05 Besondere_Vertragsbedingungen_Vordruck_17-18.pdf

Erstellung, Druck, Rahmung und Anbringung von Flucht- und Rettungsplänen

Extrahierter Dokumenttext · Stand: 28.10.2026, 16:00 (Europe/Berlin)

Herkunft: lbm.vergabe.rlp.de

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Bezeichnung derLeistung

22-1529-4 Erstellung Flucht und Rettungspläne

01 Erstellung Flucht und Rettungspläne

(wie Aufforderung bzw. EU-Aufforderung zur Angebotsabgabe bzw. Aufforderung Teilnahmewettbewerb/Interessensbestätigung)

Besondere Vertragsbedingungen

1 Vergütung

Besondere Bedingungen:

2 Ausführungsfristen

2.1 Beginn der Ausführung

Spätestens Werktage nach Aufforderung; Späteste Aufforderung am (Datum)

Frühestens , Spätestens Werktage nach Zuschlagserteilung

Frühestens am 14.12.2026, Spätestens am (Datum)

Hinweis:

2.2 Vollendung der Ausführung in Werktagen nach Aufforderung, Zuschlagserteilung, etc.:

Spätestens Werktage nach

Einzelfristen für

2.2.1 = spätestens Werktage nach

2.2.2 = spätestens Werktage nach

2.2.3 = spätestens Werktage nach

2.2.4 = spätestens Werktage nach

2.2.5 = spätestens Werktage nach

2.3 Vollendung der Leistungnach Datum

Spätestens am 29.01.2027(Datum)

Einzelfristen für

2.3.1 = spätestens (Datum)

2.3.2 = spätestens (Datum)

2.3.3 = spätestens (Datum)

2.3.4 = spätestens (Datum)

2.3.5 = spätestens (Datum)

HVA L-StB-Besondere Vertragsbedingungen04-17 Seite 17

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3 Abnahme

Die Leistungist förmlich abzunehmen Ja Nein

4 Vertragsstrafen

4.1 Bei Überschreitung der Ausführungsfristen

für Beginn Vollendung Einzelfrist

derLeistunghat der Auftragnehmer für jeden Werktag, um den eine Frist überschritten wird, eine

Vertragsstrafe in Höhe von %vom Wert desjenigen Teils der Leistung, der nicht

genutzt werden kann, zu zahlen.

4.2 Die Summe der zu zahlenden Vertragsstrafenbeträge wird auf insgesamt 5.%der

Abrechnungssumme begrenzt.

5 Mängelansprüche

Für folgende Leistungen gelten die Verjährungsfristen für Mängelansprüche der Ergänzenden

Vertragsbedingungen bzw. des § 14 Nr.3VOL/B nicht, sondern

für = Jahre

für = Jahre

6 Rechnungen

Alle Rechnungen und beizufügendenUnterlagen (Wiege-und Lieferscheineetc.) sind zweifach

einzureichen; davon abweichend:

– Abschlagsrechnungen 2fach,

– Teilschlussrechnungen fach,

– Schlussrechnung 2fach,

– Unterlagen fach.

Für folgende Leistungen sind getrennte Rechnungen zu erstellen:

7 Sicherheitsleistungen

Zur Vertragserfüllung werdenSicherheitsleistungenin Höhe von 5%der Auftragssummeverlangt:

Ja Nein

HVA L-StB-Besondere Vertragsbedingungen04-17 Seite 18

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