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Anlage 1b zur Verwaltungsvorschrift Fremdpersonenüberprüfung vom 25. Juli 2017
Erklärung zum Verhalten in der Justizvollzugsanstalt und gegenüber Gefangenen
Ich, ___________________________________________,
(Vorname und Name)
geboren am: in:
Wohnanschrift:
Arbeitgeber/Beschäftigungsstelle/Auftraggeber:
Tätigkeit in der Anstalt:
vorgesehene Dauer:
habe das Merkblatt „Belehrung für anstaltsfremde Personen zum Verhalten
in der Justizvollzugsanstalt und gegenüber Gefangenen“ und die darin ent-
haltenen Hinweise und Verpflichtungen erhalten und zur Kenntnis genom-
men.
Mit der Kontrolle der von mir in der Anstalt mitgeführten Gegenstände und
Behältnisse bin ich einverstanden.
Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtungen muss ich damit rechnen,
dass mir das Betreten der Anstalt untersagt wird.
Ich weiß, dass ein Verstoß auch als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden oder
die Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens zur Folge haben
kann.
Ich weiß, dass ich für Schäden, die aus einem Verstoß gegen die Anstalts-
regeln entstehen, haftbar gemacht werden kann. Dies trifft insbesondere auf
die Notwendigkeit der Änderung der Schließanlage bei Verlust eines An-
staltsschlüssels zu.
(Ort, Datum) (Unterschrift)