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Bundesministerium für Verkehr
Bundesministerium für Verkehr, Postfach 20 0100, 53170 Bonn Gernot Deußen Leiter Referat StB 26 Die Autobahn GmbH des Bundes Straßenverkehrstechnik, Straßenbe- triebsmanagement nachrichtlich: Robert-Schuman-Platz 1 Fernstraßen-Bundesamt 53175 Bonn
Postanschrift: Postfach 20 01 00 53170 Bonn
Tel. +49 228 99-3005270 Fax +49 228 99-3005270
Ref-StB26@bmv.bund.de Betreff: Arbeitsstelleninformationsschild mit Bildwortmarke zum www.bmv.de Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Bezug: Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2023 vom 18.12.2023, StB 26/7122.3/5/3733289 Aktenzeichen: StB 26 302020701#00006#0002 Datum: Bonn, 11.05.2026 Seite 1 von 2 r
Auf Bitte des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) ist die Bildwort marke „Hier investiert Deutschland - Finanziert aus Mitteln des Sonderver mögens Infrastruktur und Klimaneutralität der Bundesrepublik Deutsch land" künftig verbindlich für alle Baustellenschilder zu verwenden, um auf Maßnahmen hinzuweisen, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) finanziert werden. In Ergänzung der Richtlinien zur Baubetriebsplanung auf Bundesautobah nen (RBAP 2023), die mit ARS 25/2023 vom 18.12.2023 eingeführt wurden, wird hiermit ein um diese Bildwortmarke ergänztes Arbeitsstelleninforma tionsschild (s. Anlage) bekanntgeben. Ich bitte bei allen zukünftigen Maßnahmen, die aus dem SVIK finanziert werden, dieses, um die Bildwortmarke ergänztes AIS zu verwenden. Die Einsatzkriterien für die Aufstellung der Arbeitsstellen-Informationsschilder mit Bildwortmarke zum SVIK entsprechen denen der AIS auf Bundesautob ahnen ohne Bildwortmarke und sind im Kapitel 5.1 der RBAP 2023 geregelt.
Im Auftrag
Gernot Deußen
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Anlage: Arbeitsstellen-Informationsschild mit Bildwortmarke zum Son dervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)
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Maße in (mm]
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