EVB_IT_Überlassungsvertrag Typ B.docx

Einführung eines digitalen Fahrtenbuch- und Carsharing-Systems

Extrahierter Dokumenttext · Stand: 07.11.2026, 13:41 (Europe/Berlin)

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Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber      .

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer      .

Vertrag über die zeitlich befristete Überlassung von StandardsoftwareII
ZwischenWIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH
Lange Straße 38
18055 Rostock
– im Folgenden „Auftraggeber“ genannt –
und
– im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt –
wird folgender Vertrag geschlossen:
1 Vertragsgegenstand und Vergütung
1.1 Zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware* gemäß Nummer 3
1.2 Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung.
1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden
gegen monatliche Vergütung gemäß Nummer 3.1 in Höhe von _______.
zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer vergütet.
2 Vertragsbestandteile
2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile**:**
– dieser Vertrag (Seite 1 bis       ) mit Anlage(n): * Leistungsbeschreibung * Preisblatt
– Ergänzende Vertragsbedingungen für die zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware* (EVB-IT Überlassung Typ B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich des Musters 1
– Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – Teil B (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.
EVB-IT Überlassung Typ B und VOL/B liegen beim Auftraggeber zur Einsichtnahme bereit.
2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber      .

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer      .

3 Zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware
3.1 Der Auftragnehmer überlässt zeitlich befristet dem Auftraggeber nachstehend aufgeführte Standardsoftware* gegen monatliche Vergütung:
Lfd. Nr.Produktbezeichnung und -beschreibung Produkt-Nr.AnzahlLieferzeit-raum/ -terminMVD in Mo­natenÜberlassungsdauerKNVEXPMonatliche Vergütung netto
BeginnEndeEinzelpreisSumme Preis
1234567891011
1Preis für Hardware digitales Fahrtenbuch, Carsharing Modul, RFID-Lesegerät15001.01.2701.01.2731.12.28
2Preis für monatliche Lizenskosten sowie Wartung- und Supportleistungen für die Software15001.01.2701.01.2731.12.28
3Preis für die App monatlich je Gerät15001.01.2701.01.2731.12.28
4Systemeinrichtung und einmalige online-Schulung im System (Onboarding) für zwei MA, Onlinemitschnitt für weiter interne Mitarbeiterschulungen1einmalig
5Programmierung für individuelle Anforderungen pro Personentag für die Dauer der Vertragslaufzeit (1 Personentag = 8 Stunden, Abrechnung 15 Minuten)1bei Bedarf
Gesamtpreis monatlich (netto)

MVD = Mindestvertragsdauer*, gerechnet ab vereinbartem Beginn der Überlassungsdauer.

KNV = Keine Nacherfüllungsverpflichtung; die mit „x“ gekennzeichnete Standardsoftware* ist von der Verpflichtung zur Nach-erfüllung gemäß Ziffer 7.6 EVB-IT Überlassung Typ B ausgenommen. Ansprüche auf Herabsetzung der Vergütung, Kündigung und ggf. Schadensersatz gemäß Ziffer 7.5.2 EVB-IT Überlassung Typ B bleiben unberührt.

EXP = Die mit „x“ gekennzeichnete Standardsoftware* unterliegt US-amerikanischen Exportkontrollvorschriften gemäß Ziffer 4.3 EVB-IT Überlassung Typ B.

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber      .

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer      .

3.2 Rechnungsstellung Die Rechnungsstellung erfolgt [x] monatlich (zahlbar bis zum 15. eines jeden Monats) [ ] quartalsweise (zahlbar bis zum 15. des zweiten Quartalsmonats) [ ] jährlich (zahlbar bis zum _______ ) [ ] einmalig zum _______ [ ] _______
3.3 Vergütungsvorbehalt Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart [ ] gemäß Ziffer 5.2 EVB-IT Überlassung Typ B [ ] anderweitige Vereinbarung gemäß Anlage Nr.       .
3.4 Ergänzende Beschreibung des Vertragsgegenstandes
Die Beschreibung der Standardsoftware* ergibt sich ergänzend aus
[ ] folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom
Anlage(n) Nr.
[ ] folgenden Teilen der Leistungsbeschreibung des Auftraggebers vom
Anlage(n) Nr.
[ ] folgenden weiteren Dokumenten
Anlage(n) Nr.
Es gelten die Dokumente in
[ ] obiger Reihenfolge
[ ] folgender Reihenfolge
[ ] Anderweitige Vereinbarung gemäß Anlage Nr.       .
4 Zugesicherte Eigenschaften
[ ] Folgende Eigenschaften werden vom Auftragnehmer zugesichert:
[ ] Ergänzende Vereinbarung gemäß Anlage Nr.       .
5 Dokumentation
5.1 Sprache/Form (ergänzend/abweichend von Ziffer 2.2 EVB-IT Überlassung Typ B)
5.2 Vervielfältigungsrecht
[ ] Die Dokumentation der Standardsoftware* gemäß Nummer 3.1 lfd. Nr. kann      fach vervielfältigt werden.
[ ] Ergänzende Vereinbarung gemäß Anlage Nr.       .

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber      .

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer      .

6 Lieferanschrift
Erfüllungsort (falls abweichend von der Lieferanschrift)
7 Besondere Nutzungsvereinbarungen gemäß Ziffer 3.2 EVB-IT Überlassung Typ B
7.1 Mehrfachnutzung
[ ] Die Standardsoftware* gemäß Nummer 3.1 lfd. Nr.       darf bis zu      fach gleichzeitig genutzt werden.
[ ] Ergänzende Vereinbarung gemäß Anlage Nr.       .
7.2 Systemumgebung [ ] Die Standardsoftware* gemäß Nummer 3.1 lfd. Nr.      . wird zur Nutzung in folgender Systemumgebung* freigegeben:       . [ ] Die Standardsoftware* gemäß Nummer 3.1 lfd. Nr.      . wird zur Nutzung in einer beliebigen Systemumgebung* freigegeben.
[ ] Ergänzende Vereinbarung gemäß Anlage Nr.      .
7.3 Anderweitige Nutzungsvereinbarungen [ ] Gemäß Anlage Nr.       .
8 Kopier- oder Nutzungssperren gemäß Ziffer 3.7 EVB-IT Überlassung Typ B
[ ] Dem Auftragnehmer sind Kopier- oder Nutzungssperren in der Standardsoftware* bekannt. Einzelheiten siehe Anlage Nr.       .
9 Kündigung (abweichend von Ziffer 4.1 EVB-IT Überlassung Typ B) [ ] Es wird eine Kündigungsfrist von       Monaten vereinbart.
10 Kopie zu Prüf- und Archivierungszwecken bei Kündigung der Nutzungsrechte bzw. nach Ende der Überlassungsdauer
[ ] Der Auftraggeber ist berechtigt, nach dem Ende der Überlassungsdauer (wegen Zeitablauf, wegen Kündigung durch den Auftraggeber oder ordentlicher Kündigung durch den Auftragnehmer) eine Kopie der Standardsoftware* einschließlich der Dokumentation zu Prüf- und Archivierungszwecken [ ] gegen gesonderte Vergütung gemäß Anlage Nr.      . [ ] ohne gesonderte Vergütung zu behalten. [ ] Der Auftraggeber ist berechtigt, nach dem Ende der Überlassungsdauer (wegen außerordentlicher Kündigung durch den Auftragnehmer) eine Kopie der Standardsoftware* einschließlich der Dokumentation zu Prüf- und Archivierungszwecken [ ] gegen gesonderte Vergütung gemäß Anlage Nr.      . [ ] ohne gesonderte Vergütung zu behalten.

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber      .

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer      .

11 Verantwortlicher Ansprechpartner
des Auftraggebers:André Krüger, Lange Straße 38, 18055 Rostock, akrueger@wiro.de
des Auftragnehmers:
12 Störungsmeldung und Nacherfüllung
12.1 Adresse für Störungsmeldung gemäß Ziffer 7.4 EVB-IT Überlassung Typ B
Die Störungsmeldung erfolgt auf einem Formular entsprechend Muster 1 zu EVB-IT Überlassung Typ B – Störungsmeldeformular – an:
Name/Firma:
Organisationseinheit/Abteilung:
[ ] Postanschrift:
[ ] Telefon:
[ ] Fax:
[ ] e-Mail:
[ ] Web-Adresse:
12.2 Annahme der Störungsmeldung, Ergänzende Vereinbarungen zu Bereitschafts- und Reaktionszeiten
Die Störungsmeldung wird während folgender üblicher Geschäftszeit des Auftragnehmers angenommen:
[ ] Ergänzende Vereinbarung zu Bereitschafts- und Reaktionszeiten gemäß Anlage Nr.       .
13 Telefonische Unterstützung [ ] Telefonische Unterstützung des Auftraggebers erfolgt nach gesonderter Vereinbarung gemäß Anlage Nr.       .
14 Versicherung
[ ] Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2.1 EVB-IT Überlassung Typ B durch eine Versicherung abgedeckt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deutschen Industriehaftpflichtversicherung oder einer vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht.
15 Sonstige Vereinbarungen
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Ort Datum Ort Datum
FirmaAuftraggeber
Unterschrift(en) Auftragnehmer (Name(n) in Druckschrift)Unterschrift(en) Auftraggeber (Name(n) in Druckschrift)
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