Anlage 1 Leistungsbeschreibung.pdf

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Information und Technik Nordrhein-Westfalen

-Anlage 1 zum Rahmenvertrag

• Leistungsbeschreibung –

Leistungsbeschreibung

für die Beschaffungsmaßnahme

Rahmenvertrag

Unterstützungs-/Dienstleistungen

für den Geschäftsbereich T 1-2

IT-Betriebs-Compliance

Vergabe-Nr.: 26-T120200086

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Auftraggeber

ist das Land Nordrhein-Westfalen (NRW)

vertreten durch den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen

(IT.NRW)

vertreten durch den Betriebsleiter

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Anlage 1 zum Rahmenvertrag -Leistungsbeschreibung-

Inhalt

Abschnitt A – Vertragliche Regelung...................................................................... 4

1. Vertragsform ................................................................................................ 4

2. Vertragsbestandteile .................................................................................... 4

3. Vertragslaufzeit ............................................................................................ 5

4. Auftragsdatenverarbeitung / Technische und Organisatorische Maßnahmen5

5. Zusammenarbeit der Vertragspartner / Abgrenzung ANÜ ............................ 6

6. Ort der Leistungserbringung ......................................................................... 6

7. Auftragnehmerleistungen ............................................................................. 7

8. Schätzung der Auftragswerte/Mindestabnahme/Höchstmenge .................... 7

9. Außerordentliche Kündigung und Schadenersatz ........................................ 8

10. Abrufe und Bereitstellung der einzusetzenden Mitarbeitenden ......................... 8

11. Austausch von Personen .................................................................................. 9

12. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen ................................................ 9

13. Vergütung/Vergütungsvorbehalt ....................................................................... 9

14. Nutzungsrechte ............................................................................................... 10

15. Nachunternehmerleistungen ........................................................................... 11

Abschnitt B – Ausgeschriebene Leistung ............................................................ 12

1. Beschreibung der allgemeinen Ausgangslage .................................................. 12

2. Gegenstand der Ausschreibung ........................................................................ 12

3. Vorhaben .......................................................................................................... 12

4. Mitwirkungsleistungen des Augtraggebers ........................................................ 14

5. Zeiten der Leistungserbringung ........................................................................ 14

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Abschnitt A – Vertragliche Regelung

1. Vertragsform

Mit Zuschlagserteilung wird ein Rahmenvertrag mit einem Wirtschaftsteilnehmer auf Basis

der nachstehenden Vertragsbedingungen zwischen Information und Technik NRW

(IT.NRW) und dem Bieter geschlossen.

Die auf diesem Rahmenvertrag beruhenden Einzelaufträge (Abrufe) werden entsprechend

den Bedingungen des Rahmenvertrages vergeben. Der jeweilige Abruf bildet mit diesem

Rahmenvertrag einen einheitlichen Vertrag.

2. Vertragsbestandteile

Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:

 die Vereinbarungen des Rahmenvertrages und der Abrufscheine

 diese Leistungsbeschreibung (Anlage 1) unter Einbeziehung etwaiger Änderungen

aufgrund der Beantwortung von Bieterfragen

 der Leistungskatalog (Anlage 2) unter Einbeziehung etwaiger Änderungen aufgrund

der Beantwortung von Bieterfragen

 das Angebot des Auftragnehmers

 Besondere Vertragsbedingungen des Landes NRW zur Einhaltung des Tariftreue-

und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (BVB TVgG NRW)

 Die ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Dienstleistun-

gen (EVB-IT Dienstleistungs AGB) in der bei Bereitstellung der Vergabeunterlagen

geltenden Fassung

 Die Zusätzliche Vertragsbedingungen des Landes NRW (ZVB – NRW) mit den

Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen Teil B der

Verdingungsordnung für Leistungen (ausgenommen Bauleistungen) (VOL/B)

Änderungen oder Ergänzungen an den Vertragsunterlagen sind unzulässig und führen

zum Ausschluss des Angebotes von der weiteren Bewertung.

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Dem Angebot dürfen keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers zu

Grunde liegen. Sollten Allgemeine Geschäftsbedingungen dem Angebot beiliegen oder

sonst wie auf Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers verwiesen werden,

so wird das Angebot von der weiteren Bewertung ausgeschlossen. Stellen Sie bei Ab-

gabe Ihres Angebots sicher, dass Sie keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen beige-

legt oder darauf verwiesen haben.

3. Vertragslaufzeit

Die Laufzeit des Rahmenvertrags beginnt am 01.01.2027. Die Mindestvertragsdauer

(MVD) beträgt sechs Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere sechs

Monate, wenn er nicht schriftlich spätestens mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf

der MVD gekündigt wird. Wird der Vertrag dann nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der

Vertragsdauer schriftlich gekündigt, verlängert dieser sich automatisch jeweils um weitere

12 Monate.

Die maximale Laufzeit des Vertrages inklusive Verlängerungen beträgt 48 Monate. Für

getätigte Abrufe aus diesem Vertrag bleiben die Bedingungen dieses Vertrages auch nach

dessen Kündigung bestehen.

4. Auftragsdatenverarbeitung / Technische und Organisatorische Maßnahmen

Auftragsdatenverarbeitung:

Sollten im Zuge der Leistungserbringung, z. B. bei der Durchführung von Tests, die Verar-

beitung (Art. 4 Nr. 2 DS-GVO) personenbezogener Daten (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO) durch den

Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers erfolgen, muss für diese konkrete Leistungs-

erbringung ein Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO abgeschlos-

sen werden.

Technische und Organisatorische Maßnahmen:

Stellen, die selbst oder im Auftrag personenbezogene Daten verarbeiten oder nutzen, ha-

ben die technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, die erforderlich sind,

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um die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zu gewährleisten. Dabei ist ein

angemessenes Verhältnis zwischen erforderlichem Aufwand und angestrebtem Schutz-

zweck zu wahren.

5. Zusammenarbeit der Vertragspartner / Abgrenzung ANÜ

Der Auftraggeber wird Wünsche wegen der zu erbringenden Dienstleistung ausschließlich

dem vom Auftragnehmer benannten verantwortlichen Ansprechpartnerinnen/Ansprech-

partnern übermitteln und den übrigen vom Auftragnehmer eingesetzten Personen keine

Weisungen erteilen. Die vom Auftragnehmer eingesetzten Personen treten in kein Arbeits-

verhältnis zum Auftraggeber, auch soweit sie Leistungen in dessen Räumen erbringen

oder dessen Arbeitsmittel benutzen, da dies aus technischen Gründen und Sicherheitsvor-

gaben notwendig ist.

6. Ort der Leistungserbringung

Die Leistungen sind dann sowohl an den Standorten von IT.NRW als auch bei anderen

Dienststellen* des Landes NRW zu erbringen, die von IT.NRW im Rahmen der Tätigkeit

als zentraler IT-Dienstleister des Landes betreut werden.

*Dienststellen des Landes NRW sind

 Dienststellen und sonstige Einrichtungen der unmittelbaren und mittelbaren Lan-

desverwaltung, unabhängig von ihrer Rechtsform, einschließlich deren öffentlich-

rechtliche Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts

 Eigenbetriebe und wirtschaftliche Unternehmen der öffentlichen Hand, z.B.

IT.NRW, anderer Landesministerien sowie von öffentlich-rechtlichen Körperschaf-

ten, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts des Landes NRW,

 Unternehmen, an deren Kapital oder Gewinn die öffentliche Hand des Landes

NRW zumindest 50 % beteiligt ist;

 Institutionell, zumindest 50 % aus öffentlichen Mitteln des Landes NRW geförderte

Zuwendungsempfänger;

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 Einrichtungen mit Forschungsaufgaben und Forschungseinrichtungen gemäß Lan-

desbericht Forschung,

 Gerichte und sonstige Einrichtungen der Judikative des Landes NRW sowie

Verfassungs- und Gesetzgebungsorgane des Landes NRW.

IT.NRW geht aber davon aus, dass die Leistungserbringung fast ausschließlich bei

Dienststellen in Düsseldorf erfolgen wird.

7. Auftragnehmerleistungen

Der Auftragnehmer hat auf Anforderung nachfolgende Informationen auf elektronischem

Wege als Excel-Datei im Format .xls oder als csv-Datei an das Postfach Sour-

cing@it.nrw.de zur Verfügung zu stellen:

Bestellnummer, Bestelldatum, bestellte Leistung mit Einzelpreisen, Bestellvolumen, Ge-

samtsumme aller getätigten Bestellungen netto und brutto, Vertragsnummer/Abrufnum-

mer, Zuständige/r Bearbeiter/in

Summe der Einzelaufträge, Summe der bestellten Leistungsart und kumuliertes Beschaf-

fungsvolumen.

Der Auftragnehmer akzeptiert die Zugangsregelungen zu den Dienstgebäuden von

IT.NRW und den jeweiligen Dienststellen.

8. Schätzung der Auftragswerte/Mindestabnahme/Höchstmenge

Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre und dem prognostizierten Bedarf für

die Zukunft geht IT.NRW von folgendem geschätzten Auftragsvolumen an Personenta-

gen aus:

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Die Höchstgrenze für Abrufe aus diesem Rahmenvertrag beträgt:

1800 Personentage (Höchstmenge)

Der Rahmenvertrag endet bei Erreichen der Höchstmenge ohne dass es einer Kündi-

gung bedarf.

9. Außerordentliche Kündigung und Schadenersatz

Der Auftraggeber kann den Rahmenvertrag mit dem Auftragnehmer außerordentlich kün-

digen, wenn der Auftragnehmer die vertraglich vereinbarte Leistung in drei aufeinanderfol-

genden Kalendermonaten oder über einen Betrachtungszeitraum von zwölf Monaten in

insgesamt vier Kalendermonaten nicht vertragsgemäß erbringt.

In jedem Fall, der den Auftraggeber zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt,

kann er daneben auch Schadenersatz wegen Nichterfüllung vom Auftragnehmer verlan-

gen. Dieser umfasst auch die Differenz zwischen dem vom Auftragnehmer angebotenen

Preis über die verbleibende Vertragslaufzeit und dem Preis, den der Auftraggeber bei einer

gegebenenfalls notwendigen Ersatzvornahme zu zahlen hat, sofern letzterer höher liegt.

Ferner umfasst der Schaden die Kosten für den Übergang der Leistungen auf einen neuen

Dienstleister (z.B. für ein neues Vergabeverfahren).

11. Abrufe und Bereitstellung der einzusetzenden Mitarbeitenden

Die Abrufe werden nach folgendem Verfahren durchgeführt:

 Übersendung eines Abrufscheins durch IT.NRW an den Auftragnehmer.

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 Rücksendung der unterschriebenen Abrufscheinbestätigung durch den Auftragneh-

mer an IT.NRW

12. Austausch von Personen

Will der Auftragnehmer andere als die im Angebot angegebenen Mitarbeiterinnen/Mitar-

beiter entsenden, so hat der Auftragnehmer dem Landesbetrieb IT.NRW vor dem Einsatz

der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters ein Leistungsprofil über die neue Mitarbeiterin/den neuen

Mitarbeiter einzureichen. Der Einsatz ist von der Zustimmung des Landesbetriebs IT.NRW

abhängig. Die Zustimmung kann nur aus wichtigem Grund verweigert werden. Der Auf-

tragnehmer muss, falls eine bereitgestellte Person sich während eines Einsatzes als un-

geeignet herausstellt, für diese Person in einer für die bekannt zu gebende Planungs-

instanz akzeptablen Zeit (10 Werktage) durch eine andere Person, die über die geforderte

Qualifikation verfügt, ersetzen. Dieser Austausch erfolgt gemäß AGB EVB-IT Dienstleis-

tung Ziffer 8.

13. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Die im Vertrag vereinbarte Vergütung wird monatlich nachträglich nach Aufwand vom

Auftragnehmer in Rechnung gestellt.

Die Leistungen werden zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen

Umsatzsteuer vergütet.

Soweit der Auftragnehmer Skonto gewährt, wird dieses zum Abzug gebracht, wenn die

Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach Eingang einer prüffähigen Rechnung er-

folgt. Ansonsten beträgt das Zahlungsziel 30 Kalendertage netto.14. Vergütung/Vergü-

tungsvorbehalt

14. Vergütung/Vergütungsvorbehalt

Die Vergütung erfolgt nach Aufwand. Reise- und Nebenkosten werden nicht gesondert

vergütet. Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet. Aus arbeitsschutzrechtlichen Grün-

den einzuhaltende Pausenzeiten werden nicht vergütet. Das Vorhalten von Personal und

Material wird nicht gesondert vergütet.

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Nebenkosten sind Zusatzaufwendungen des Auftragnehmers, die zur Erbringung von Lie-

ferungen oder Leistungen notwendig sind. Reisekosten sind Aufwendungen des Auftrag-

nehmers für An- und Abreise zum Ort der vereinbarten Leistung. Aufwendungen können

sein: Fahrtkosten, Übernachtungsgeld, Reisenebenkosten etc.

Die Preise können frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss erhöht werden. Weitere

Erhöhungen können frühestens nach Ablauf von weiteren 12 Monaten gefordert werden.

Eine Erhöhung ist IT.NRW schriftlich anzukündigen und wird frühestens 3 Monate nach

Zugang der Mitteilung wirksam.

Sind die Voraussetzungen für eine Erhöhung der Vergütung erfüllt, hat IT.NRW innerhalb

der Ankündigungsfrist das Recht, den Vertrag für die von der Erhöhung betroffenen Leis-

tungen frühestens zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der neuen Preise zu kündigen, so-

fern die Erhöhung 5% der zuletzt gültigen Preise überschreiten sollte.

15. Nutzungsrechte

Abweichend von Ziffer 3 EVB-IT Dienstleistungen räumt der Auftragnehmer IT.NRW das

ausschließliche, dauerhafte, unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungs-

recht an den Dienstleistungsergebnissen, Zwischenergebnissen und vereinbarungsgemäß

bei der Vertragserfüllung erstellten Source Code, Teildokumenten, Dokumenten und Schu-

lungsunterlagen ein. Dies gilt auch für Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der Erbringung

der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwendung

der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat,

berechtigt.

Ergänzend zu Ziffer 3 EVB-IT Dienstleistung ist IT.NRW berechtigt, Dienststellen und Ein-

richtungen der Landesverwaltung NRW (entsprechend der unter Abschnitt A Nummer 1.6

aufgeführten Ressorts und nachgeordneten Dienststellen) einfache, nicht übertragbare

Nutzungsrechte an den Dienstleistungsergebnissen, Zwischenergebnissen, Teildokumen-

ten und Schulungsunterlagen einzuräumen. Eine Einräumung von Nutzungsrechen an

Dienststellen außerhalb der Landesverwaltung NRW erfolgt nicht. Dies gilt auch für Hilfs-

mittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat.

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16. Nachunternehmerleistungen

Der Auftragnehmer ist auch bei Leistungserbringung durch Nachunternehmer alleiniger

Vertragspartner des Landesbetriebs IT.NRW und allein verantwortlich für die angebote-

nen Leistungen. Das Recht, Einzelaufträge an Nachunternehmer zu vergeben, bleibt da-

von unberührt, bedarf jedoch auch während der Vertragslaufzeit der vorherigen Zustim-

mung durch IT.NRW. Nachunternehmer auf deren Ressourcen sich der Auftragnehmer

bereits zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe beruft sind IT.NRW, unter Angabe der Teile

der Leistung die durch den Nachunternehmer erbracht werden sollen, zu benennen

(siehe auch Formular 533 EU).

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Abschnitt B – Ausgeschriebene Leistung

1. Beschreibung der allgemeinen Ausgangslage

Information und Technik NRW ist Landesbetrieb im Geschäftsbereich des Ministerium für

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen

(MHKBD). IT.NRW führt als IT-Dienstleister der Landesverwaltung NRW eine Vielzahl an

IT-Projekten für Kunden aus der Landesverwaltung durch. Diese Projekte haben das Ziel,

die Arbeit der Landesverwaltung effizienter zu machen und so einen wichtigen Beitrag zur

Verwaltungsmodernisierung zu leisten.

2. Gegenstand der Ausschreibung

Gegenstand der Ausschreibung ist die Beratung, Auditierung, Konzeption, Qualitätssiche-

rung sowie Projektleitung in den Bereichen Informationssicherheit, Kritische Infrastruktu-

ren, Rechenzentren, Cloud-Services, Datenschutz, Business Continuity Management,

Identity und Access Management, Energiemanagement und Künstliche Intelligenz.

Die Leistungen umfassen insbesondere die Unterstützung von Behörden, öffentlichen Auf-

traggebern, KRITIS-Betreibern, Rechenzentrumsbetreibern, Cloud-Service-Providern und

Unternehmen bei der Planung, Umsetzung, Auditierung und Weiterentwicklung regulatori-

scher, organisatorischer und technischer Anforderungen

3. Vorhaben

Die IT-Technik bei IT.NRW umfasst u.a. die Servicebereiche, die sich mit der Bereitstellung

und dem Betrieb von Infrastrukturen in unseren Rechenzentren (Server, Speicher, Cloud),

landesweiten Services für die IT-Unterstützung der Behörden im ganzen Land (VoIP, Vi-

deoconferencing, Internet, Mail) sowie Services innerhalb einer Behörde (Endgeräte) be-

fassen. In unseren Rechenzentren betreiben wir aktuell mehr als 3000 Server für die Inf-

rastrukturen der vielen Verfahren im Land. Zentrale Services wie Telefon, Videokonferenz,

Mail und Internetzugang werden für alle Behörden in NRW bereitgestellt und die hierfür

notwendige Infrastruktur, das Landesverwaltungsnetz, wird betrieben. Die Leistungen rund

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um den Arbeitsplatz wie PC, Software und mobile Endgeräte werden als Komplettpaket

angeboten.

Die Aufgaben in der IT-Technik sind vielfältig. Die Anforderungen und die Auftragslage

wachsen kontinuierlich. Zur Erledigung dieser Aufgaben und zur Erbringung auch kurzfris-

tig beauftragter Leistungen wird Unterstützungsleistung benötigt. Die Unterstützungsleis-

tung soll entweder für neue Aufgaben oder zur Entlastung der Stammmitarbeiter*innen

eingesetzt werden, damit diese neuen Aufgaben wahrnehmen können. Darüber hinaus soll

insbesondere für neue Technologien eine Beratung erfolgen.

Der Bereich IT-Betriebs-Compliance bei IT.NRW ist die zentrale Anlaufstelle für alle Fra-

gen rund um die bestehenden IT-Betriebsinfrastrukturen und unterstützt bereichsübergrei-

fend bei der Planung und Weiterentwicklung dieser IT-Infrastrukturen. Zusätzlich werden

interne (Compliance-) Beratungen angeboten, um Anforderungen, die sich aus gesetzli-

chen und normativen Vorgaben ergeben, einzuhalten. Die zu erbringende Leistung des

einzusetzenden Personals wird wie folgt beschrieben:

 Compliance-Beratungen und Reviews bezüglich der IT-Betriebsumgebungen

 Durchführung bzw. Mitarbeit bei internen Audits (nach DIN/IN/ISO 19011)

 Regelmäßige Reviews der IT-Betriebsumgebungen auf Übereinstimmung der Um-

setzung und der Dokumentation der Maßnahmen mit den Sollvorgaben

 Allgemeine Beratungsleistungen:

• für die Erstellung von erforderlichen Dokumentationen

• zu allen Themenbereiche der BSI-Zertifizierung

• zu Vorgaben für Anforderungen und Lösungen aus gesetzlichen und norma-

tiven Vorgaben (u.a. §8a BSI Gesetz, ISO 27001, EN50600, InfoSiG NRW

und EU AI Act)

• zu Umsetzungsmöglichkeiten dieser Vorgaben

• zur allgemeinen Weiterentwicklung der IT-Betriebsinfrastruktur

 Einordnung des aktuellen Status in das Reifegradmodell und Förderung des Konti-

nuierlichen Verbesserungsprozess bei den vorgenannten Themen

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4. Mitwirkungsleistungen des Augtraggebers

Zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten gewährt IT.NRW bzw. die Dienststelle den Mitar-

beiterinnen und Mitarbeitern des Verleihers unter Berücksichtigung der sicherheitstechni-

schen Vorgaben den notwendigen Zugang in die Dienstgebäude.

5. Zeiten der Leistungserbringung

Montag bis Freitag 07:00 Uhr-20:00 Uhr.

Diese Zeiten gelten nicht für Feiertage am Erfüllungsort.

Diese Leistungsbeschreibung bitte nicht dem Angebot beifügen!

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