsichts- und Auskunftsrechte und unterstützt im erforderlichen Ausmaß.

[ ] Ergänzend zu bzw. abweichend von Ziffer 6.4 EVB-IT Cloud-AGB ergeben sich Regelungen zu Prüfrechten aus Anlage Nr. .

Unterauftragnehmer

[ ] In Bezug auf den Einsatz von Unterauftragnehmern gilt anstelle von Ziffer 15.1 EVB-IT Cloud-AGB die Ziffer 15.2 EVB-IT Cloud-AGB.

Vertraulichkeit

[ ] Ergänzend zu bzw. abweichend von Ziffer 6.3 EVB-IT Cloud-AGB ergeben sich Regelungen zur Vertraulichkeit aus Anlage Nr. .

Haftpflichtversicherung

[ ] Der Nachweis einer Haftpflichtversicherung gemäß Ziffer 21 EVB-IT Cloud-AGB wird vereinbart.

Sonstige Vereinbarungen

[ ] Sonstige Vereinbarungen:

[ ] Die sonstigen Vereinbarungen ergeben sich aus Anlage Nr. .


_________________________ Datum, Auftraggeber	_________________________ Datum, Auftragnehmer

261001_EVB-IT-Cloud-Vertrag.docx

Gegenstand und Bestandteile des Vertrages

Vertragsgegenstand

Vertragsbestandteile

Überblick über die vereinbarten Leistungen

Gegenstand der Leistungen

Leistungen gemäß Ziffer 1.1 EVB-IT Cloud-AGB

Einmalige Leistungen

Initiale Leistungen

Art und Umfang der initialen Leistung

Vergütung der initialen Leistung

Sonstige einmalige Leistungen

Art und Umfang der sonstigen Leistungen

Vergütung der sonstigen Leistungen

Leistungen bei Vertragsende

Art und Umfang der Leistungen bei Vertragsende

Vergütung der Leistungen bei Vertragsende

Leistungen auf Abruf

Ticketsystem

Fälligkeit und Zahlung der Vergütung

Fälligkeit der Vergütung

Zahlung der Vergütung

Rechnungsadresse

Preisanpassung

Ergänzende Vereinbarungen bei Vergütung von Leistungen von Personen nach Aufwand

Vereinbarung der Preiskategorien bei Vergütung nach Aufwand durch auftragnehmerseitig eingesetztes Personal

Abweichende Regelungen für die Bestimmung und Vergütung von Personentagessätzen

Besondere Bestimmungen zur Vergütung nach Aufwand

Beauftragte und Ansprechpartner

Beauftragte des Auftragnehmers (Name, Mailadresse)

Ansprechpartner für Fragen zum Vertrag (Name, Mailadresse)

Weitere Regelungen

Besondere Anforderungen an Mitarbeiter des Auftragnehmers

Allgemeine Sicherheitsanforderungen

Prüfrechte

Unterauftragnehmer

Vertraulichkeit

Haftpflichtversicherung

Sonstige Vereinbarungen