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05-0_Neuordnung-Parken_Planung_Vertragsbedingungen-Entwurf.pdf

Erhebung und Planung zur Neuordnung des Parkens in Bremen

Extrahierter Dokumenttext · Stand: 30.09.2026, 09:17 (Europe/Berlin)

Herkunft: www.dtvp.de

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HVA F-StB Stand: Teilnahmewettbewerb Vertragsbedingungen (Entwurf)

Bezeichnung der Leistung:

Projekt:Neuordnung des Parkens in Bremen
Leistung:Aufnahme des Straßenraums, Nachfrageerhebungen, Entwurfs- und Betriebsplanung etc.

Vertragsbedingungen (Entwurf)

I. Besondere Vertragsbedingungen

I.1 Termine und Fristen 1.1 Beginn der Ausführung: voraussichtlich im Mitte April 207 Frühestens am (Datum) Spätestens am (Datum)

1.2 Vollendung der Ausführung in Werktagen nach Aufforderung, Zuschlagserteilung, etc.: Spätestens Werktage nach Einzelfristen für 2.2.1 = spätestens Werktage nach 2.2.2 = spätestens Werktage nach 2.2.3 = spätestens Werktage nach

1.3 Vollendung der Ausführung nach Datum: voraussichtlich Ende 2031 (weitere Angaben siehe Kapitel 3 der Aufgaben- /Leistungsbeschreibung, Anlage 1) Einzelfristen für 2.3.1 = spätestens (Datum) 2.3.2 = spätestens (Datum) 2.3.3 = spätestens (Datum)

I.2 Haftpflichtversicherung des Auftragnehmers

Die Deckungssummen der Haftpflichtversicherung nach § 16 AVB F-StB betragen mindestens:

a) für Personenschäden1.500.000,00 EUR
b) für sonstige Schäden (Vermögens- und Sachschäden)1.500.000,00 EUR
Umweltschäden nach dem Umweltschadensgesetz sind von der Berufshaftpflicht einzuschließen.

Stand: 03-22 10403 Seite 1

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HVA F-StB Vertragsbedingungen

I.3 Ergänzende Vereinbarungen

(1) Vom Auftragnehmer werden gemäß „Liste der Projektverantwortlichen des AN“ (siehe Anlage 2) die dort genannten Personen für die Leistungserbringung verbindlich benannt.

Möchte der Auftragnehmer Änderungen bei den genannten Personen vornehmen, so bedarf dies der schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers. Bei einem offenen oder verdeckten Wechsel der genannten Personen ist der Auftraggeber zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

(2) Zu diesem Projekt werden zwei eu-weite Vergabeverfahren durchgeführt, eines für die Projekt- steuerung und ein weiteres für die Planung. Es ist ausgeschlossen, dass ein Unternehmen sowohl mit der Projektsteuerung als auch mit der Planung beauftragt wird.

I.4 Datenschutz

Siehe Dokument „Information Datenschutz“

II. Technische Vertragsbedingungen (Anlage 3)

II.1Technische Vertragsbedingungen Landschaftsplanerische Leistungen, Ausgabe 2021 (TVB-Landschaft)
II.2Technische Vertragsbedingungen Objektplanung Ingenieurbauwerke, Ausgabe 2019 (TVB-Ingenieurbauwerke)
II.3Technische Vertragsbedingungen Objektplanung Verkehrsanlagen, Ausgabe 2021 (TVB-Verkehrsanlagen)
II.4Technische Vertragsbedingungen Fachplanung Tragwerksplanung, Ausgabe 2019 (TVB-Tragwerksplanung)
II.5Technische Vertragsbedingungen Fachplanung Technische Ausrüstung, Ausgabe 2014 (TVB-Technische Ausrüstung)
II.6Technische Vertragsbedingungen für Planungs- und Entwurfsleistungen für Geotechnik, Ausgabe 2014 (TVB-Geotechnik)
II.7Technische Vertragsbedingungen Ingenieurvermessung, Ausgabe 2022 (TVB-Ingenieurvermessung)
II.8Technische Vertragsbedingungen für Prüfingenieurleistungen, Ausgabe 2019 (TVB-Prüf)
II.9Technische Vertragsbedingungen für Verkehrsuntersuchungen, Ausgabe 2019 (TVB-Verkehrsuntersuchung)
II.10Technische Vertragsbedingungen für Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination gem. Baustellenverordnung, Ausgabe 2021 (TVB-SiGeKo)
II.11
II.12

III. Allgemeine Vertragsbedingungen

Allgemeine Vertragsbedingungen für freiberufliche Leistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2022 (AVB F-StB) (siehe Anlage 4)

Stand: 03-22 10403 Seite 2

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