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Formular Rüge zum Rahmenvertrag
Muster 1 zum Rahmenvertrag
Auftraggeber
Bundesrepublik Deutschland
vertreten durch das
Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
Vertragsnummer des Auftraggebers: <wird ergänzt>
Auftragnehmer
<wird ergänzt>
Vertragsnummer des Auftragnehmers: <wird ergänzt>
Rüge-Nummer: <wird ergänzt>
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Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
1 Rügegrund
Der Auftragnehmer hat Leistungen aus dem o.g. Rahmenvertrag und/oder den zugehörigen Einzelabrufen nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht.
☐ Nummer 6 (1) a) aus dem Rahmenvertrag:
Das eingesetzte Personal des Auftragnehmers stand zum <ersten/zweiten/dritten/vierten> Mal innerhalb von 30 Kalendertagen nicht zu den vereinbarten Leistungszeiten zur Verfügung und der Aus-fall war mehr als geringfügig (> 3 Stunden).
☐ Nummer 6 (1) b) aus dem Rahmenvertrag:
☐ Der Auftragnehmer hat die geforderten Leistungen aus diesem Rahmenvertrag und/oder den zugehörigen Einzelabrufen
☐ zum ersten Mal innerhalb von sechs Monaten nicht in der notwendigen Qualität nach dem aktuellen Stand der Technik erbracht.
☐ zum zweiten Mal innerhalb von sechs Monaten nicht in der notwendigen Qualität nach dem aktuellen Stand der Technik erbracht und ihm ist beim ersten Mal die vertragsgemäße Erbringung innerhalb der Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht gelungen.
oder
☐ Die Leistungen des Auftragnehmers sind
☐ zum ersten Mal innerhalb eines Jahres völlig unbrauchbar und stehen einer Nichtleistung gleich.
☐ zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres völlig unbrauchbar und stehen einer Nichtleistung gleich und ihm ist beim ersten Mal die vertragsgemäße Erbringung innerhalb der Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht gelungen.
☐ Sonstige Gründe:
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Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
Begründung des Auftraggebers (detailliert)
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Datum der Nachfristsetzung (gilt nicht für den Rügegrund gemäß Nummer 6 (1) a) aus dem Rahmenvertrag)
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Ort Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.
Datum Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.
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Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
2 Stellungnahme des Auftragnehmers zur Rüge
Stellungnahme
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Geplante Gegenmaßnahme(n) (Behebung innerhalb der gesetzten Nachfrist, Vermeidung einer Wiederholung)
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Ort Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.
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Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund)
3 Auftraggeber entscheidet über die Rüge
☐ Der Auftragnehmer hat die Leistungen innerhalb der Nachfrist vertragsgemäß erbracht.
☐ Dem Auftragnehmer ist die vertragsgemäße Erbringung innerhalb der Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht gelungen.
☐ Die Kündigungsoption des Auftraggebers gemäß Nummer 6 (1) a) aus dem Rahmenvertrag ist gegeben.
☐ Dem Auftragnehmer ist die vertragsgemäße Erbringung innerhalb der Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht gelungen.
☐ Die Kündigungsoption des Auftraggebers gemäß Nummer 6 (1) b) aus dem Rahmenvertrag ist gegeben.
☐ Die Kündigungsoption des Auftraggebers gemäß Nummer 6 (1) b) aus dem Rahmenvertrag ist derzeit nicht gegeben.
☐ Sonstiges:
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Begründung des Auftraggebers (detailliert)
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Ort Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.
Datum Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.
Unterschrift Auftragnehmer Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben.
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